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Am deutschen Wesen mag die Welt genesen

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  1. Am deutschen Wesen mag die Welt genesen

    Autor: dabbes 01.12.16 - 14:17

    weil bei UNS gerade "digitale Hetze" in Mode ist, muss das natürlich in die Charta und am besten gleich von der ganzen Welt unterschrieben werden, ohne, dass man dafür überhaupt eine genaue Definition hat.
    Man kann die Zensur der "digitalen Hetee" auch für schlechte Dinge missbrauchen.

  2. Re: Am deutschen Wesen mag die Welt genesen

    Autor: Cread 01.12.16 - 17:24

    Es gibt einen Unterschied zwischen Hetze, die im Volksverhetzungsparagraphen genau definiert ist, und dem politischen Propagandakonzept "Hate Speech", welche nirgends genau definiert ist und nicht im deutschen Gesetz zu finden ist.

    dazu ein Auszug aus dem StGB §130 Volksverhetzung:
    "(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
    [...]
    (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
    (4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
    [...]"

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