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War zu erwarten...

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  1. War zu erwarten...

    Autor: Wallbreaker 04.09.15 - 19:15

    Ist doch völlig einleuchtend das es Widersprüche gibt, als würde da jemals Irgendwer reinen Wein einschenken. Und wer wirklich glaubt die würden tatsächlich alles nach Recht und Gesetz filtern, der glaubt offenbar auch noch an den Weihnachtsmann.
    Es liegt mehr als nur auf der Hand das Geheimdienste ihre Arbeit nur erledigen können, wenn sie nicht durch Gesetze behindert werden. Im Rahmen der Gesetze dürften sie nicht einmal ansatzweise das, was sie grundsätzlich alles so tun.
    Die Regierungen wissen das, die Geheimdienste wissen es, und beide halten alle Bürger offenbar für hochgradig dumm, dass Niemand auch nur im entferntesten jemals an der Rechtmäßigkeit zweifeln würde.
    Dieses lächerlich politische Theater mündet schon fast in einem Oscar, wobei Ich noch unsicher bin wer die überzeugendste Rolle abgeliefert hat.
    Für mich ist dieses Schweigen und Verdunkeln bezeichnend, ebenso dieses hin und herschieben der Schuldfrage, da es letztlich keiner gewesen sein will aber die wahren Schuldigen, die eigentlichen Volksverräter nicht beim Namen genannt werden.
    Genau Jene die dafür verantwortlich sind all das zu schützen, die sogar selbst an Verträgen beteiligt sind, die unser Grundgesetz wissentlich untergraben und all diese geheimen Vorgänge sogar legitimieren. Nur über diese Regelungen zwischen den Staaten wird nicht gesprochen, dass gibt es natürlich offiziell nicht sondern nur die Gesetze die allgemein bekannt sind, und gegen Jene natürlich ein Verstoß vorliegt.
    Einfach nur noch erbärmlich das Ganze und wie so oft eine Bestätigung, dass man als Bürger alleine da steht und für die eigene Sicherheit selbst sorgen muss.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 04.09.15 19:20 durch Wallbreaker.

  2. Re: War zu erwarten...

    Autor: Qbit42 04.09.15 - 19:23

    So wahr...

    Ich weiß schon garnicht mehr ob ich weinen oder kotzen soll. Quo vadis Gesellschaft?

  3. Re: War zu erwarten...

    Autor: User_x 04.09.15 - 19:40

    es zeigt eigentlich nur auf, dass diese dienste unter keiner kontrolle stehen und eigene gesetze nach gut dünken einhalten...

  4. Re: War zu erwarten...

    Autor: Moe479 04.09.15 - 20:19

    du meinst wir haben viele allgemaingültige ausnahmeregulungen für solche dienste.

    wenn du das ändern willst musst du ersteinmal ne verfassungsgebende versammlung hinbekommen, um das gg endlich durch eine unabhängige beschlossene vefassung zu ersetzen, davor wirst du aber in die extreme ecke geschoben und wegen gefährdung der öffentlichen ordnung einkassiert, das kannste sotwas von wissen, wer einmal die macht errungen hat lässt sie ungern wieder los!

  5. Re: War zu erwarten...

    Autor: plutoniumsulfat 05.09.15 - 00:42

    Wieso? Wir haben eine Verfassung, die ja bereits untergraben wird. Warum sollte man dann eine neue beschließen?

  6. Re: War zu erwarten...

    Autor: DY 05.09.15 - 08:53

    plutoniumsulfat schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso? Wir haben eine Verfassung, die ja bereits untergraben wird. Warum
    > sollte man dann eine neue beschließen?

    Die DDR hatte eine. Wir nicht.

  7. Re: War zu erwarten...

    Autor: Niaxa 05.09.15 - 11:52

    Natürlich ist die Bundesrepublik ein Staat, sie übt seit über 60 Jahren Staatsgewalt aus, auf einem klar bestimmten Territorium, auf dem Deutsche und Zuwanderer leben, sie ist von fast allen anderen Staaten der Welt förmlich anerkannt, sie ist Vollmitglied der Vereinten Nationen.

    Und sie hat, ebenso natürlich, eine gültige Verfassung, das Grundgesetz. Es könnte auch "Hausordnung" oder "Kaffeesatz" heißen, es bliebe doch eine Verfassung. Aber ist das Grundgesetz nicht durch die Streichung des Artikels 23 alter Fassung untergegangen? Ist es nicht. Eben das regelt der Artikel 146, auf den sich kurioserweise die Untergangstheoretiker kaprizieren. Dieser 146 ist, wenn man so will, eine Gebrauchsanweisung für das Abschalten und Auswechseln der Verfassung. Das Grundgesetz verliert seine Gültigkeit – und hier muss man das Wort "nur" mitdenken – durch eine neue Verfassung, die vom Volk beschlossen wird. Nicht dadurch, dass ein Artikel gestrichen wird.

    Mehr muss zu dem Blödsinn den manche über unsere Verfassung quatschen nicht gesagt werden.

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