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Warum nur in den USA?

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  1. Warum nur in den USA?

    Autor: HermannS 19.12.23 - 19:17

    Oder geht es hier um reine Softwarepatente, die hierzulande nicht erteilt werden können, bzw.sollten, denn probiert wird es ja ab und zu.
    Ich habe keine Ahnung, um welche Patente es hier geht:
    https://www.masimo.com/company/masimo/patents/

    Wenn ich mir die Patentliste bei deren Uhr ansehe, glaube ich, die haben auch die Uhrzeit patentiert:
    Covered by or for use under one or more of the following U.S. Patents: 7295866, 7471969, 7865222, 7880606, 7988637, 7990382, 8046040, 8185180, 8190223, 8203438, 8265723, 8280473, 8337403, 8353842, 8405608, 8414499, 8457703, 8483787, 8532728, 8560032, 8626255, 8652060, 8676286, 8718735, 8790268, 8847740, 8929964, 8983564, 9084569, 9131882, 9167995, 9192329, 9307928, 9370326, 9549696, 9724016, 9724024, 9775570, 9808188, 9839381, 9848806, 9861305, 10064562, 10092200, 10098550, 10194847, 10219746, 10258265, 10292628, 10299708, 10376190, 10448871, 10470695, 10595747, 10582886, 10588553, 10588554, 10610138, 10617338, 10624563, 10624564, 10631765, 10687745, 10702194, 10702195, 10758166, 10912501, 10912502, 10945648, 11399722, 11484229, 11484230, 11581091, RE47218, RE47882

    Es besteht allerdings Hoffnung für Apple: Die Masimo Watch W1 hat runde Ecken!

  2. Re: Warum nur in den USA?

    Autor: HermannS 19.12.23 - 19:55

    Interessante Details finden sich in dem verlinkten Bericht von 9to5Mac.

    ...
    In its initial filing with the ITC, Masimo accused Apple of 103 instances of patent infringement across five different patents. However, the ITC found that Apple infringed on only two patents, covering five different instances of patent infringements – each related to the Apple Watch’s pulse oximeter feature.

    Also aus behaupteten 103 Verstößen gegen 5 Patente wurden 5 Verstöße gegen 2 Patente.
    Die beiden ungenannten Masimo-Patente laufen noch bis August 2028, falls Masimo nicht die Gebührenzahlung vorzeitig einstellt, um ihre Anwälte bezahlen zu können.

    Apple kontert:
    Apple says Masimo has attempted to use this litigation against Apple as a way to boost the launch of its own smartwatch product. Apple filed two patent infringement lawsuits against Masimo in October 2022, accusing the company of copying patented features of the Apple Watch.

    In einem anderen Prozeß 2020 wurde Apple vorgeworfen, 17 Patente zu verletzen. Apple zog vors Patentgericht, 15 wurden für ungültig erklärt.
    Verletzung von Geschäftsgeheimnissen sah ein Richter nur in 5 von 10 Vorwürfen, und legte die einer 7-köpfigen Jury zwecks Entscheidung vor. Die muß einstimmig entscheiden, und da war wohl ein Apple-Gegner oder Masimo-Aktionär drin, sonst wäre es zum Freispruch gekommen.
    So muß das Verfahren halt wiederholt werden, mit einer anderen Jury.

    Nunja, ich bin ja nicht betroffen. Sollen die mal Huawei in China verklagen...
    Von der Software, und der GPS-Genauigkeit gefällt mir meine billige Huwawei Watch Fit besser als die Samsung Galaxy Watch 5.

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