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Das gewohnte Spiel über Bande

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  1. Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Anonymer Nutzer 04.05.18 - 15:58

    Kennt man ja schon. Hier das Maul groß aufreißen und sich als Schützer der Bürgerrechte darstellen, aber dann bei der EU hintenherum alle Überwachungs- und Zensurmaßnahmen fördern und fordern. Und hinterher sagen, es sei die böse EU gewesen.

    Aber IHR wolltet die ja. Ich habe die weder in D noch in der EU gewählt.

  2. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Herr Unterfahren 04.05.18 - 16:11

    Das Spiel über Bande tritt doch eigentlich dann in Kraft, wenn ein Gesetzesvorhaben national gescheitert ist. So wie es z.B. bei der Vorratsdatenspeicherung war.

    In Deutschland wurde das Gesetzt aber schon durchgesetzt.
    Also geht es hier wohl eher um die Europäische Ausweitung einer nationalen Vorschrift.

  3. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Anonymer Nutzer 04.05.18 - 16:19

    In dem Artikel steht klar, daß sich Bär und andere Unionspolitiker klar gegen das Leistungsschutzgesetz, so wie es in D implementiert ist (oder auch stärker) ausgesprochen haben.

    Upload-Filter gibt es in D noch nicht und sind laut Artikel von beiden Koalitionsparteien im Koalitionsvertrag ausgeschlossen worden. Also gibt es in diesem Punkt definitiv das besagte Spiel über Bande.

  4. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Herr Unterfahren 04.05.18 - 16:22

    Sorry, Du hast Recht.

    Ich hatte mich zu sehr auf das "Leistungsschutzrecht" konzentriert.
    Und hatte Deinen Beitrag in Hinblick darauf gelesen.

    Der Upload- Filter ist ähnlich schlimm und gehört ebenfalls verboten.

  5. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: mambokurt 04.05.18 - 16:26

    Hand hoch wer sich noch an die Zwischenregierung vor ein paar Monaten erinnert.

    War die nicht schön?

    Wochenlang keine Hiobsbotschaft, alles lief schnurgerade durch. Eventuell sollte man das auf Dauer einführen und einen Minister per Volksabstimmung erst aktiv wählen wenn auf Krisen zu reagieren ist ;)

  6. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Kakiss 04.05.18 - 16:42

    mambokurt schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Hand hoch wer sich noch an die Zwischenregierung vor ein paar Monaten
    > erinnert.
    >
    > War die nicht schön?
    >
    > Wochenlang keine Hiobsbotschaft, alles lief schnurgerade durch. Eventuell
    > sollte man das auf Dauer einführen und einen Minister per Volksabstimmung
    > erst aktiv wählen wenn auf Krisen zu reagieren ist ;)

    Haha ja es war echt recht ruhig

    Aber vorsichtig!
    Haben die Römer auch so gemacht, in Krisenzeiten einen gewählt, der absolut das sagen hat.
    Den hat man Diktator genannt.
    Später meinte einer dann Diktator auf Lebenszeit sein zu müssen :>

    Der wurde zumindest noch erstochen, ich glaube heut zu Tage käme das nicht mehr auf diese Weise vor ^^

  7. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Anonymer Nutzer 04.05.18 - 16:57

    Kakiss schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber vorsichtig!
    > Haben die Römer auch so gemacht, in Krisenzeiten einen gewählt, der absolut
    > das sagen hat.
    > Den hat man Diktator genannt.
    > Später meinte einer dann Diktator auf Lebenszeit sein zu müssen :>

    Na ja, nachdem die Abgeordneten nur noch Marionetten sind und per verfassungswidrigem Fraktionszwang (der sogar im Koalitionsvertrag verankert wurde!) abstimmen, haben wir ja auch mehr oder weniger eine Form der Diktatur.

  8. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: azeu 04.05.18 - 22:31

    Du meinst wohl eher Oligarchie. Von einer Diktatur wo man für den kleinsten Aufschrei hinter Gitter kommen kann sind wir weit weg.

    DU bist ...

  9. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: serra.avatar 04.05.18 - 22:39

    Na ist ja bald WM ;p da kann man das wieder von der Masse unbemerkt durchschleussen ;p

    _________________________________________________________________
    Gott vergibt, ich nicht!

  10. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: Kakiss 05.05.18 - 09:49

    KM14 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kakiss schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Aber vorsichtig!
    > > Haben die Römer auch so gemacht, in Krisenzeiten einen gewählt, der
    > absolut
    > > das sagen hat.
    > > Den hat man Diktator genannt.
    > > Später meinte einer dann Diktator auf Lebenszeit sein zu müssen :>
    >
    > Na ja, nachdem die Abgeordneten nur noch Marionetten sind und per
    > verfassungswidrigem Fraktionszwang (der sogar im Koalitionsvertrag
    > verankert wurde!) abstimmen, haben wir ja auch mehr oder weniger eine Form
    > der Diktatur.

    Wir haben eigentlich in allen Parteien auch echt tolle und kluge Köpfe, die da gut Gegenwind geben.
    Nur bekommen irgendwie oft die negativen Beispiel die meiste Unterstützung, sowohl innerhalb der Partei als auch von der Bevölkerung.

    Die Meinung der Bevölkerung schwankt oft wie eine Fahne im Wind.
    So kann man nach einem Anschlag oft problemlos Gesetze durchbringen, die Rechte aller einschränken, weil man so ja Terroristen jagen kann.
    Selbst die Todesstrafe könnte man so schier einführen.
    Da braucht man einfach kühle Köpfe und als Normalbürger darf man keinen Rattenfänger folgen.

    Und dass da viele aus "Protest" die AFD wählen ist der absolute Irrsinn.
    Deren Geblubber ist oft genug aufs übelste erlogen oder aus dem Kontext gezogen und deren Programm schlimmer, als der Bullshit den die "etablierten" Parteien produzieren.

  11. Re: Das gewohnte Spiel über Bande

    Autor: azeu 05.05.18 - 17:31

    Wie ich schon in einem anderen Post erwähnt habe ist die AfD in einigen Punkten ihres Parteiprogramms sogar mehr neo liberal als die FDP. Und DAS will was heißen. Die hauen dort Sachen raus, die sich nicht mal die FDP traut.

    Und nein, die AfD ist keine reine "Rechte" Partei auch wenn sie den einen oder anderen rechten Rattenfänger hat.

    Die AfD ist eine erzkonservative neo liberale Partei, die weiter weg vom "kleinen Mann" ist als die anderen Parteien. Dumm nur, dass sie ausgerechnet genau bei diesem "kleinen Mann" viel anklangt findet.

    DU bist ...

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