Wie kann in Deutschland eine Sperrklausel illegal sein, ...

[Yes!Yes!Yes!]

wenn sie in anderen Ländern legal ist?
Irgendwie eigenartig.

[Gizeh]

Zumal sie "intern" weiterhin gültig ist.

[gollumm]

Yes!Yes!Yes! schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> wenn sie in anderen Ländern legal ist?

Ich wüsste nicht, dass andere Länder die deutsche Verfassung, aka Grundgesetz hätte. Ich verstehe daher Deine Verwunderung nicht.

[QDOS]

gollumm schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Ich verstehe daher Deine Verwunderung nicht.
Vielleicht wundert er sich, dass bei einer gemeinsamen Wahl unterschiedliche Wahlrechte gelten. Deutschland hat doch z.B. bei der Bundestagswahl ein einheitliches Wahlrecht oder?

[gollumm]

QDOS schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> gollumm schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
> -----
> > Ich verstehe daher Deine Verwunderung nicht.
> Vielleicht wundert er sich, dass bei einer gemeinsamen Wahl
> unterschiedliche Wahlrechte gelten. Deutschland hat doch z.B. bei der
> Bundestagswahl ein einheitliches Wahlrecht oder?

Da gilt ja auch überall die gleiche Verfassung, oder?

Aber auch in Deutschland haben nicht alle Landes- oder Kommunalwahlen das gleiche Wahlrecht.

[__destruct()]

Deutschland ist eine politische Union. Die EU nicht.

[nicoledos]

Warum sollte einer EU-Wahl die nationale Verfassung interessant sein? Auf EU-Ebene sollte man sich schon auf einheitliche Regeln einigen. So verkommt die Wahl zu einer Farce. Ein Glück, dass kein Staat das amerikanische Modell verwendet, da gängen dann gleich alle Sitze des Landes an die stärkste Partei.

[Schnarchnase]

Die interessantere Frage ist: Wie kann die Sperrklausel bei der Bundestagswahl rechtens sein, obwohl selbst ohne sie weniger Parteien vertreten wären als in Europa.

[Dwalinn]

Es hatte schon einen Grund warum es eine Sperrklausel gab... jetzt haben Partein ein mitspracherecht bei denn es nutzlos ist... Die Partei, Piraten, NPD... 2-3% waren schon vollkommen okay

[Hamu-Sumo]

Sinn der Sperrklausel (gemäß unserer Verfassung) ist es eine stabile Regierung zu ermöglichen. Da die EU aber keine Regierung im klassischen Sinne hat und auch das Europaparlament etwas anders funktioniert (Stichwort "lockere Fraktionen"), ist eine Sperrklausel nicht notwendig.

[Anonymouse]

Interessant. Danke.

[__destruct()]

Jeder Staat bestimmt demokratisch, wer ins Parlament kommt. -> Nationales Recht ist anzuwenden.

[gollumm]

nicoledos schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Warum sollte einer EU-Wahl die nationale Verfassung interessant sein?

Weil es halt keine Europäische gibt.

> Auf
> EU-Ebene sollte man sich schon auf einheitliche Regeln einigen.

Dazu bräucht man erst mal einheitliches EU-Recht was mit einer gemeinsamen Verfassung anfangen würde.

> So verkommt
> die Wahl zu einer Farce.

Wie Du aber bei der Wahl gesehen hast, wollen viele Leute eben noch viel weniger EU. Deswegen gibt es halt solche Kompromisse.