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Unterschiedliche Rechtssprechung

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  1. Unterschiedliche Rechtssprechung

    Autor: flankendiskriminator 24.01.12 - 18:53

    Wenn ich die Bilder mir ansehe sieht mir das nach dem gleichen Geschmacksmuster wie auch das Deutsche aus, also sollte es das EU-weit geltende und identische Geschmacksmuster sein.

    Wie kann es dann dermaßen unterschiedliche Urteile geben? Eigentlich müsste es doch zumindest ähnliche Urteile geben, aber aktuell sind das doch vollkommen verschiedene Urteile. Die Niederländer sagen, dass es keine Verletztung ist - jetzt schon in zweiter Instanz - und die Deutschen sagen es wäre eine.

    Kann das so schwer sein?

  2. Re: Unterschiedliche Rechtssprechung

    Autor: Sharra 24.01.12 - 19:25

    Ja kann es.
    Da die Beurteilung von Geschmacksmustern eben rein subjektiv geschieht.
    Setz 10 Leute in einen Raum und lass sie beurteilen ob etwas Ähnlichkeit mit etwas anderem hat. Und du wirst 10-11 Meinungen dazu bekommen,

  3. Re: Unterschiedliche Rechtssprechung

    Autor: -benediction- 24.01.12 - 23:05

    Ist Deine Frage tatsächlich ernst gemeint? Hast Du Dich jemals mit Richtern und Anwälten beschäftigt? Ein schwarzes Köfferchen hier, ein Präsentkorb da, eine Einladung zu einer superexklusiven Party dort und schon kann man sich sein Urteil raussuchen..

    Alleine der Gedanke ein "Geschmacksmuster" für einen Tablet-PC (nichts anderes ist ein iPad) mit integrierter Touchscreen-Tastatur einzureichen ist absurd, denn "form follows function", wie soll man bitte sonst einen Tablet-PC aussehen lassen, als ein (möglichst) flaches Gehäuse mit Touchscreen und ein paar Eingängen für Strom, USB, SD-Karten etc. pp. Abgerundete Ecken als Designidee der Apple-Designer? Also mal ganz im Ernst, der Typ der sich die Klage hat einfallen lassen, muss hoffentlich demnächst sein Gehalt dazu aufwenden den Prozess weiterhin zu finanzieren..

  4. Re: Unterschiedliche Rechtssprechung

    Autor: Sharra 24.01.12 - 23:09

    Mit dem Vorwurf der Bestechlichkeit wäre ich ganz vorsichtig an deiner Stelle.
    Wie gesagt, es ist reine Auslegungssache ob etwas ähnlich wie etwas anderes aussieht.

  5. Re: Unterschiedliche Rechtssprechung

    Autor: -benediction- 25.01.12 - 00:00

    Vor dem Gesetz sind alle gleich.. ahja.. und ich soll vorsichtig sein?

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