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Ganz normaler Vorgang

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  1. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 18:36

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Genau das, eine Methode, etwas zu erzwingen.

    Also Folter.

  2. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 18:38

    Comicbuchverkäufer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > SirAstral schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Es geht ja gerade nicht um eine Strafe oder eine Busse.
    > >
    > > Es geht darum, jemanden, der sich straflos verhalten hat, zu brechen.
    >
    > Was heisst straflos.

    Dann sag doch mal, welcher Straftatbestand hier in Frage kommt? Weil sobald es strafrechtlich relevant wird, sind wir im Strafprozess. Dort gilt, dass man sich nicht selbst belasten muss und das schliesst ein, keine Vermögensauskunft zu geben. Haft im Strafprozess wegen Weigerung der Vermögensauskunft wäre ein Verstoss gegen vorbenannten Grundsatz.

  3. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 18:38

    > > Genau das, eine Methode, etwas zu erzwingen.
    >
    > Also Folter.

    Hmmm, nein. Eine erzieherische Maßnahme.

    Wir haben Schulpflicht und die setzt der Staat notfalls auch durch. Aber ist Schule deshalb Folter?

  4. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 18:40

    Es ist Folter - hier soll jemand gebrochen werden.

  5. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 18:43

    > Es ist Folter - hier soll jemand gebrochen werden.

    Ach gebrochen ist so ein hartes Wort. Seine Kooperationsbereitschaft soll erhöht werden.

    Aber seis drum, wenn das für Dich Folter ist, gut. Das ist das schöne an Wörtern, jeder darf sich das so definieren, wie er möchte.

  6. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 18:46

    Eben, Folter.

  7. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 18:47

    > Eben, Folter.

    Wenn das deiner Definition dieses Begriffes entspricht, kein Problem damit.

  8. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 18:48

    Nein, das sagen UNO Sonderberichterstatter.

  9. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 18:49

    > Nein, das sagen UNO Sonderberichterstatter.

    Stimmt, der Typ ist witzig. aber auch hier gilt natürlich die Meinungsfreiheit.

  10. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 18:52

    Du bist der einzige und wahre Experte für Folterfragen. *sich verneigt*

  11. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 18:52

    > Du bist der einzige und wahre Experte für Folterfragen. *sich verneigt*

    Danke

  12. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: violator 13.06.21 - 19:31

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wir haben Schulpflicht und die setzt der Staat notfalls auch durch. Aber
    > ist Schule deshalb Folter?

    Schule mit monatelangem Gefängnis zu vergleichen ist einfach nur ein bescheuerter Vergleich.

  13. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 19:34

    > > Wir haben Schulpflicht und die setzt der Staat notfalls auch durch. Aber
    > > ist Schule deshalb Folter?
    >
    > Schule mit monatelangem Gefängnis zu vergleichen ist einfach nur ein
    > bescheuerter Vergleich.

    Bin ich voll bei Dir, denn zur Schule muss man mindestens 10 Jahre. Dagegen ist das bisschen Gefängnis doch albern. Das sitzt man auf einer Arschbacke ab.

  14. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: KringeWorld 13.06.21 - 19:51

    Die Abgabe ist weder Nutzungsbezogen noch gerecht auf die möglichen Nutzer verteilt worden, obwohl man beides könnte, Einkommens- oder gar Vermögensbezogen ist sie auch nicht.

    Sie wird dazu mehrfach erhoben, z.b. für Privathaushalte und Arbeitstellen, obwohl die dort verkehrenden Personen nur an einem Ort konsumieren können ... auf Arbeit oder Zuhause.

    Diese Gründe allein wären imho genug für eine Ablehnung.

  15. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 20:05

    > Die Abgabe ist weder Nutzungsbezogen

    richtig.

    > noch gerecht auf die möglichen Nutzer
    > verteilt worden,

    Einen absoluten Gerechtigkeitsbegriff gibt es nicht. Die jetzige Fassung mag Deinem Empfinden von Gerechtigkeit nicht entsprechen, andere können das anders sehen.

    > obwohl man beides könnte, Einkommens- oder gar
    > Vermögensbezogen ist sie auch nicht.

    Ich fände zum Beispiel eine Abgabe nach Köpfen gerecht. Jeder zahlt pro Monat nen 5er, vom Säugling bis zum Greis. Ist das ungerecht? Ja, natürlich, in gewisser Weise schon, in anderer Weise total fair.

    > Sie wird dazu mehrfach erhoben, z.b. für Privathaushalte und Arbeitstellen,
    > obwohl die dort verkehrenden Personen nur an einem Ort konsumieren können
    > ... auf Arbeit oder Zuhause.

    Richtig, denn es ist keine Nutzungsgebühr, wie Du schon richtig erkannt hast. Es ist eine Abgabe, die jeder zu entrichten hat, jeder Haushalt, jedes Unternehmen. Sogar Leute, die die Leistung gar nicht nutzen, müssen sie zahlen.

    > Diese Gründe allein wären imho genug für eine Ablehnung.

    Das steht Dir natürlich frei. Ablehnung eines Gesetzes kann aber nicht bedeuten, sich nicht daran halten zu müssen. Man darf die Ablehnung zum Ausdruck bringen, schreiben, demonstrieren, sich politisch engagieren, Bürgeninitiativen gründen, Petitionen einbringen, Volksbegehren auf den Weg bringen usw. Aber man kann sich nicht selbst einfach über das Gesetz stellen und sich nicht daran halten.

  16. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: JackyChun 13.06.21 - 20:13

    Atrocity schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mag ja alles sein. Aber dass so ein Vorgang für Rundfunkgebühren gestartet
    > wird ist schon etwas bitter. Warum wandelt man das ganze nicht in eine
    > Steuer um und gut ist?


    Weil eine Steuer bzw. die Einahmen daraus per Definition nicht zweckgebunden sein dürfen. Weiter ist klar geregelt das die ÖRs unabhängig bleiben müssen. Durch eine nicht zweckgebundene Steuer müsste der ÖR sich jeder Jahr bei sehr vielen Politikern einschleimen um sicherzustellen das sie vom Haushalt auch für das nächste Jahr genug Geld bekommen. Dies ist per Definition eine Abhängigkeit.

    Ein ÖR der Abhängig ist kann man getrost als Staatsmedien bezeichnen. Ist aber hier nicht der Fall da es die zweckgebundene Haushaltsgebühr gibt.

    Zwar gibt es im ÖR trotz allem immer noch ein paar Probleme mit der Abgrenzung zum Staat Stichwort Zusammensetzung Rundfunkrat , aber insgesamt kann man diesen als unabhängig bezeichnen und wenn es einen Skandal gibt dann wird dort auf jeden Fall darüber berichtet anstatt es tot zu schweigen wie das z. Bsp. in der Türkei/Ungarn oder Russland passiert.

    Live with an open mind, or die with your mouth shut.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 13.06.21 20:15 durch JackyChun.

  17. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Sharra 14.06.21 - 06:12

    Gegenfrage: Besseren Vorschlag auf Lager? Wie bekommst du den Schuldner dazu seiner Pflicht nachzukommen, und wie bekommen die Gläubiger ihr Geld, wenn der Schuldner sich kategorisch allem verweigert?

    Ja, manche Leute mögen Beugehaft aus solchen Gründen als psychische Folter ansehen. Aber es liegt ja an dem Schuldner selbst, ob er überhaupt in Beugehaft gehen muss. Und er kann binnen Stundenfrist raus kommen, wenn er seinen Verpflichtungen nach kommt.
    Ergo hockt er quasi teilfreiwillig in Beugehaft.
    Noch dazu erwachsen ihm ja keine Nachteile aus der Vermögensauskunft.

  18. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Sharra 14.06.21 - 06:14

    SirAstral schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nein, das sagen UNO Sonderberichterstatter.

    Auch für dich gilt: Eine Lüge die man ständig wiederholt, wird dadurch nicht automatisch wahr.
    Ja, ein Typ hat das mal so erklärt. Und tausende andere Juristen etc. sehen das komplett anders. Du darfst dir natürlich die eine merkwürdige Aussage rauspicken, die dir persönlich am meisten gefällt. Du musst dir aber auch gefallen lassen, dass man dich dafür für ein bisschen merkwürdig hält, und dich fortan nicht mehr ernst nimmt.

  19. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: HoffiKnoffu 14.06.21 - 06:27

    brainslayer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Atrocity schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Mag ja alles sein. Aber dass so ein Vorgang für Rundfunkgebühren
    > gestartet
    > > wird ist schon etwas bitter. Warum wandelt man das ganze nicht in eine
    > > Steuer um und gut ist?
    >
    > weil man dann weiterhin für etwas bezaht was man grundlegend nicht will.
    > abschaffen. nicht umwandeln und durch anderen zwang bezahlen


    Ja klar….

  20. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: SirAstral 14.06.21 - 06:43

    Wieso solls überhaupt "was besseres" brauchen?

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