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Ganz normaler Vorgang

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
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  1. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Cybso 14.06.21 - 09:57

    Isst du Fleisch?

  2. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: mke2fs 14.06.21 - 10:30

    Weil dann die formale (mehr ist es ja praktisch nicht, denn in der Praxis bestehen durchaus Verbindungen) Unabhängigkeit von Staat und öffentlichem Rundfunk nicht mehr gegeben ist und Deutschland vermutlich auch eins von der EU auf den Deckel bekommt.

  3. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: mke2fs 14.06.21 - 10:37

    Was spielt es für eine Rolle ob bei ihm etwas zu holen ist oder nicht?
    Warum sollte er gerechtfertigt in Haft sitzen weil bei ihm nichts zu holen ist, verstehe ich nicht.
    Dürfen nur Leute in Beugehaft bei denen nichts zu holen ist?

    Praktisch kannst du jeden in Beugehaft nehmen der verweigert eine eidesstattliche Erklärung abzugeben über seine Vermögensverhältnisse wenn er dir etwas schuldet und nicht zahlt und der Gerichtsvollzieher von sich aus nichts findet was er pfänden kann.

    In diesem Fall hat er vermutlich nichts was zu pfänden wäre und wenn er etwas hätte könnte er auch dreist lügen und eidesstattlich behaupten er habe nichts, denn gefunden hat der Gerichtsvollzieher scheinbar nichts (wobei die auch sich nicht soo riesig die Arbeit machen, habe ich als Gläubiger schon gemerkt).
    Dem Typen geht es eher darum als Held zu "sterben" :)

    Er verspricht sich davon ein Zeichen zu setzen und das das System dann kapituliert.
    Das wird natürlich nicht passieren, außer den Leuten die sich damit beschäftigen wird es niemand mitbekommen und dem "System" ist es ziemlich egal, da sitzt niemand der sich ärgert, das ist ein gesichtsloser Apparat, ein Computer aus Menschen.

  4. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Cybso 14.06.21 - 14:31

    Du antwortest ja gar nicht mehr...? Ich kenne viele Experten, die sagen, dass die Schlachtung von Tieren Mord ist. Du unterstützt also Mord?

  5. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: KringeWorld 14.06.21 - 20:20

    Was du meinst ist Tolleranz, das ertragen eines ggf. unliebsamen Zustandes.

    Man könnte es sehr einfach gerechter machen, Personen die kein eigenes Einkommen oder nur Bezüge unter einer einer Einkommensgrenze haben fallen aus der Abgabenpflicht raus, damit sind Kinder, von Altersarmut betroffene und Langzeitarbeitslose völlig ohne jeden sinnlos äufwändigen Antrag raus.

    Kassiert wird über die KK, da wir eh eine Krankenversicherungspflicht haben, und die das Einkommen zur Berechnung von Beiträgen sowieso erfasst.

    Über dem Freibetrag wird linear ohne jegliche Progression z.B. 1% des Jahreseinkommens als Kopfbetrag angesetzt, bei 21k Jahreseinkommen wären das 210¤ zu entrichtender Beirtag im Jahr.

    Man kann den gesamt Betrag deckeln, und den Überschuss durch einen verringerten Satz im nächsten Jahr weniger einziehen.

  6. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 14.06.21 - 20:32

    > Man könnte es sehr einfach gerechter machen, Personen die kein eigenes
    > Einkommen oder nur Bezüge unter einer einer Einkommensgrenze haben fallen
    > aus der Abgabenpflicht raus, damit sind Kinder, von Altersarmut betroffene
    > und Langzeitarbeitslose völlig ohne jeden sinnlos äufwändigen Antrag raus.

    Okay, Du willst es am Einkommen festmachen. Was ist mit Privatiers, also Personen, die einfach reich sind und von ihrem Vermögen leben? Oder mit Leuten, die "in Aktien machen", also spekulieren und von diesen Gewinnen leben?

    Du wirst nicht ohne Anträge auskommen, aber dazu kommen wir gleich noch...

    Die Grundidee ist okay, bin ich voll bei Dir, wer nichts hat, sollte sich befreien lassen können. Das hatten wir aber auch schon mal, war einfach nur nervig.

    > Kassiert wird über die KK, da wir eh eine Krankenversicherungspflicht
    > haben, und die das Einkommen zur Berechnung von Beiträgen sowieso erfasst.

    Wir haben eine Krankenversicherungspflicht, aber keine Krankenkassenpflicht. Da sind noch die ganzen privaten. Hier läuft Deine Idee auf ein Problem, die Krankenversicherung kennt das Einkommen nicht. Die Höhe des Beitrags ist abhängig vom Risiko, nicht vom Einkommen.

    Gerade viele Selbständige am Rande des Minimums nutzen die Privatversicherung, da sie billiger ist als die gesetzliche.

    > Über dem Freibetrag wird linear ohne jegliche Progression z.B. 1% des
    > Jahreseinkommens als Kopfbetrag angesetzt, bei 21k Jahreseinkommen wären
    > das 210¤ zu entrichtender Beirtag im Jahr.

    Auch die Krankenkassen kennen das genaue Gehalt nicht. Erst einmal erfahren sie das schon lange eh nicht mehr, es läuft über den Ausgleichsfond, und dann ist auch der Krankenkassenbeitrag gedeckelt, darüber hinaus erfährt das niemand mehr.

    Du erschaffst mit so einem System eine neue GEZ. Nur ist die jetzt nicht nur hinter Schwarzsehern her sondern auch noch hinter verdecktem Einkommen. Mich gruselt die Vorstellung. Ich war froh, dass wir die Hilfssheriffs gerade losgeworden sind.

  7. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Mumu 14.06.21 - 22:43

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das ist in einem Rechtsstaat ein ganz normaler Vorgang.
    >
    > Gegen T liegt ein vollstreckbarer Titel vor. Warum der erteilt wurde, ist
    > für die Haft vollkommen unerheblich, wichtig ist nur, dass er vollstreckbar
    > ist. Nun ist der Gerichtsvollzieher beauftragt, ein Vermögensverzeichnis
    > anzulegen. Hieran hat der Schuldner mitzuwirken. Wenn er das nicht tut,
    > kommt er in Erzwingungshaft.
    >
    > Das Schlimme für T ist eigentlich, die Kosten für dieses Verfahren und für
    > seine Haft kommen oben auf seine Schulden drauf. So schnell macht man auch
    > überschaubaren 1800 EUR Schulden 20.000 EUR Schulden. Zum Zinssatz von 5% +
    > X.

    Da die GEZ keine Behörde ist darf sie keine Festellungsbescheide, Zwangsvollstreckungen usw. beauftragen. Die GEZ ist immer noch eine normale Firma, betreibt Amtsanmaßung und darf das anscheinend auch.
    Bei der Gängelei von unschuldigen Bürgern muß ich immer an den Bildungsauftrag denken der angeblich existieren soll. Der bedeutet anscheinend auch Zweiflern zu zeigen (bilden) was passiert wenn man nicht nach der Pfeife der GEZ tanzt. Das es dazu noch völlig unmoralisch ist wird Leuten auch beigebracht.

  8. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: Oktavian 14.06.21 - 23:24

    > Da die GEZ keine Behörde ist darf sie keine Festellungsbescheide,
    > Zwangsvollstreckungen usw. beauftragen. Die GEZ ist immer noch eine normale
    > Firma,

    Die GEZ gibt es seit nunmehr 2012 nicht mehr.

    Der "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" (so heißt das Ding wirklich) ist auch kein normales Unternehmen, sondern eine "öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung". Das ist eine besondere Rechtsform im Verwaltungsrecht, Du kannst es Dir als gemeinsame Abteilung von verschiedenen Behörden vorstellen.

    > betreibt Amtsanmaßung und darf das anscheinend auch.

    Wenn er es darf, ist es aber keine Amtsanmaßung mehr.

    Der Beitragsservice verschickt übrigens auch keine Mahnbescheide und betreibt nicht die Vollstreckung, das hat früher die GEZ auch nicht selbst gemacht. Der Beitragsservice verschickt noch eine höfliche Mahnung, der Rest läuft über die Landesrundfunkanstalten.

    Die Landesrundfunkanstalten wiederum sind "Anstalten öffentlichen Rechts" und genießen dabei die Vorzüge des Verwaltungsrechts. Insbesondere sind ihre Gebührenbescheide vollstreckbar und ein Widerspruch hat in der Regel auch keine aufschiebende Wirkung.

  9. Re: Ganz normaler Vorgang

    Autor: KringeWorld 15.06.21 - 03:02

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Man könnte es sehr einfach gerechter machen, Personen die kein eigenes
    > > Einkommen oder nur Bezüge unter einer einer Einkommensgrenze haben
    > fallen
    > > aus der Abgabenpflicht raus, damit sind Kinder, von Altersarmut
    > betroffene
    > > und Langzeitarbeitslose völlig ohne jeden sinnlos äufwändigen Antrag
    > raus.
    >
    > Okay, Du willst es am Einkommen festmachen. Was ist mit Privatiers, also
    > Personen, die einfach reich sind und von ihrem Vermögen leben? Oder mit
    > Leuten, die "in Aktien machen", also spekulieren und von diesen Gewinnen
    > leben?

    Zinsen und Spekulationsgewinne können auf Einkommen Anrechnungsfähig sein, sollten sie imho auch.

    > Du wirst nicht ohne Anträge auskommen, aber dazu kommen wir gleich noch...
    >
    > Die Grundidee ist okay, bin ich voll bei Dir, wer nichts hat, sollte sich
    > befreien lassen können. Das hatten wir aber auch schon mal, war einfach nur
    > nervig.

    Das haben wir derzeit, z.B. das Jobcenter stellt deine Hilfebedürftigkeit fest und sendet dir extra Papier für den Beitragservice, was du wiederum an den Beitragservice sendest um dich befreien zu lassen ... das mutet wie eine ABM für das Jobcenter, die Post und den Beitragservice an, und ist unbezahlte Arbeit für die Leistungsempfängerin ... und wer unfähig ist da mit zu machen wird vom Beitragsservice zur Zahlung verdonnert obwohl sie ggf. schon rechnerisch amtlich festgestellt gar keine Mittel dafür bekommen hat.

    > > Kassiert wird über die KK, da wir eh eine Krankenversicherungspflicht
    > > haben, und die das Einkommen zur Berechnung von Beiträgen sowieso
    > erfasst.
    >
    > Wir haben eine Krankenversicherungspflicht, aber keine
    > Krankenkassenpflicht. Da sind noch die ganzen privaten. Hier läuft Deine
    > Idee auf ein Problem, die Krankenversicherung kennt das Einkommen nicht.
    > Die Höhe des Beitrags ist abhängig vom Risiko, nicht vom Einkommen.
    >
    > Gerade viele Selbständige am Rande des Minimums nutzen die
    > Privatversicherung, da sie billiger ist als die gesetzliche.
    >
    > > Über dem Freibetrag wird linear ohne jegliche Progression z.B. 1% des
    > > Jahreseinkommens als Kopfbetrag angesetzt, bei 21k Jahreseinkommen wären
    > > das 210¤ zu entrichtender Beirtag im Jahr.
    >
    > Auch die Krankenkassen kennen das genaue Gehalt nicht. Erst einmal erfahren
    > sie das schon lange eh nicht mehr, es läuft über den Ausgleichsfond, und
    > dann ist auch der Krankenkassenbeitrag gedeckelt, darüber hinaus erfährt
    > das niemand mehr.

    Okay stimmt, ein weiterer Grund gegen die Privaten KK, ersatzweise Finanzamt, das macht ja auch den kirchlichen Ablass schon mit? Es ging mir darum den Beitragservice als Verwaltungsapparat aufzulösen/entfallen zu lassen und eine eh schon Zugriffsberechtigte Stelle den Einzug vornehmen zu lassen ...

    > Du erschaffst mit so einem System eine neue GEZ. Nur ist die jetzt nicht
    > nur hinter Schwarzsehern her sondern auch noch hinter verdecktem Einkommen.
    > Mich gruselt die Vorstellung. Ich war froh, dass wir die Hilfssheriffs
    > gerade losgeworden sind.

    Wozu sollte auch nur irgendwer sein (Nicht-)Einkommen verstecken, außer zur Steuerhinterziehung, Leistungserschleichung oder nicht für seine Kinder aufkommen zu müssen, gibt es einen validen Grund, der das Interesse der Gesellschaft nach Teilhabe eines jeden Einzelnen an der Finanzierung dieser überwiegt?



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 15.06.21 03:18 durch KringeWorld.

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