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Ganz so brutal ist es dann doch nicht

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  1. Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: ApfelTasche 13.06.21 - 18:11

    Strafgefangenen*innen in Haft sind von den Gebühren befreit.

  2. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: Oktavian 13.06.21 - 18:15

    > Strafgefangenen*innen in Haft sind von den Gebühren befreit.

    Er ist aber nicht Strafgefangener, er ist in Beugehaft. Das ist keine Strafe sondern eine Erzwingungsmaßnahme. Und in der zahlt man weiter. :-)

    Sind eigentlich Obdachlose von der Abgabe befreit? Es ist ja eine Haushaltsabgabe.

  3. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: t_e_e_k 13.06.21 - 18:44

    Da es pro Wohnung anfällt: ja.


    Und auch Harz 4 Empfänger, da es immer noch eine soziale Komponente gibt
    Und Geringverdiener.

    Aber hier geht es ja auch nur um eine Vermögensauskunft

  4. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: robinx999 13.06.21 - 19:46

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Strafgefangenen*innen in Haft sind von den Gebühren befreit.
    >
    > Er ist aber nicht Strafgefangener, er ist in Beugehaft. Das ist keine
    > Strafe sondern eine Erzwingungsmaßnahme. Und in der zahlt man weiter. :-)
    >
    > Sind eigentlich Obdachlose von der Abgabe befreit? Es ist ja eine
    > Haushaltsabgabe.

    Ja eigentlich nur pro Haushalt und Zweitwohnungen sind ausgenommen nach einem Gerichtsurteil. Aber Obdachlos werden wollen die wenigsten und vermutlich können sich die wenigsten es leisten wie Udo Lindenberg einfach dauerhaft in einem Hotel zu wohnen was wohl auch eine Möglichkeit zu sein scheint der Abgabe zu entkommen.

  5. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: brutos 13.06.21 - 22:35

    Ja, versucht habe es die Typen, den Bürger mit 2 Wohnsitzen den doppelten Beitrag abzuzocken.
    Erst ein Gerichtsurteil von 2018 konnte den Betrug stoppen.

    Wer mir solchen Vorsätzen wirtschaftet, gehört ebenfalls ins Gefängnis.

  6. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: Morons MORONS 13.06.21 - 23:15

    t_e_e_k schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Da es pro Wohnung anfällt: ja.
    >
    > Und auch Harz 4 Empfänger, da es immer noch eine soziale Komponente gibt
    > Und Geringverdiener.
    >
    > Aber hier geht es ja auch nur um eine Vermögensauskunft

    Mit dem Urteil muss man vorsichtig sein. Prekär Beschäftigte, ALG 1 Empfänger und Rentner, die unter Hartz Hartz4 liegen, aber keinen Bock auf das zugehörige Amt haben, werden trotzdem abkassiert. Die GEZ-Mafia will definitiv den Hartz4-Bezug nachgewiesen haben, weil nur das so im Rundfunkstaatsvertrag so festgehalten wurde.
    DAs ist in jedem Fall verfassungswirdrig, wg. Gleichbehandlungsgrundsatz + Existenzminimum, aber wo kein Kläger....

  7. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: ATmega8 14.06.21 - 00:18

    Selbst wenn es einen Kläger gibt, dann sagt das Gericht einfach "Nö" und du kannst nichts machen.

    Diese Grundversorgung sollte eigentlich nur dazu da sein die Leute zu informieren und zu bilden.
    Der Informations- und Bildungsauftrag wird aber von Jahr zu Jahr immer weiter ausgelegt und da die Politiker in den Vorständen von ARD/ZDF usw. sitzen, macht auch niemand etwas dagegen.

    Die Leute haben doch kein Interesse ihren sehr gut bezahlten Posten zu verlieren.

    Eigentlich gehören nur Nachrichten und Dokumentationen zu ihrem Auftrag, aber inzwischen laufen Spielfilme, Serien, Shows, Fußball und alles was auch bei Youtube irgend wie in die Finger der Sendeanstalten gelangt. Die haben sich bei hunderten Youtubern eingekauft und schaffen eine immer weitere Machtbasis.

    Das öffentllich-rechtliche Fernsehen ist nicht auf demokratischem Wege entstanden, da haben irgend welche Politiker für sich beschlossen. Diese Leute wurden zwar gewählt, aber deshalb setzen sie nicht den Willen des Volkes um.
    Man weiß ja dass Politiker vor der Wahl alles versprechen und nach der Wahl in der Regel alle Versprechen brechen.
    Das hat nichts mit Demokratie zu tun!

    Der ÖR kennt auch keine Regelungen bezüglich dem was und wie viel er so sendet. Die Bürger können da nicht regulierend eingreifen, es gibt keine Möglichkeit.
    Geld wollen sie aber immer mehr haben. 8 Milliarden Euro sind denen nicht genug und das für die miese Qualität die sie abliefern.

  8. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: Oktavian 14.06.21 - 06:44

    > Diese Grundversorgung sollte eigentlich nur dazu da sein die Leute zu
    > informieren und zu bilden.

    Du möchtest einen Blick in den Rundfunkstaatsvertrag werfen. Da steht ausdrücklich der Grundversorgungsauftrag als Vollprogramm, nicht als Informations- und Bildungs-Spartenkanal. Ziele sind genannt und Unterhaltung steht ausdrücklich drin.

    Auch das BVerfG hat dies in mehreren Rundfunkurteilen genau so bestätigt als Auftrag des Grundgesetzes an die Länder.

    > Eigentlich gehören nur Nachrichten und Dokumentationen zu ihrem Auftrag,
    > aber inzwischen laufen Spielfilme, Serien, Shows, Fußball und alles was
    > auch bei Youtube irgend wie in die Finger der Sendeanstalten gelangt.

    Inwiefern "inzwischen"? Seit Gründung der Sendeanstalten nahm Unterhaltung einen wesentlichen Platz ein, und das war auch genauso gewünscht.

    > Das öffentllich-rechtliche Fernsehen ist nicht auf demokratischem Wege
    > entstanden, da haben irgend welche Politiker für sich beschlossen. Diese
    > Leute wurden zwar gewählt, aber deshalb setzen sie nicht den Willen des
    > Volkes um.

    Du hast merkwürdige Ansichten über Demokratie. Nur weil man Dich nicht explizit gefragt hat, heißt das nicht, dass das undemokratisch wäre.

    > Der ÖR kennt auch keine Regelungen bezüglich dem was und wie viel er so
    > sendet. Die Bürger können da nicht regulierend eingreifen, es gibt keine
    > Möglichkeit.

    Auch hier solltest Du dringend nochmal nachforschen. Der Rundfunkstaatsvertrag ist ein durchaus lesbares Dokument.

  9. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: robinx999 14.06.21 - 07:18

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Diese Grundversorgung sollte eigentlich nur dazu da sein die Leute zu
    > > informieren und zu bilden.
    >
    > Du möchtest einen Blick in den Rundfunkstaatsvertrag werfen. Da steht
    > ausdrücklich der Grundversorgungsauftrag als Vollprogramm, nicht als
    > Informations- und Bildungs-Spartenkanal. Ziele sind genannt und
    > Unterhaltung steht ausdrücklich drin.
    >
    > Auch das BVerfG hat dies in mehreren Rundfunkurteilen genau so bestätigt
    > als Auftrag des Grundgesetzes an die Länder.
    >
    Wobei es sicherlich aber einige Dinge gibt die man bei den öffentlich Rechtlichen kritisieren kann.
    Wie genau man die Sublizenz bei der Olympiade erklären könnte ist mir ein Rätsel, aufgrund des Staatsvertrages hätte so wieso vieles ins FreeTV gemusst und dann gibt es plötzlich diese Sublizenz https://www.handelsblatt.com/sport/sonstige-sportarten/sublizenz-olympia-nun-doch-bei-ard-und-zdf/20176956.html?ticket=ST-13005118-NJboceUD0mCrafx9N2aa-ap4 hier hätte man es problemlos bei Discovery lassen können.
    Und die Unabhängigkeit wurde ja schon ebenfalls kritisiert und teilweise bestätigt https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/urteil-zum-zdf-staatsvertrag-verfassungsgericht-politik-hat-zu-viel-einfluss-auf-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk/9663170.html

  10. Re: Ganz so brutal ist es dann doch nicht

    Autor: Oktavian 14.06.21 - 07:21

    > Wobei es sicherlich aber einige Dinge gibt die man bei den öffentlich
    > Rechtlichen kritisieren kann.

    Ja, reichlich, keine Frage.

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