1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Gerichtsentscheid: Kein Recht…

Schuster bleib bei deinen Leisten

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Schuster bleib bei deinen Leisten

    Autor: Anonymer Nutzer 13.02.18 - 20:54

    "Das besagt: "Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel." Also dürfe der Gläubiger - in Hessen ist das rechtlich gesehen der Hessische Rundfunk - Bargeld nicht ablehnen"

    Nein, das besagt schlicht was dort steht. Der Herr Volkswirtschaftler interpretiert Dinge hinein, die dort nicht stehen. Zudem gibt es nicht zum Spaß viele, einzelne Gesetze, sogenannte Spezialgesetze. Lediglich die Verfassung ist immer zugleich anzuwenden.

    Das Bundesbankgesetz gilt zunächst erstmal für die Bundesbank und den Zahlungsverkehr der Geschäftsbanken mit der Bundesbank. Der unbare Zahlungsverkehr unterliegt zahlreichen Beschränkungen. Der Bargeldverkehr eben nicht. Das und nichts anderes besagt hier das Gesetz.

    Wollte der Gesetzgeber ein generelles Recht zur Barzahlung einführen, dann müsste er das auch so ausformulieren - in der Verfassung, nicht im Bundesbankgesetz.

  2. Re: Schuster bleib bei deinen Leisten

    Autor: Aki-San 14.02.18 - 06:44

    Dann werden doch auch bestimmt die Kontoführungsgebühren und die anfallenden Überweisungsgebühren vom Staat bzw. dem "Service" übernommen, richtig?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Deutsche Bahn AG, Frankfurt
  2. OEDIV KG, Bielefeld
  3. Deloitte, verschiedene Standorte
  4. Landratsamt Starnberg, Starnberg

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-15%) 16,99€
  2. 19,99€
  3. (-10%) 8,99€
  4. 59,99€ (USK 18)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Coronavirus: Spiele statt Schule
Coronavirus
Spiele statt Schule

Wer wegen des Coronavirus mit Kindern zu Hause ist, braucht einen spannenden Zeitvertreib. Unser Autor - selbst Vater - findet: Computerspiele können ein sinnvolles Angebot sein. Vorausgesetzt, man wählt die richtigen.
Von Rainer Sigl

  1. Coronavirus Funktion zur Netflix-Drosselung war längst geplant
  2. Coronakrise China will Elektroautoquote vorübergehend lockern
  3. Corona-Krise Palantir könnte Pandemie-Daten in Europa auswerten

Disney+: Surround-Ton nur auf drei Fire-TV-Modellen
Disney+
Surround-Ton nur auf drei Fire-TV-Modellen

Disney+ bietet auf den meisten Fire-TV-Modellen nur Stereoklang.
Von Ingo Pakalski

  1. Disney+ Die Simpsons erscheinen im Mai im korrekten Seitenverhältnis
  2. Disney+ im Nachtest Lücken im Sortiment und technische Probleme
  3. Telekom-Kunden Verzögerungen bei der Aktivierung für Disney+

Star Trek - Der Film: Immer Ärger mit Roddenberry
Star Trek - Der Film
Immer Ärger mit Roddenberry

Verworfene Drehbücher, unzufriedene Paramount-Chefs und ein zögerlicher Spock: Dass der erste Star-Trek-Film vor 40 Jahren schließlich doch in die Kinos kam, grenzt an ein Wunder. Dass er schön aussieht, noch mehr.
Von Peter Osteried

  1. Machine Learning Fan überarbeitet Star Trek Voyager in 4K
  2. Star Trek - Picard Hasenpizza mit Jean-Luc
  3. Star Trek Voyager Starke Frauen und schwache Gegner