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Zensur findet nicht statt!

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  1. Zensur findet nicht statt!

    Autor: WallyPet 01.03.18 - 23:48

    Fuck the EU! ;)

  2. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 02.03.18 - 08:43

    Manchmal hilft es auch beim Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, wenn man ein paar Sätze weiter liest als nur bis zu der Stelle, von der man meint, sie gerade so noch verstanden zu haben. ;-)

  3. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: Schatzueh 02.03.18 - 09:28

    WallyPet schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Fuck the EU! ;)


    Kleiner Auszug aus Wikipedia:
    "Da Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit mit anderen Werten in Interessengegensatz geraten können [...], kommen in der Praxis unterschiedliche Rechtsaspekte zum Tragen"

    Unter anderem:
    "Straftatbestände. Kriminelle Straftatbestände wie zum Beispiel Menschenhandel und Kinderpornografie sind eindeutig sanktioniert. Ebenso gilt dies für Publikationen, die diese unterstützen oder gar als Teil des „Konsumangebots“ fungieren."

    "Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Volksverhetzung. [...] Eine Besonderheit der bundesdeutschen Rechtsprechung sind klar formulierte Straftatbestände in Bezug auf Volksverhetzung, NS-Verherrlichung, Gebrauch von Symbolen der NS-Herrschaft sowie Holocaustleugnung."

    Es sollte klar sein, dass der Staat Maßnahmen ergreift, um kriminelle Handlungen zu unterbinden. Ein besonderer Handlungsdrang entsteht natürlich durch die Angst der Bevölkerung.

    Es gibt nicht nur schwarz und weiß. Aber Hauptsache erstmal rumschreien und sich beschweren. Wenn eine kriminelle Bande über das Internet einen Komplott gegen dich schmiedet und es hinterher von der Polizei heißt: "Naja, wir haben das zwar gewusst und brav mitgelesen, aber das war halt Meinungsfreiheit, bis sie es in die Tat umgesetzt haben", fändest du das garantiert auch nicht ok.
    Dann schreien wieder alle: "Warum hat keiner was unternommen?"
    Es scheint wohl Menschen geben, denen kann man es nie recht machen.

    Ende der Durchsage und Belehrung.

  4. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: thecrew 02.03.18 - 09:53

    WallyPet schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Fuck the EU! ;)

    Noch so einer der Vorbeugung von "kriminellen Handlungen" als Zensur bezeichnet.
    Ja wir sind nicht FREI in Dingen die wir tun. Einige Sachen sind nun mal strafbar ob man nun will oder nicht.

  5. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: Anonymer Nutzer 02.03.18 - 10:02

    Tatsächlich hat die EU hier nur begrenzte und indirekte Befugnisse für Regelungen und wenn diese verfassungswidrig sind, dann kann man dagegen auch vor dem Bundesverfassungsgericht vorgehen. Die EU ist ein Staatenbund, kein Bundesstaat, an der Spitze steht weiterhin unser Grundgesetz mit unseren Grundrechten. Dementsprechend bin ich auch gespannt was Karlsruhe zum NetzDG zu sagen hat.

  6. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: User_x 02.03.18 - 10:33

    Wir sind nicht frei, in der Tat. Wir ernähren nur den großen Kollos der sich Staat nennt, der angeblich für alle steht aber durch einfache Massenmanipulation nur wenigen dient.

  7. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: chewbacca0815 02.03.18 - 11:04

    Schatzueh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > "Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Volksverhetzung.
    > [...] Eine Besonderheit der bundesdeutschen Rechtsprechung sind klar formulierte Straftatbestände in Bezug auf Volksverhetzung, NS-Verherrlichung, Gebrauch von Symbolen der NS-Herrschaft sowie Holocaustleugnung."

    Die übliche Definition der Volksverhetzung ist hinlänglich bekannt. Allerdings gibt es noch deutlich mehr Ansätze einer per Defintion des Wortes möglichen Volksverhetzung. Denkt man an all den Schwachsinn rund um die Dieselgeschichte, grenzt die mediale Umgestaltung der Grundlagen auch an Volksverhetzung in der wörtlichen Definiton dieses Begriffes, nicht in der juristischen Lesart.

    > Es sollte klar sein, dass der Staat Maßnahmen ergreift, um kriminelle Handlungen zu unterbinden. Ein besonderer Handlungsdrang entsteht natürlich durch die Angst der Bevölkerung.

    Wobei die Angst der Bevölkerung auch staatlicherseits gelenkt werden kann durch entsprechend lancierte Desinformationskampagnen. Es grenzt ja mittlerweile durchaus an Hetze, was einige Gruppen und selbsternannte Meinungsführer mit ihren Kampagnen lostreten. Wir werden immer weiter in unserem freien Denken reglementiert und bekommen immer detailierter virgeschrieben, was und wie wir zu denken haben.

    > Wenn eine kriminelle Bande über das Internet einen Komplott gegen dich schmiedet und es hinterher von der Polizei heißt: "Naja, wir haben das zwar gewusst und brav mitgelesen, aber das war halt Meinungsfreiheit, bis sie es in die Tat umgesetzt haben", fändest du das garantiert auch nicht ok.

    Das Nichtstun wird nicht mit Meinungsfreiheit begründet, sondern damit, dass bis dato noch keine strafbare oder juritsisch zu verfolgende Tat begangen wurde! Die Polizei wird nicht gegen Komplotte vorgehen, so lange nichts passiert ist. Und selbst dann wird nichts passieren, siehe Amri etc. Dein Argument oben entbehrt jeder Tatsache und Grundlage. Es ist Fakt, dass genau so gehandelt wird.

    > Dann schreien wieder alle: "Warum hat keiner was unternommen?"
    Tun sie doch. Und? Ändert das irgendwas?

    > Es scheint wohl Menschen geben, denen kann man es nie recht machen.
    Und genau diese Gruppen sind es, die jeden Tag einen "andere Sau durch's Dorf treiben", weil sie sich selbst als die Gralshüter sehen, die ihren eigenen Willen allen anderen auf's Auge drücken wollen bzw. vorgeben, es zu müssen.

    Nach welchen Kriterien sollen denn automatisierte Uploadfilter arbeiten? Doch nur nach statischen Kriterien wie beispielsweise einer Wortliste. Ganz toll, damit Begriffe aus dem Zusammenhang herausgenommen und die verwendete Sprache zu umgebogen, dass eine andere als die geduldet-opportune Meinungsäußerung nicht mehr durchkommt. Wenn das der Hintergrund ist, dann gute Nacht mit jeder ehemals freien Gesellschaft. Die gurndlegenden Tendenzen haben wir heute schon und es wird immer weiter an der Schraube der politisch korrekten Sprachvergewaltigung gedreht. Ich für meinen Teil will das nicht hinnehmen und ich lasse mir nicht meinen Gedanken und meinen Mund verbieten mit dem Hinweis darauf, nicht politisch korrekt formuliert zu haben. Offensichtlich können einige Individuen mit ihrer eigenen Freiheit nicht umgehen, weil sie einer freien Diskussion nichs entgegen setzen können. Orwells 1984 haben wir schon, jetzt geht's Richtung Fahrenheit 451 - sehenden Auges...

  8. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: d/cYpher 04.03.18 - 09:11

    WallyPet schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Fuck the EU! ;)


    "Eine Zenusr findet nicht statt" bedeutet dorch grob in's deutsche übersetzt: "wir haben schon zensiert, zensieren also im Moment nicht. Fresse halten und schlucken."

    Mit unserer Verfassung kann man sich nach aktuellem Interpretationsstand doch echt nur noch den allerwertesten abwischen. Die Werte die einst galten, das gelernte aus dem dritten Reich, sind schon längst vergangen. Wenn Menschen Macht ausüben können, tun' sie's auch.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.03.18 09:13 durch d/cYpher.

  9. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 04.03.18 - 09:39

    d/cYpher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mit unserer Verfassung kann man sich nach aktuellem
    > Interpretationsstand doch echt nur noch den
    > allerwertesten abwischen. Die Werte die einst galten,
    > das gelernte aus dem dritten Reich, sind schon längst
    > vergangen.
    > Wenn Menschen Macht ausüben können, tun' sie's auch.

    In bin beeindruckt: Vom schon längst verwehten Hirnfurz einiger EU-Hinterbänkler zum Lamento über den Zustand unserer Verfassung innerhalb von nur zwei Beiträgen, die beide nichts mit dem eigentliche Thema zu tun haben, aber durch den Umstand, dass man sie schreiben konnte ohne zum Ziel von Zensurmaßnahmen zu werden, sich selbst ad absurdum führen.

    Gestern zu lange gefeiert, schlecht geschlafen, Frühstück verpasst, Kaffee war alle oder woran liegt's? :-)

  10. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: User_x 04.03.18 - 11:18

    Naja, denkt man nochmal an die Aktion mit Linksunten zurück, hat er doch recht.

    Man versucht sich die Gesetze so zu beugen, wie man die gerade braucht. Das war mal anders.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.03.18 11:18 durch User_x.

  11. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 04.03.18 - 12:10

    User_x schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Man versucht sich die Gesetze so zu beugen, wie man
    > die gerade braucht. Das war mal anders.

    Stimmt. Es gab mal eine Zeit, in der man keine Gesetze beugen musste, weil sie ohnehin darauf zugeschnitten waren, dass eine Minderheit die Mehrheit unter der Fuchtel behalten kann. Und etwas längere davor gab es eine Zeit, in der man keine Gesetze beugen musste, weil es gar keine gab.

    Die vergangenen Zeiten, in denen Gesetze *nicht* gebeugt wurden, möge man mir bitte nennen. Ich denke nämlich, da wird "Es gab keine Sau!" mit "Ich habe nicht miterlebt, wie sie wurde nicht durchs Dorf getrieben wurde ..." verwechselt

    Und im Falle von Linksunten wurde kramphaft nach einem gesetzlichen Hebel gesucht und es wurde einer gefunden. Das geht schon ein wenig in Richtung Schikane, gebeugt wurde da jedoch nichts. Außer vielleicht der Popo in Richtung jener (nicht gerade kleinen) Bevölkerungsteile, die nach den Exzessen einiger Linksautonomer unbedingt Taten sehen wollte.
    Dafür wiederum wären mir sinnvollere Ziele eingefallen als ein Internetportal/-magazin, in dem ein paar Chaoten (Die gibt es auch im linken Spektrum, das muss man bzw. ich als politisch eher links Positionierter einräumen ...) ihren naiven Gewaltfantasien schriftlich Ausdruck geben. Aber das Exempel hat dennoch nicht komplett die Falschen getroffen.
    Die Frage ist eben nur, ob das Exempel *unbedingt* nötig war, ob man es nicht vielleicht etwas eleganter hätte statuieren können und ob es nicht lohnendere Ziele gegeben hätte.

  12. Re: Zensur findet nicht statt!

    Autor: User_x 04.03.18 - 22:54

    Der Held vom Erdbeerfeld schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > User_x schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Man versucht sich die Gesetze so zu beugen, wie man
    > > die gerade braucht. Das war mal anders.
    >
    > Stimmt. Es gab mal eine Zeit, in der man keine Gesetze beugen musste, weil
    > sie ohnehin darauf zugeschnitten waren, dass eine Minderheit die Mehrheit
    > unter der Fuchtel behalten kann. Und etwas längere davor gab es eine Zeit,
    > in der man keine Gesetze beugen musste, weil es gar keine gab.
    >
    > Die vergangenen Zeiten, in denen Gesetze *nicht* gebeugt wurden, möge man
    > mir bitte nennen. Ich denke nämlich, da wird "Es gab keine Sau!" mit "Ich
    > habe nicht miterlebt, wie sie wurde nicht durchs Dorf getrieben wurde ..."
    > verwechselt
    >
    > Und im Falle von Linksunten wurde kramphaft nach einem gesetzlichen Hebel
    > gesucht und es wurde einer gefunden. Das geht schon ein wenig in Richtung
    > Schikane, gebeugt wurde da jedoch nichts. Außer vielleicht der Popo in
    > Richtung jener (nicht gerade kleinen) Bevölkerungsteile, die nach den
    > Exzessen einiger Linksautonomer unbedingt Taten sehen wollte.
    > Dafür wiederum wären mir sinnvollere Ziele eingefallen als ein
    > Internetportal/-magazin, in dem ein paar Chaoten (Die gibt es auch im
    > linken Spektrum, das muss man bzw. ich als politisch eher links
    > Positionierter einräumen ...) ihren naiven Gewaltfantasien schriftlich
    > Ausdruck geben. Aber das Exempel hat dennoch nicht komplett die Falschen
    > getroffen.
    > Die Frage ist eben nur, ob das Exempel *unbedingt* nötig war, ob man es
    > nicht vielleicht etwas eleganter hätte statuieren können und ob es nicht
    > lohnendere Ziele gegeben hätte.

    Ist ja nicht nur Linksunten. Gab auch ausgeschlossenen Journalisten z.B. beim G-20. Das sich ein Anwalt oder anderer Privatman so stümperhaft verhält wäre OK gewesen, aber so ein Verhalten von der Gesetzgebung zur Rechtsbeugung lädt doch ein, es denen gleich zu tun. Die Gesetze verlieren damit ganz nebenbei deren Aussagekraft.

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