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Zefix!

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  1. Zefix!

    Autor: Keridalspidialose 17.10.11 - 20:52

    Das BVerfG hat entschieden. Warum wird der (mögliche) Verstoß nicht umgehend dort behandelt!?

    Wieos müssen da nun wieder alle möglichen Interessengruppen speparat durch ealle Instanzen gehen?

    In Verfassungsfragen sollten BVerfG udn Verfassungsschutz umgehend die Sache klären, ohne druck von Gruppierungen aus der Bevölkerung!

    Wieso kann sich die Regierung und die Exekutive hier so ein Affentheater erlauben!? Die haben einen Amtseind geleistet. Wenn sie diesen nicht eizuhalten vermögen dan gehören die eben bis zu entgültigen Klärung aus dem Amt genommen. Bei sofortigem Stopp aller Bezüge. Und das quer durch die Bank! Die Köpfe im Innenministerium, BKA, und den LKAs. Verfassungsbruch ist kein Kavaliersdelikt! Ich sehe nicht ein dass solche potentiellen Verbrecher weiterhin Bezüge bekommen und wichtige Aufgaben delegieren, bis die Sache aufgeklärt ist.

    ___________________________________________________________

  2. Re: Zefix!

    Autor: XeniosZeus 17.10.11 - 22:43

    Keridalspidialose schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das BVerfG hat entschieden. Warum wird der (mögliche) Verstoß nicht
    > umgehend dort behandelt!?
    Weil das Bundesverfassungsgericht kein Strafgericht ist und unter den Grundgesetzartikeln keine Strafvorschriften stehen.
    >
    > Wieos müssen da nun wieder alle möglichen Interessengruppen speparat durch
    > ealle Instanzen gehen?
    Genau deswegen - siehe oben.

    >
    > In Verfassungsfragen sollten BVerfG udn Verfassungsschutz umgehend die
    > Sache klären, ohne druck von Gruppierungen aus der Bevölkerung!
    Wieso ohne Druck? Ohne Druck wäre alles unter den Teppich gekehrt worden.

    >
    > Wieso kann sich die Regierung und die Exekutive hier so ein Affentheater
    > erlauben!? Die haben einen Amtseind geleistet. Wenn sie diesen nicht
    > eizuhalten vermögen dan gehören die eben bis zu entgültigen Klärung aus dem
    > Amt genommen. Bei sofortigem Stopp aller Bezüge. Und das quer durch die
    > Bank! Die Köpfe im Innenministerium, BKA, und den LKAs. Verfassungsbruch
    > ist kein Kavaliersdelikt! Ich sehe nicht ein dass solche potentiellen
    > Verbrecher weiterhin Bezüge bekommen und wichtige Aufgaben delegieren, bis
    > die Sache aufgeklärt ist.
    Hah, der war gut! Ich empfehle dir den Artikel über den Amtseid in der Wikipedia:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid
    U. a. steht dort: "Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden."
    Oder dieser Beitrag:
    http://brd-schwindel.info/der-deutsche-amtseid/
    Du verstehst? Vielleicht sollte man wegen der permanenten Verletzungen des GG und des Amtseides eine Änderung der Gesetze erwirken, aber bis dahin funktioniert nur eines - Druck, Druck und nochmals Druck!!



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 17.10.11 22:50 durch XeniosZeus.

  3. Re: Zefix!

    Autor: azeu 18.10.11 - 01:57

    > "Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden."

    Wenn das stimmt, wozu dient er dann überhaupt? Dann kann man sich das Theater drum rum auch gleich sparen...

    DU bist ...

  4. Re: Zefix!

    Autor: micb 18.10.11 - 08:48

    Du hast doch die Antwort schon gegeben: Theater.

    There's no business like show-business. Die Amis waren nur konsequenter als sie einen Schauspieler zum Präsidenten gemacht haben. Da könnte auch eine Katzenberger (abgesehen vom Brechreiz) keinen größeren Schaden anrichten.

    Ackermann, die Quandts, Liz Mohn, Friede Springer, INSM und co. würden ihr schon sagen, was sie zu tun hat.

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