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Patenttrolle nur in den USA?

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  1. Patenttrolle nur in den USA?

    Autor: Icahc 03.10.13 - 15:28

    Man hört von solchen Trollen und Klagen immer nur in den USA.
    Ist das Patentrecht hier in Deutschland irgendwie anders geregelt und ist dort irgendeine Lücke bei denen oder ist der Markt hier nicht lukrativ genug, was ich mir nicht vorstellen kann?

  2. Re: Patenttrolle nur in den USA?

    Autor: yeppi1 03.10.13 - 15:38

    Icahc schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Man hört von solchen Trollen und Klagen immer nur in den USA.
    > Ist das Patentrecht hier in Deutschland irgendwie anders geregelt und ist
    > dort irgendeine Lücke bei denen oder ist der Markt hier nicht lukrativ
    > genug, was ich mir nicht vorstellen kann?

    Das ist keine Erfindung. Das ist ein Verfahren und so in Europa nicht schutzwürdig. Dazu findest du aber sehr viele Informationen, vor allem, weil da gerade in Europa viel lobyyiert wird, das in die eine oder andere Richtung zu lenken.
    Siehe wikipedia
    "Nach deutscher und europäischer Praxis ist eine computerimplementierte Erfindung dann patentfähig, wenn sie einen technischen Beitrag liefert." - das ist bei dem Lodsys Zeug nicht der Fall.

  3. Re: Patenttrolle nur in den USA?

    Autor: smurfy 03.10.13 - 15:44

    Icahc schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Man hört von solchen Trollen und Klagen immer nur in den USA.
    > Ist das Patentrecht hier in Deutschland irgendwie anders geregelt und ist
    > dort irgendeine Lücke bei denen oder ist der Markt hier nicht lukrativ
    > genug, was ich mir nicht vorstellen kann?

    Solche Patenttrolle gibt es auch hier in Deutschland, wenn auch nicht in der Masse wie in den USA. Zum Beispiel "IPCom" ist so ein "Patentverwerter" hierzulande. Die waren in den letzten Monaten auch oft in den News, vor allem gegen die Telekom, Nokia und HTC...

    IPCom auf golem.de
    IPCom auf heise.de

  4. Re: Patenttrolle nur in den USA?

    Autor: Sharra 03.10.13 - 16:51

    Zum einen läuft es bei uns ein klein wenig anders, was es schwieriger macht, sowas durchzusetzen, wenn die Patente hier überhaupt existieren, bzw Bestand haben.

    Zum anderen wird sowas bei uns vor einem, oder mehreren Richtern verhandelt, die sich ihre Sachverständigen selbst raussuchen, und nicht, wie in den USA, vor einem recht einfach zu beeinflussenden Geschworenengericht, verhandelt.

    Und zu guter Letzt, haben unsere Gerichte (trotz vieler Schwachsinnsurteile, die jedes Jahr gesprochen werden) in aller Regel mehr Hirn, als ihre US-Pendante, und setzen Schadensersatzforderungen etc weitaus niedriger an, bzw fordern sogar (frecherweise) vom Patentinhaber eine Offenlegung, wie er denn überhaupt zu der Schadensersatzsumme gekommen sein will.

    Alles in allem ist ein Patentprozess in Deutschland, bzw der EU, ein extrem komplexes, langwieriges und teures Verfahren, mit komplett ungewissem Ausgang. Demgegenüber stehen die zu erwartenden Erfolge einfach zu schlecht da.

  5. Re: Patenttrolle nur in den USA?

    Autor: .02 Cents 03.10.13 - 18:27

    Die Maer davon, das ein Richter durch ein Studium der Jurisdiktion irgendwie qualifizierter sei ueber komplexe technische Zusammenhaenge zu urteilen, halte ich schon fuer arg Obrigkeitsglaeubig.

    Auch die Schlussfolgerung ist falsch:

    'Alles in allem ist ein Patentprozess in Deutschland, bzw der EU, ein extrem komplexes, langwieriges und teures Verfahren, mit komplett ungewissem Ausgang. Demgegenüber stehen die zu erwartenden Erfolge einfach zu schlecht da.'

    Das ist in den USA nicht anders, bzw geht es um Lizenzen und Schadensersatz. Das ist in den USA nichts anderes, als in Europa. Grosser Unterschied sind Punitive Damages - aber darum geht es aber in diesen Verfahren nicht.

    Der wesentliche Unterschied ist einfach, das es hierzulande grundsaetzlich kein Software Patent gibt, und das dieser Grundsatz bislang nur langsam aufgeweicht wird.

  6. Re: Patenttrolle nur in den USA?

    Autor: Lord Gamma 03.10.13 - 18:36

    .02 Cents schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Maer davon, das ein Richter durch ein Studium der Jurisdiktion
    > irgendwie qualifizierter sei ueber komplexe technische Zusammenhaenge zu
    > urteilen, halte ich schon fuer arg Obrigkeitsglaeubig.
    >

    Der Richter urteilt aufgrund der Beweislage, welche die Patentanwälte vorzuweisen haben. Und Patentanwälte müssen kein Jura-Studium angeschlossen haben, sondern haben ein technisches Studium wie z. B. Physik oder Informatik abgeschlossen und nur kurz Jura studiert oder ganz ohne Jurastudium eine Ausbildung zum Patentanwalt an ihr technisches Studium drangehängt.
    Siehe z. B. : [www.dpma.de]

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