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Rechtliche Relevanz

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  1. Rechtliche Relevanz

    Autor: kayozz 04.03.13 - 15:53

    Mal etwas weiter gedacht:

    Nehmen wir mal an ich schreibe eine Webanwendung, die genau das tut:
    - Überschrift + Absatz 1 + ggf. ein Bild von unterschiedlichen Webseiten auslesen und anderen übersichtlich zur Verfügung stellen
    - Ich informiere mich und sehe, das Golem da nichts gegen hat, also werden Sie in meine Software integriert, eine Win-Win Situation
    - 2 Jahre später wird golem.de vom Albert-Hüpfer Verlag* (fiktiv ;-) ) geschluckt. Ich bekomme davon nichts mit.
    - Plötzlich bekomme ich einen Brief vom Anwalt, weil die Einstellungen des neuen

    Ich finde es gut, das golem.de und Medienproduzenten algemein sich gegen die neue Regelung aussprechen und auch weiterhin eine Nutzung erlauben. Aber trotzdem muss man sich genau überlegen, in wie weit man sich auf solche Aussagen verlassen kann.

  2. Re: Rechtliche Relevanz

    Autor: Muhaha 04.03.13 - 16:26

    kayozz schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Aber trotzdem muss man sich genau überlegen, in wie weit man sich auf
    > solche Aussagen verlassen kann.

    Korrekt. Du kannst aus dieser Aussage keine Rechtsgültigkeit ableiten, weil Golem.de nichts weiter tut als zu sagen, dass sie die Rechte, die ihnen das LSG geben würde, nicht in Anspruch nehmen möchten. Ein neuer Eigner kann sich anders entscheiden und Du würdest in die Röhre schauen für den Fall, dass die rot-grüne Mehrheit im Bundesrat entgegen aller Wahrscheinlichkeit das LSG NICHT einkassiert :)

  3. Re: Rechtliche Relevanz - erst warnen/ hinweisen ?

    Autor: Phreeze 04.03.13 - 16:42

    Müsste man dich nicht zuerst warnen oder darauf hinweisen ???

    kayozz schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mal etwas weiter gedacht:
    >
    > Nehmen wir mal an ich schreibe eine Webanwendung, die genau das tut:
    > - Überschrift + Absatz 1 + ggf. ein Bild von unterschiedlichen Webseiten
    > auslesen und anderen übersichtlich zur Verfügung stellen
    > - Ich informiere mich und sehe, das Golem da nichts gegen hat, also werden
    > Sie in meine Software integriert, eine Win-Win Situation
    > - 2 Jahre später wird golem.de vom Albert-Hüpfer Verlag* (fiktiv ;-) )
    > geschluckt. Ich bekomme davon nichts mit.
    > - Plötzlich bekomme ich einen Brief vom Anwalt, weil die Einstellungen des
    > neuen
    >
    > Ich finde es gut, das golem.de und Medienproduzenten algemein sich gegen
    > die neue Regelung aussprechen und auch weiterhin eine Nutzung erlauben.
    > Aber trotzdem muss man sich genau überlegen, in wie weit man sich auf
    > solche Aussagen verlassen kann.

  4. Re: Rechtliche Relevanz - erst warnen/ hinweisen ?

    Autor: leipsfur 04.03.13 - 16:52

    Ja, auch Abmahnung genannt...

  5. Re: Rechtliche Relevanz - erst warnen/ hinweisen ?

    Autor: Phreeze 04.03.13 - 17:02

    leipsfur schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ja, auch Abmahnung genannt...


    ich meinte eigentlich kostenfrei ;)

  6. Re: Rechtliche Relevanz - erst warnen/ hinweisen ?

    Autor: Muhaha 04.03.13 - 17:18

    Nein, muss man nicht. Die Abmahnregeln lassen es zu Dir gleich beim ersten Mal eine fette Kostennote aufzudrücken. Ob Du diese bezahlst oder nicht, ist natürlich Deine Entscheidung, aber viel Mühe und Nerven kostet Dich die Sache allemal, wenn Du Dich wehren willst.

  7. Re: Rechtliche Relevanz

    Autor: mackes 04.03.13 - 17:41

    kayozz schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > - 2 Jahre später wird golem.de vom Albert-Hüpfer Verlag* (fiktiv ;-) )
    > geschluckt. Ich bekomme davon nichts mit.
    > - Plötzlich bekomme ich einen Brief vom Anwalt, weil die Einstellungen des
    > neuen

    Ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass das LSR auf ein Jahr begrenzt ist. Natürlich ändert das nichts an der grundsätzlichen Problematik, aber es begrenzt doch die Gefahr, dass genanntes Szenario Wirklichkeit wird.

  8. Lizenz an jedermann...

    Autor: Der Leser 05.03.13 - 00:32

    Äpfel und Birnen (und Käse): Ein Verletzter muss nicht erst warnen, dass sein Recht verletzt worden ist. Aber jemand, der die freie Nutzung seines Werkes in Aussicht stellt (ob nun Software ("Open-Source") oder anderer urheberrechtlich oder durch ein "verwandtes Schutzrecht" geschützter Content (Fotos zum Beispiel)), würde sich treuwidrig verhalten, wenn er ein Verhalten ankreidet, dass unter seine eigenen Lizenzbedingungen fällt.

    Er kann seine Lizenzbedingungen ändern, aber das macht den bisherigen rechtmäßigen Gebrauch nicht plötzlich rechtswidrig und abmahnbar. Hier kommt zwar erschwerend hinzu, dass sich das Leistungsschutzrecht auf jedes einzelne Presseerzeugnis, also jeden einzelnen Artikel bezieht und ein vormals erteiltes Einverständnis zwar nicht hinsichtlich der bisherigen, wohl aber hinsichtlich der zukünftigen Artikel zurückgenommen werden kann.

    Das ist tatsächlich ein Risiko, dass einer vom OP beschriebenen Grabbing-App innewohnt (von der Bilderproblematik ganz zu schweigen). Sollte sie allerdings über einen offiziellen RSS-Feed von Golem auf deren Artikel zugreift und sich die Lizenzen ändern, sollte sich auch der Zugriff ändern, um die geänderte Rechtesituation auch denjenigen kundzutun, die eben nur über RSS auf Golem zugreifen - sonst könnte wieder die Frage von Treu und Glauben im Raum (und einer Mahnung entgegen-) stehen.

    Hier ein interessanter Fall zum Thema Selbstbindung, Treu und Glauben (habe keinen Golem-Artikel zum Urteil gefunden, daher ein Link auf RA Thomas Stadler): http://www.internet-law.de/2012/04/keine-kostenpflichtige-abmahnung-ohne-vorherige-kontaktaufnahme.html (Problematik des Falls ist zwar wettbewerbs- und nicht urheberrechtlich, aber die Konsequenzen sind zumindest im Ansatz vergleichbar)



    3 mal bearbeitet, zuletzt am 05.03.13 00:40 durch Der Leser.

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