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Bleibt hart @CDU

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  1. Bleibt hart @CDU

    Autor: mpw1413 06.12.20 - 06:45

    Bleibt hart, @CDU. Setzt mal ein Zeichnen, dass auch die etablierte Parteien vernünftig sein können und im Interesse der Bürger handeln. Wenn ihr jetzt nachgebt, ist es nur Wasser auf die Mühlen der Rechten.

    Im Jahr, in dem so viele Menschen einiges ihres Lebensstandards verloren haben und Ihre Arbeit nicht ausüben konnten, können auch die ÖR mal ein paar Prozent sparen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 06.12.20 06:52 durch mpw1413.

  2. Re: Bleibt hart @CDU

    Autor: Benjamin_L 06.12.20 - 12:44

    Interesse des Bürgers? Woher nimmst du so ne allgemeine Aussage? Das Ablehnen wäre erstmal verfassungswidrig und würde nicht zu einer notwendigen Reform des ÖR führen sondern zu nur noch mehr Affentheater. Aber hier sind ja lauter Experten unterwegs die tiefe Einblicke haben.

  3. Re: Bleibt hart @CDU

    Autor: Pixxel 06.12.20 - 16:39

    Benjamin_L schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Interesse des Bürgers? Woher nimmst du so ne allgemeine Aussage? Das
    > Ablehnen wäre erstmal verfassungswidrig und würde nicht zu einer
    > notwendigen Reform des ÖR führen sondern zu nur noch mehr Affentheater.
    > Aber hier sind ja lauter Experten unterwegs die tiefe Einblicke haben.


    Wie kann es gegen die Verfassung sein bei einer demokratischen Abstimmung gegen etwas zu stimmen?

  4. Re: Bleibt hart @CDU

    Autor: theFiend 06.12.20 - 19:27

    Die CDU hat all dem längst zugestimmt. Es ist genau EINE Landescdu, die sich von der AfD treiben lässt, das ist alles...

    Finds immer geil wie irgendwelche Sachen bar jeglicher Fakten bejubelt werden...

  5. Re: Bleibt hart @CDU

    Autor: Benjamin_L 06.12.20 - 21:38

    Die Politik hat der Empfehlung der unabhängigen Kommission zu folgen, das hat Karlsruhe so entschieden. Siehe https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2007/bvg07-090.html

  6. Re: Bleibt hart @CDU

    Autor: franzropen 07.12.20 - 10:24

    Du willst also dass die Politik den ÖR unter Druck setzn kann?
    Das wäre genau der Staatsfunk vor dem die AfD immer warnt.

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