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Einfaches System

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  1. Einfaches System

    Autor: Oktavian 05.12.20 - 18:53

    Eigentlich ist das System des ÖR doch ganz einfach.

    Die Politik gibt vor, in welchem Umfang Programm gemacht wird, welche Inhalte, welche Verbreitungswege. Das machen die Landesparlamente im Rahmen des jeweils aktuellen Rundfunkstaatsvertrags. Darin sind die Hörfunkprogramme geregelt, die Dritten Programme, die Übertragung von Sport und Großereignissen, das Thema Sponsoring, Werbung, etc. Man nennt das dann den Auftrag.

    Die KEF ermittelt regelmäßig, was es denn nun kostet, diesen Auftrag zu erfüllen. Die Damen und Herren rechnen und kommen auf eine Summe. In der KEF sitzen auch wieder Rechnungsprüfer der jeweiligen Parlamente.

    Wenn der Politik die Summe nicht gefällt, muss sie die Auftrag ändern. Einen Auftrag erteilen und nicht die nötigen Mittel bereitstellen geht halt nicht.

    Am Ende beschließen die Landesparlamente die Rundfunkgebühren. "Beschließen" heißt in dem Fall nicht, dass die groß daran rumdoktern können. Sie haben die Auftrag gegeben, sie haben mit ermittelt, was es kostet. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.

    Was hier gerade läuft ist ziemlich unwürdig. Natürlich kann die Politik sagen, der ÖR sei ihr zu teuer. Dann muss sie den Auftrag anpassen. Aber Filet-Steak bestellen und nur Döner bezahlen wollen ist halt nicht. Ich vermute, es wird noch in diesem Jahr wieder ein (vorläufiges) Urteil des BVerfG geben, in dem das Landesparlament ordentlich eins vor den Latz bekommt.

  2. Re: Einfaches System

    Autor: ronda-melmag 05.12.20 - 19:32

    man könnte damit anfangen die gehälter z.B der intendaten um 50% zu kürzen
    - damit würden die soviel verdienen wie ein Ministerpräsident

  3. Re: Einfaches System

    Autor: Oktavian 05.12.20 - 19:39

    > man könnte damit anfangen die gehälter z.B der intendaten um 50% zu kürzen
    > - damit würden die soviel verdienen wie ein Ministerpräsident

    Und das würde jetzt den Beitrag nennenswert reduzieren? Der Indendant des WDR verdient ca. 400.000 EUR. Er ist Chef eines Unternehmens mit 4300 Mitarbeitern und einem Umsatz von 1,17 Mrd. EUR.

    Was verdient ein Vorstandsvorsitzender eines Unternehmens vergleichbarer Größe? Ich kenne zufällig das Gehalt eines Vorstands eine mittelgroßen Versicherung (a.G.), der hat etwas weniger Mitarbeiter, dafür naturgemäß deutlich mehr Umsatz. Der liegt bei 500.000 EUR.

  4. Re: Einfaches System

    Autor: forml 06.12.20 - 07:45

    Dann kommt bestimmt gleich jemand um die Ecke mit sowas wie "der Bundeskanzler, oder der General xyz verdient auch nicht soviel, oder oder.... Und die haben alle viiiiiel mehr Verantwortung. Aber in einem DAX Konzern ist das ok weil Leistung soll sich lohnen und sozial ist was Arbeit schafft.

  5. Re: Einfaches System

    Autor: Oktavian 06.12.20 - 09:06

    > Dann kommt bestimmt gleich jemand um die Ecke mit sowas wie "der
    > Bundeskanzler, oder der General xyz verdient auch nicht soviel, oder
    > oder.... Und die haben alle viiiiiel mehr Verantwortung. Aber in einem DAX
    > Konzern ist das ok weil Leistung soll sich lohnen und sozial ist was Arbeit
    > schafft.

    Tja und als Intendant des ÖR steht man irgendwo dazwischen. Man verdient mehr als die Kanzlerin aber weniger als ein DAX-Vorstand. Vielleicht sollte man eher darüber nachdenken, ob das Kanzlergehalt vielleicht etwas arg sparsam ist.

  6. Re: Einfaches System

    Autor: chefin 07.12.20 - 14:52

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eigentlich ist das System des ÖR doch ganz einfach.
    >
    > Die Politik gibt vor, in welchem Umfang Programm gemacht wird, welche
    > Inhalte, welche Verbreitungswege. Das machen die Landesparlamente im Rahmen
    > des jeweils aktuellen Rundfunkstaatsvertrags. Darin sind die
    > Hörfunkprogramme geregelt, die Dritten Programme, die Übertragung von Sport
    > und Großereignissen, das Thema Sponsoring, Werbung, etc. Man nennt das dann
    > den Auftrag.
    >
    > Die KEF ermittelt regelmäßig, was es denn nun kostet, diesen Auftrag zu
    > erfüllen. Die Damen und Herren rechnen und kommen auf eine Summe. In der
    > KEF sitzen auch wieder Rechnungsprüfer der jeweiligen Parlamente.
    >
    > Wenn der Politik die Summe nicht gefällt, muss sie die Auftrag ändern.
    > Einen Auftrag erteilen und nicht die nötigen Mittel bereitstellen geht halt
    > nicht.
    >
    > Am Ende beschließen die Landesparlamente die Rundfunkgebühren.
    > "Beschließen" heißt in dem Fall nicht, dass die groß daran rumdoktern
    > können. Sie haben die Auftrag gegeben, sie haben mit ermittelt, was es
    > kostet. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.
    >
    > Was hier gerade läuft ist ziemlich unwürdig. Natürlich kann die Politik
    > sagen, der ÖR sei ihr zu teuer. Dann muss sie den Auftrag anpassen. Aber
    > Filet-Steak bestellen und nur Döner bezahlen wollen ist halt nicht. Ich
    > vermute, es wird noch in diesem Jahr wieder ein (vorläufiges) Urteil des
    > BVerfG geben, in dem das Landesparlament ordentlich eins vor den Latz
    > bekommt.


    Sorry, aber genau das ist eben NICHT gefordert. Die ÖR wurden nicht deswegen so finanziert, weil der Staat die Vorgaben zum Programm macht, sondern weil der Staat eben KEINE Vorgaben machen soll und darf. Deswegen wurde nicht wie in früheren Zeiten staatliche finanziert, sondern direkt von der Bevölkerung mit zweckgebundenen Mitteln.

    Inzwischen ist es aber zu dem geworden wie du es siehst. Die fordern eine Erhöhung ihrer Bezüge und liefern im Gegenzug Good Will Beiträge für die Regierung.

    Statt also Bürgernah und von den einzelnen Abhängig hat es sich um 180° gedreht. Aus der ursprünglichen Kontrollfunktion des Staates über die Gebühren ist eine Kontrollfunktion über Inhalte geworden.

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