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Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

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  1. Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

    Autor: dirk1405 05.12.20 - 13:30

    Aber ich glaube fast dass das auch nichts bringen wird.
    Ich finde es gut dass die klare Meinung gesagt wird, und ungeachtet der parteilichen Ausrichtung gegen eine Erhöhung gestimmt wird.
    Das wird leider kein Umdenken über den Rundfunkbeitrag auslösen, was es dringend mal geben muss, sollte aber vielleicht für ein Wachrütteln sorgen.

  2. Re: Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

    Autor: Benjamin_L 05.12.20 - 15:15

    Gegen den Strom wie du es hier nennst bedeutet halt verfassungswidrig da Karlsruhe eindeutig klargemacht hat dass die Politik der Empfehlung der unabhängigen Kommission zu den Gebühren folgen muss. Gerade eben um Unparteilichkeit zu gewährleisten.

    Klar kann man den ÖR kritisieren und klar wären Reformen hier und da nötig aber eben ohne Politik, ohne Sendereinfluss, etc.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.12.20 15:15 durch Benjamin_L.

  3. Re: Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

    Autor: Pixxel 05.12.20 - 15:32

    Benjamin_L schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gegen den Strom wie du es hier nennst bedeutet halt verfassungswidrig da
    > Karlsruhe eindeutig klargemacht hat dass die Politik der Empfehlung der
    > unabhängigen Kommission zu den Gebühren folgen muss. Gerade eben um
    > Unparteilichkeit zu gewährleisten.
    >
    > Klar kann man den ÖR kritisieren und klar wären Reformen hier und da nötig
    > aber eben ohne Politik, ohne Sendereinfluss, etc.

    Und wofür dann überhaupt die Zustimmung? Warum überhaupt fragen? Warum nicht einfach dem ÖR eine Vollmacht für alle Konten deutscher Bundesbürger erteilen?

  4. Re: Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

    Autor: violator 05.12.20 - 17:30

    Benjamin_L schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gegen den Strom wie du es hier nennst bedeutet halt verfassungswidrig da
    > Karlsruhe eindeutig klargemacht hat dass die Politik der Empfehlung der
    > unabhängigen Kommission zu den Gebühren folgen muss. Gerade eben um
    > Unparteilichkeit zu gewährleisten.

    Ja und die winken das halt brav durch. Jubel!

  5. Re: Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

    Autor: dirk1405 05.12.20 - 20:13

    Und genau da haben wir das Problem. Die Politik hat das Gesetz verabschiedet. Die Kommission ist für die Beaufsichtigung. So da rechtlich irgendwas geregelt ist, was der ör alles erfüllen muss, machen die fleißig. Es ist aber keine Grenze gesetzt. Und genau das ist das Problem. Wir haben hier eine Firma, welche durch Steuerzahler finanziert ist, aber nicht dem Steuerzahler untergeordnet ist. Dass der Ör teilweise viele SUB SUB SUB Firmen beschäftigen und da richtig viel Geld fließt, und dann einfach nur als Produktionskosten geltend gemacht werden... Alleine z.b. das erste und ZDF. Das sind doppelte Sender. Und davon gibt es genug. Dokumentation und Bildung ist wichtig. Aber z.b. Quizsendungen ohne Werbung? Warum muss auch Werbung gemacht werden? Für die eigenen Sendungen? Und warum muss Omi ihre Sendung ohne Werbung sehen können? Also es gibt viele viele Punkte, woran jetzt gearbeitet werden muss.

  6. Re: Endlich schwimmt mal jemand gegen den Strom

    Autor: Oktavian 05.12.20 - 20:38

    > Ich finde es gut dass die klare Meinung gesagt wird, und ungeachtet der
    > parteilichen Ausrichtung gegen eine Erhöhung gestimmt wird.

    Es ist eine verlogene Aktion, rein aus parteitaktischen Gründen.

    Die Politik beauftragt den ÖR. Sie hat die Freiheit ihn so auszugestalten, wie es dem Verfassungsauftrag entspricht. Sie bestimmt die Sender, die Struktur der Inhalte, Anteile von Werbung und Sponoring, Anteile von Sport, Großereignissen, etc. Das packt sie in den Rundfunkstaatsvertrag, man nennt es den Auftrag.

    Dann bestimmt die KEF, welche Mittel nötig sind, um diesen Auftrag zu erfüllen. In der KEF sitzen wieder Rechnungsprüfer der Parlamente.

    Zum Schluss bekommt das Parlament die Rechnung präsentiert, dieses hat sie zu bezahlen.

    Das ist so etwas wie im Restaurant. Man kann auch kein Filet-Steak bestellen aber am Ende nur ein Döner zahlen wollen. Wenn der Politik die Rechnung zu hoch ist, können die werten Parlamentarier gerne im Bericht der KEF zeigen, wo die Vertreter sich verrechnet haben, der Bericht ist öffentlich. Wenn der Politik die Rechnung zu hoch ist, können sie auch den Auftrag anpassen und reduzieren. Aber erst das ganz große Besteck bestellen und dann nicht bezahlen wollen, das ist einfach nur verlogen.

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