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"verzichtet" ...

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  1. "verzichtet" ...

    Autor: YoungManKlaus 20.02.12 - 12:55

    haha, der war gut ... wenn ein patent als ungültig erklärt wird, dann "verzichtet" man nicht darauf, sondern dann ist es einfach ungültig und die ansprüche darauf null und nichtig.

  2. Re: "verzichtet" ...

    Autor: y.m.m.d. 20.02.12 - 14:06

    YoungManKlaus schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > haha, der war gut ... wenn ein patent als ungültig erklärt wird, dann
    > "verzichtet" man nicht darauf, sondern dann ist es einfach ungültig und die
    > ansprüche darauf null und nichtig.

    Nein, zumindest noch nicht sicher. Ich denke folgendes ist damit gemeint:
    > Die Entscheidungen des US-Patentamts sind allerdings nicht alle endgültig, Oracle kann noch Widerspruch einlegen.
    Nämlich die Entscheidung des Patentamts zu akzeptieren und bei diesen Patenten kein Wiederspruch einzulegen.

    Allerdings nur eine Vermutung meinerseits, so wirklich klar geht das aus dem Artikel nicht hervor.

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