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War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

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  1. War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: sp1derclaw 22.01.18 - 08:13

    Schon Peer Steinbrück wollte nicht nochmal der Steigbügelhalter von Frau Merkel werden ( https://www.volksstimme.de/nachrichten/sonderthemen/wahlen/bundestagswahl_2013/1129920_Nicht-der-Steigbuegelhalter-fuer-Frau-Merkel.html ).

    Auch Martin Schulz schloss eine große Koalition aus ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jamaika-aus-spd-will-neuwahlen-und-stellt-sich-gegen-grosse-koalition-a-1179376.html ).

    Die sinkenden Umfragewerte wundern mich nicht im Geringsten. Statt auf andere zu schimpfen, sollte man vielleicht erst mal Reden und Handeln in Einklang bringen.

  2. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: countzero 22.01.18 - 09:42

    Ich habe das zwar schon in einem anderen Beitrag gepostet, das passt hier aber genauso rein:

    Ich habe heute Morgen im Radio ein Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel gehört, da hat er das eigentlich ganz gut erklärt.

    Nachdem die Jamaika-Verhandlungen gescheitert waren, gab es drei Möglichkeiten:

    Große Koalition
    Minderheitsregierung
    Neuwahlen

    Da die Führung der CDU/CSU eine Minderheitsregierung kategorisch ausgeschlossen hat und keine Partei Neuwahlen will (außer der AfD, da sie von allen die größte Chance auf zusätzliche Stimmen hat), bleiben nicht viele Optionen übrig.

    Dass man dadurch bei der Bevölkerung und der eigenen Basis Vertrauen verlieren, war ihm durchaus bewusst.

  3. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: Palerider 22.01.18 - 10:31

    Die Argumente sind ja nachvollziehbar und wäre ich Delegierter gewesen, ich hätte auch dafür gestimmt - aber es war natürlich schon extrem dämlich, im Vorfeld etwas auszuschließen, von dem eigentlich klar war, dass es nicht auszuschließen ist. Damit hat man einiges an Glaubwürdigkeit verloren und die Chancen im Falle einer Neuwahl nicht wirklich erhöht. Intern hat man damit völlig unnötig eine Spaltung der Partei vorangetrieben, die noch tiefgreifende Folgen haben könnte. Kühnert und Co. machen jetzt zwar gute Miene zum bösen Spiel aber das brodelt noch...

  4. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: Mingfu 22.01.18 - 10:41

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kühnert und Co. machen jetzt zwar gute Miene zum bösen Spiel aber das brodelt
    > noch...

    Bin ich mir nicht so sicher. Denn wenn man Kühnert gestern im Phoenix-Interview gesehen hat, muss man feststellen: Gewogen und für zu leicht befunden. Er hatte keine überzeugende Antwort auf die Frage, was ihm für eine Erneuerung vorschwebt und vor allem, warum man diese Erneuerung ausschließlich in der Opposition durchführen können soll.

    Selbst der Aufstand in der SPD hat also das Problem, dass ihm die Vision fehlt. Das sind eher suboptimale Voraussetzungen für einen Neuanfang...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.01.18 10:42 durch Mingfu.

  5. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: gadthrawn 22.01.18 - 10:47

    countzero schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich habe das zwar schon in einem anderen Beitrag gepostet, das passt hier
    > aber genauso rein:
    >
    > Ich habe heute Morgen im Radio ein Interview

    Ich habe heute morgen am Radio auch zwei Interviews gehört.

    - Eines von einem SPD Politiker der gesagt hat: Es kann keine große Koalition geben, wenn nicht Härtefallregelungen für Familiennachzug von Flüchtlingen eingeführt werden.

    (Zur Erinnerung: "Verhandlungsergebnis" war "Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wird sehr eng begrenzt. Er soll weiter ausgesetzt bleiben, bis eine Neuregelung gefunden ist, und dann auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt werden.")

    Seehofer:

    - Nachverhandlungen um neue Kernpunkte kann es nicht geben.

    Einer von beiden hat wohl Unrecht.

    Schulz:
    - nach 2 Jahren GroKo prüfen...

    WFT? Erstes Regierungsjahr mit Verhandlungen verbummeln, dann letztes auch nochmal?

  6. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: Palerider 22.01.18 - 11:20

    Wer sagt denn, dass 'Gebrodel' Hand und Fuß haben muss? Dass Kühnert zwar einige richtige Beobachtungen gemacht hat, seine Schlußfolgerungen aber falsch sind, unterschreibe ich sofort.
    Ich glaube aber nicht, dass die NoGroKos so einsichtig sind. Vor der Abstimmung über den Koalitionsvertrag werden die Genossen den nächsten Aufstand proben - auch das hat Kühnert schon angekündigt.

  7. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: Boa-Teng 22.01.18 - 12:38

    sp1derclaw schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Auch Martin Schulz schloss eine große Koalition aus

    Das tat er nur, weil von Anfang an klar war, dass die CDU eine Koalition mit FDP & Grünen wollte. Darum verhielt sich die SPD so kindisch trotzig, bestens symbolisiert durch die Nahles mit ihrem "in die Fresse" Spruch.

    Dabei wäre die SPD nur zu gerne wieder mit Merkel ins Bett gesprungen, nur um weitere 4 Jahre an den Futtertrögen zu sein.

    Und genauso wird es auch kommen. Das Gezeter bis zur nächsten GroKo mag noch so groß sein, am Ende siegt die Machtgier.

  8. Re: War das nicht die SPD, die seit 2013 keine GroKo will?

    Autor: teenriot* 22.01.18 - 13:16

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Argumente sind ja nachvollziehbar und wäre ich Delegierter gewesen, ich
    > hätte auch dafür gestimmt - aber es war natürlich schon extrem dämlich, im
    > Vorfeld etwas auszuschließen, von dem eigentlich klar war, dass es nicht
    > auszuschließen ist. Damit hat man einiges an Glaubwürdigkeit verloren und
    > die Chancen im Falle einer Neuwahl nicht wirklich erhöht. Intern hat man
    > damit völlig unnötig eine Spaltung der Partei vorangetrieben, die noch
    > tiefgreifende Folgen haben könnte. Kühnert und Co. machen jetzt zwar gute
    > Miene zum bösen Spiel aber das brodelt noch...

    Stimmt, andererseits wurde so der größtmögliche Druck auf Jamaika aufgebaut tatsächlich eine Koalition zu bilden. Ohne die absolute Aussage von Schulz hätte Lindner vielleicht noch halbherziger den Anschein erweckt, er wollte seinen Worten auch Taten folgen lassen.

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