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Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

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  1. Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: LX 21.04.10 - 17:18

    Ungewählte Lobbyvertreter diskutieren hinter verschlossenen Türen über weltweite Abkommen, die allen Staaten qua amerikanischer Wirtschaftsmacht untergeschoben werden sollen.

    Das Abkommen ist nicht in einem rechtsstaatlichen oder demokratischen Prozess zustandegekommen - folglich kann es nur aufgrund eines entsprechenden "Ermächtigungsgesetzes" Rechtskraft erlangen. Wer auch immer als Poltiker erwägt, ein solches Gesetz zu unterstützen, sollte seinen Hut nehmen, da er in diesem Fall nicht mehr ein demokratisch gewählter Volksvertreter, sondern eine lobbyismus-gesteuerte Marionette ist.

    Gruß, LX

  2. Re: Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: BWL Student,,, 21.04.10 - 17:40

    Oh mein Gott, welche wilde Verschwörungstheorethiker geistern denn hier rum ?

    Die Absolute Mehrheit der Europäer ist gegen den Diebstahl von Geistigen Eigentum. Mal ganz davon zu schweigen das die Regierungen die an den Verhandlungen teilnehmen demokratisch gewählt wurden und somit den willen des Volkes vertreten.

    Die Wirtschaft braucht ACTA, damit sich der handel mit Urheberrechtszertifikaten und Buchrechten an den Börsen endlich wieder lohnt. Schließlich brauchen die Urheber ja auch irgendwie ein Einkommen.

  3. Re: Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: asrgxfhn 21.04.10 - 17:52

    lol, du willst doch nicht etwa sagen die mehrheit der Europäer will ACTA ?

    In deinen träumen vielleicht, aber manche BWLer habens eben nicht so sehr mit der realität.

  4. Re: Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: redwolf_ 21.04.10 - 18:14

    Beweise für deine obskuren Theorien?

    Antwort: Keine!

  5. Re: Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: vlad tepesch 21.04.10 - 18:34

    <°)))<

  6. Re: Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: arstrithis 21.04.10 - 22:35

    Ich sehe ähnlichkeiten zur Drogenprohibition. Wenn jetzt nicht etwas unternommen wird, müssen wir ein halbes Jahrhundert mindestens mit unsinnigen Gesetzen rumschlagen, die mehr Schaden anrichten als verhindern.

  7. Re: Erosion von Rechtsstaat und Demokratie

    Autor: Kekschen 23.04.10 - 00:31

    asrgxfhn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > lol, du willst doch nicht etwa sagen die mehrheit der Europäer will ACTA ?
    >
    > In deinen träumen vielleicht, aber manche BWLer habens eben nicht so sehr
    > mit der realität.


    jep, glaub ich auch
    hab das Fach immer gehasst!

    stimmt dir zu *thumbs up*, die Politiker (der Mainstream-Parteien) vertreten nicht mehr unsere Interessen

    [x] piraten wählen

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