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  5. › #Landesverrat: Justizminister…

Echt seltsam...

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  1. Echt seltsam...

    Autor: cbotmk3 04.08.15 - 20:41

    ... was sich da abspielt: Zuerst die Anzeige gegen Unbekannt, in denen 2 Journalisten namentlich genannt werden (ist sowas überhaupt zulässig?).

    Dann die Bekanntmachung der Anzeige an Netzpolitik.org, vermutlich um damit eine Fristverlängerung der Ermittlungen zu bewirken. Natürlich geht Netzpolitik an die Öffentlichkeit... hätte man sich ja ausmalen können... ebenso, dass sich die Öffentlichkeit darüber (berechtigterweise) lautstark echauffiert. Dazu kommt, dass zur Aufklärung des N(A)SA-Skandals rein garnichts unternommen wurde.

    Selbst wenn man damit ein Exempel statuieren wollte, wäre dies ein äusserst plumpes Vorgehen, oder stecken ganz andere Ziele dahinter? Jedenfalls eröffnen die Ermittlungen wegen Landesverrat ungeahnte Möglichkeiten(Abhören usw.), vermutlich wollte man so an die "Hintermänner" kommen.

    Und dann sieht es für mich so aus, als wollte Maas Ende letzter Woche das Ergebnis des Gutachtens der Öffentlichkeit vorenthalten. Es wurde ja schon angekündigt, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, welches Ende dieser Woche bekannt gemacht werden sollte, vermutlich mit gegenteiligem Ergebnis.

    Blöd nur, dass Range das sich nicht gefallen lassen wollte, irgendwie ja auch verständlich. Letztendlich wurde er zum Bauernopfer, musste ja so kommen.

    Fazit: Eine Schmierenkomödie, die seinesgleichen sucht. Das einzige Positive für mich daran ist, dass man wieder ansatzweise erkennen kann, wie unsere Politik hinter den Kulissen funktioniert. (bitte an dieser Stelle eine eigene Meinung bilden)

  2. Re: Echt seltsam...

    Autor: BenjaminWagner 04.08.15 - 21:35

    cbotmk3 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Fazit: Eine Schmierenkomödie, die seinesgleichen sucht. Das einzige
    > Positive für mich daran ist, dass man wieder ansatzweise erkennen kann, wie
    > unsere Politik hinter den Kulissen funktioniert. (bitte an dieser Stelle
    > eine eigene Meinung bilden)

    Auch wenn das jetzt anders rüberkommt, aber wieso braucht es diese Ermittlungen, um ansatzweise zu erkennen, wie Politik funktioniert?
    (Das "unsere" kann man getrost wegstreichen)

  3. Re: Echt seltsam...

    Autor: cbotmk3 04.08.15 - 23:49

    BenjaminWagner schrieb:

    > Auch wenn das jetzt anders rüberkommt, aber wieso braucht es diese
    > Ermittlungen, um ansatzweise zu erkennen, wie Politik funktioniert?
    > (Das "unsere" kann man getrost wegstreichen)

    Ich meinte nicht die Ermittlungen, sondern die Schmierenkomödie, das ganze drum herum, die Beschuldigungen, das Herumgeeiere und die Reaktionen unserer Volksvertreter, sobald es brenzlig wird oder um konkrete Inhalte geht. Bei diversen "Enthüllungen" kommt es mir immer so vor, als wurde in ein Ameisennest gestochen und dass sofort ein Schuldiger gefunden werden muss.

    Wie so oft wird medienwirksam geköpft und unter den Tisch gekehrt...

    Schön wäre gewesen, wenn zur Abwechslung Mal das Ganze offen und konstruktiv ausdiskutiert wird.

  4. Re: Echt seltsam...

    Autor: photoliner 05.08.15 - 08:12

    Ich sage nur "Sommerloch". Wegen irgend einem kranken Shice muss doch berichtet werden. Vielleicht wird ja wieder irgendetwas "schönes" klammheimlich im Hintergrund durchgewunken.

  5. Re: Echt seltsam...

    Autor: S-Talker 07.08.15 - 10:11

    cbotmk3 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ... was sich da abspielt: Zuerst die Anzeige gegen Unbekannt, in denen 2
    > Journalisten namentlich genannt werden (ist sowas überhaupt zulässig?).
    >

    Anzeige/Ermittlungen gingen gegen die namentlich benannten UND gegen unbekannt (der Informant selbst).

    Wenn zwei Leute mein Auto klauen und ich einen als meinen Nachbarn identifizieren kann, dann stelle ich Anzeigen gegen ihn und gegen unbekannt. Natürlich ist das zulässig.

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