1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Leistungsschutzrecht geändert…

Immer diese Wischiwaschi-Aussagen

Helft uns, die neuen Foren besser zu machen! Unsere kleine Umfrage dauert nur wenige Sekunden!
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Immer diese Wischiwaschi-Aussagen

    Autor: Jeddix 26.02.13 - 19:53

    Kann in einem Gesetzestext nicht EIN MAL etwas konkretes stehen? Das geht doch bei EU-Richtlinien auch ohne Probleme. Oder will die Regierung damit die Anwälte und Gerichte subventionieren?

  2. Re: Immer diese Wischiwaschi-Aussagen

    Autor: theonlyone 26.02.13 - 20:49

    Jeddix schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kann in einem Gesetzestext nicht EIN MAL etwas konkretes stehen? Das geht
    > doch bei EU-Richtlinien auch ohne Probleme. Oder will die Regierung damit
    > die Anwälte und Gerichte subventionieren?

    Feste dinge in Gesetze schreiben will halt keiner haben.

    Wenn da steht "Kurz sind genau alles unter 50 Symbolen, inklusive leerzeichen" , ist das konkreter, aber so etwas steht dann halt nicht im Gesetzestext, die sind IMMER so schwammig formuliert, damit auch jeder wegen irgendetwas verklagt werden kann, das dann beliebig ausgelegt werden kann, von beliebigen "Sachverständigen".


    Justiz kann man einfach vergessen, der Mist kostet einfach nur Geld.

  3. Re: Immer diese Wischiwaschi-Aussagen

    Autor: HolyPetrus 26.02.13 - 21:10

    das macht schon sinn. gesetze sind ja nicht für die nächste woche oder das nächste jahr gemacht, sondern sollen möglichst lange halten. je konkreter das gesetz aber wird, desto früher wird es obsolet. also gibt man leitlinien vor uns lässt die gerichte entscheiden, wie diese im aktuellen umfeld auszulegen sind. meistens klappt das auch sehr gut, nur verzerren die wenigen fälle wo überraschend und unverhältnismäßig ausgelegt wurde das bild, weil sie viel berichterstattung erhalten.

  4. Re: Immer diese Wischiwaschi-Aussagen

    Autor: elgooG 27.02.13 - 07:31

    HolyPetrus schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > das macht schon sinn. gesetze sind ja nicht für die nächste woche oder das
    > nächste jahr gemacht, sondern sollen möglichst lange halten. je konkreter
    > das gesetz aber wird, desto früher wird es obsolet. also gibt man
    > leitlinien vor uns lässt die gerichte entscheiden, wie diese im aktuellen
    > umfeld auszulegen sind. meistens klappt das auch sehr gut, nur verzerren
    > die wenigen fälle wo überraschend und unverhältnismäßig ausgelegt wurde das
    > bild, weil sie viel berichterstattung erhalten.

    Wird es allerdings zu schwammig entstehen Rechtsunsicherheit und unzumutbare Bedingungen. Die erste Version war schon eine Katastrophe, jetzt ist es kaum besser geworden.

    Tut mir Leid, aber "kleineste Textausschnitte" ist durchaus für einen längeren Zeitabschnitt definierbar. Wenn unsere Regierung nicht einmal dazu fähig ist so etwas beständig auszuformulieren, muss man denen schlicht und einfach Inkompetenz vorwerfen.

    Wenn ein Gesetz, das auch noch von der Lobby diktiert wurde, mit Gewalt durchgedrückt werden soll und nur daran herumformuliert wird, bis es sich "gut anhört" hat es genauso wenig Wert wie zuvor. Es ist verfassungswidrig und legt den ersten Grundbaustein für eine GEZ-Steuer auf Zeitungen, festigt die Abmahnindustrie und zeigt allen das Korruption auch weiterhin funktioniert.

    Kann Spuren von persönlichen Meinungen, Sarkasmus und Erdnüssen enthalten. Ausdrucke nicht für den Verzehr geeignet. Ungelesen mindestens haltbar bis: siehe Rückseite

  5. Re: Immer diese Wischiwaschi-Aussagen

    Autor: AndyMt 27.02.13 - 08:25

    Das Verrückte ist ja, dass Google am Schluss eben wie im Fall YouTube in Deutschland dann eben alles sperrt, um Problemen aus dem Weg zu gehen. Am Ende leidet der einfache Bürger.

    Denn auf die Einnahmen aus dem Deutschen Markt kann Google angesichts der anderen grossen Märkte auf der Welt problemlos verzichten.
    Und Suchergebnisse+Textschnippsel ausländischer Verlage werden ja nach wie vor zu sehen sein. Oder?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. karriere tutor GmbH, deutschlandweit (Home-Office)
  2. Evotec SE, Hamburg
  3. Berliner Wasserbetriebe, Berlin
  4. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung GQ65Q700T 65 Zoll 8K für 1.199€, LG OLED65BX9LB 65 Zoll OLED für 1.555€)
  2. 654€ (mit Rabattcode "PLUSDEALS10" - Bestpreis)
  3. (u. a. Razer Blade Pro 17 (2020) 17,3'' Full HD 300Hz i7 RTX 2080 Super 16GB 512GB SSD Chroma RGB...
  4. (u. a. Lenovo Yoga Slim 7i Evo 14 Zoll i5 8GB 512GB SSD für 799€, Motorola moto g9 plus 128GB...


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme