Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Leistungsschutzrecht geändert…

Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: Anonymer Nutzer 27.02.13 - 09:17

    kein Text

  2. Re: Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: Andreas2k 27.02.13 - 10:15

    Die Deutschen Gesetzbücher sind doch voll mit Gesetzen die gar keinen oder nur teilweise Sinn machen.

    Die Frage ist doch: Warum wird dieses Google Gesetz weiter verfolgt wenn es jetzt angeblich so entschärft wurde, das es die eigentliche Zielgruppe (Google) angeblich nicht mehr betrifft.

    Natürlich ist jedem Klar dass das Gesetz in keinster Weise aufgeweicht wurde. Diese Schwammige Formulierung "kleinste Textstellen" stellt ja keine Rechtssicherheit da!

    Eigentlich sollten solche Formulierungen in Gesetzestexten verboten sein. Im Vertragsrecht zum Beispiel wäre so eine Formulierung überhaupt nicht zulässig!

  3. Re: Wozu brauchen wir Gesetze, deren Wirkung Gerichte erst klären müssen??? (kT)

    Autor: JP 28.02.13 - 00:19

    Andreas2k schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Frage ist doch: Warum wird dieses Google Gesetz weiter verfolgt wenn es
    > jetzt angeblich so entschärft wurde, das es die eigentliche Zielgruppe
    > (Google) angeblich nicht mehr betrifft.

    Ja das lässt ein mulmiges Gefühl in einem zurück. Ein Gesetz dessen Sinn und Zweck nicht mehr klar definiert ist. Zielt das Gesetz jetzt erst recht auf Blogs ab, die nicht mehr zitieren dürfen ohne sich vorher eine Lizenz beim Verlag zu holen? Damit wären unangenehme Blogs wie Bildblog quasi per Gesetz unwirtschaftlich. Zumal ein Verlag ja nicht verpflichtet ist Lizenzen an ein Blog zu vergeben. Zensur durch die Presse? Das wirkt schon ziemlich absurd.

    > Natürlich ist jedem Klar dass das Gesetz in keinster Weise aufgeweicht
    > wurde. Diese Schwammige Formulierung "kleinste Textstellen" stellt ja keine
    > Rechtssicherheit da!
    >
    > Eigentlich sollten solche Formulierungen in Gesetzestexten verboten sein.
    > Im Vertragsrecht zum Beispiel wäre so eine Formulierung überhaupt nicht
    > zulässig!

    Solche Formulierungen sind verboten. Natürlich nicht explizit, das wäre gar nicht möglich. Aber es gibt das Bestimmtheitsgebot (z.B: Artikel 103 Abs. 2 deutsches GG). "kleinste" ist absolut nicht bestimmt.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Anzeige
Stellenmarkt
  1. Polizeipräsidium Oberbayern Süd, Rosenheim
  2. operational services GmbH & Co. KG, Leinfelden-Echterdingen
  3. Bertrandt Services GmbH, Karlsruhe
  4. T-Systems International GmbH, Berlin

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,49€ zzgl. 5€ Versand
  2. 7,99€
  3. 10,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Linux auf dem Switch: Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
Linux auf dem Switch
Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
  1. Digital Ocean Cloud-Hoster löscht versehentlich Primärdatenbank
  2. Google Cloud Platform für weitere Microsoft-Produkte angepasst
  3. Marktforschung Cloud-Geschäft wächst rasant, Amazon dominiert den Markt

Radeon RX 580 und RX 570 im Test: AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
Radeon RX 580 und RX 570 im Test
AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
  1. Grafikkarten AMD bringt vier neue alte Radeons für Komplett-PCs
  2. Grafikkarten AMD stellt Radeon RX 560 und Radeon RX 550 vor
  3. Grafikkarte AMDs Radeon RX 580 nutzt einen 8-Pol-Stromanschluss

Galaxy S8 vs. LG G6: Duell der Pflichterfüller
Galaxy S8 vs. LG G6
Duell der Pflichterfüller
  1. Smartphones Es wird eine spezielle Microsoft Edition des Galaxy S8 geben
  2. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest Samsung setzt auf langgezogenes Display und Bixby
  3. Smartphones Samsungs Galaxy S8 könnte teuer werden

  1. UEFI-Update: Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten
    UEFI-Update
    Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten

    Mittlerweile haben die meisten Mainboard-Hersteller neue UEFI-Versionen für ihre Ryzen-Platinen veröffentlicht. Diese nutzen die Agesa 1004a, die Microcode enthält, der den Systemstart beschleunigt und die DDR4-Kompatibilität verbessert und den FMA3-SMT-Fehler unter Windows behebt.

  2. Sledgehammer Games: Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg
    Sledgehammer Games
    Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg

    Activion hat ein neues CoD angekündigt: Call of Duty WWII ist wie die frühen Teile im Zweiten Weltkrieg angesiedelt. Der Shooter soll einen Singleplayer, einen Coop- und einen Multiplayer-Modus enthalten. Erstes Material gibt es schon in wenigen Tagen.

  3. Mobilfunk: Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter
    Mobilfunk
    Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

    Achtung, Patenttroll! Apple und mehrere Mobilfunkanbieter sind in den USA verklagt worden, weil sie vier Patente von Nokia verletzt haben sollen. Kläger ist aber nicht Nokia selbst, sondern ein bekannter Patentverwerter.


  1. 12:40

  2. 11:55

  3. 15:19

  4. 13:40

  5. 11:00

  6. 09:03

  7. 18:01

  8. 17:08