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Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

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  1. Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: TheBigLou13 11.03.15 - 12:07

    Zitat: "Hütter gibt nach Angaben des Beklagten an, dass er alle Rechte für die Nutzung des Wortes Kraftwerk für Musik, Kleidung und CDs habe"

    Wie kann man denn ein normales Nomenwort patentieren? Eigenennamen okay, aber "Kraftwerk"?? Dann würde man ja keine Bekleidung mehr haben dürfen auf der das Wort "Kraftwerk" steht.

  2. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: andycirys 11.03.15 - 12:40

    Man kann sich die Rechte an einem Wort bezüglich einer speziellen Verwendung sichern. Nur nicht für das, was das Wort im Sprachgebrauch tatsächlich bezeichnet.

    So kann man sich z.B. das Wort Apfel als Bezeichnung für Computer schützen lassen, nicht aber als Bezeichnung für eine Apfelsorte. Wenn es nicht geschützt (oder schützbar) ist, dann darf es auch jeder Verwenden.

  3. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: Mikrotherion 11.03.15 - 13:26

    Ich denke, um das "schützbar" geht es hier. Warum darf man ein normales Wort überhaupt schützen.
    Verstehen kann ich, dass es keine zweite Band geben sollte, die Kraftwerk heißt. Da sehe ich halbwegs ein, dass der Schutz berechtigt ist. Aber warum sollte man nicht auf ein T-Shirt "Kraftwerk" drucken dürfen und es verkaufen? Hätte man sich halt einen anderen Namen überlegen sollen, der nicht sozusagen "prior art" ist.
    Kennt ihr die Srirachasauce? Der Name Sriracha ist nicht geschützt worden, weil der Erfinder (der Sauce) den Namen einer Stadt genommen hat und es einfach nicht richtig fand, den Namen dann für seine Sauce schützen zu lassen.
    Das Logo und die Flaschenform sind aber geschützt.

  4. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: Itchy 11.03.15 - 14:37

    Die Hürden, eine Marke zu registrieren, ist außerordentlich gering. Bis auf ganz offensichtlich missbräuchliche Registrierungen (z.B. "Tablet" für kleine, tragbare Computer) wird eigentlich alles durchgelassen.

    Allerdings ist es auch andersrum kein großes Problem, eine Registrierung anzufechten. Insbesondere dann, wenn eine Marke nur registriert, aber nicht breit genutzt wird. So ist mir nicht bekannt, dass Kraftwerk in der Bekleidungsindustrie ein verbreiteter Name wäre. Würde sich jetzt ein Modelabel Kraftwerk nennen wollen, kann es durchaus sein, dass dann festgestellt wird, dass zu Band keinerlei Verwechslungsgefahr besteht und die bestehende Marke gelöscht wird.

    In Sachen Musik sieht es da natürlich ganz anders aus.

  5. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: Mikrotherion 11.03.15 - 14:55

    So toll scheint es darum auch nicht zu stehen. Oder warum darf Granini seine Limonade Die Limo nennen?

  6. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: sunrunner 11.03.15 - 14:57

    Mikrotherion schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > So toll scheint es darum auch nicht zu stehen. Oder warum darf Granini
    > seine Limonade Die Limo nennen?

    Na, wenn man so ist, möchte ich mir den ausruf "oh God" in der Erotikbranche patentieren lassen. Und dann verklage ich alle Erotikfilmhersteller auf schadensersatz! :D

  7. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: keldana 11.03.15 - 15:49

    Mikrotherion schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > So toll scheint es darum auch nicht zu stehen. Oder warum darf Granini
    > seine Limonade Die Limo nennen?

    Weil man grundsätzlich erst einmal alles darf, was nicht verboten ist. Stellt sich nur die Frage, ob "die Limo" jetzt geschützt ist. Denke mal, eher nicht ...

  8. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: derKlaus 11.03.15 - 15:55

    TheBigLou13 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zitat: "Hütter gibt nach Angaben des Beklagten an, dass er alle Rechte für
    > die Nutzung des Wortes Kraftwerk für Musik, Kleidung und CDs habe"
    >
    > Wie kann man denn ein normales Nomenwort patentieren? Eigenennamen okay,
    > aber "Kraftwerk"?? Dann würde man ja keine Bekleidung mehr haben dürfen auf
    > der das Wort "Kraftwerk" steht.
    Also im Kontext Musik verbinde ich 'Kraftwerk' mit etwas ganz speziellem, da kann cih die entsprechenden Rechte durchaus Nahvollziehen, insbesondere da Herr Hütter mit seinen Kollegen die eletronische Musik doch maßgeblich geprägt hat. Die Kleidung darfst Du schon haben, nur derjeinige der Geld damit verdient sollte entsprechend bei Ralf Hütter lizensiert haben.
    Ich denke, dass man sich da aussergerichtlich einigen wird.

  9. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: derKlaus 11.03.15 - 16:00

    Mikrotherion schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------.
    > Verstehen kann ich, dass es keine zweite Band geben sollte, die Kraftwerk
    > heißt. Da sehe ich halbwegs ein, dass der Schutz berechtigt ist. Aber warum
    > sollte man nicht auf ein T-Shirt "Kraftwerk" drucken dürfen und es
    > verkaufen?
    Dummerweise gibt es ja offiziele Kraftwerk Bandshirts. Da hätte ich in der Situation auch was dagegen, wenn ein dritter Geld damit verdient, dass der meinen bandnamen auf T-Shirts druckt.

    > Hätte man sich halt einen anderen Namen überlegen sollen, der
    > nicht sozusagen "prior art" ist.
    Bei der Funktion als Brennstoffzelle macht der Name Kraftwerk ja Sinn. Und es klingt gerade für den anglo-amerikanischen Markt cooler als Power Plant :)

    > Kennt ihr die Srirachasauce? Der Name Sriracha ist nicht geschützt worden,
    > weil der Erfinder (der Sauce) den Namen einer Stadt genommen hat und es
    > einfach nicht richtig fand, den Namen dann für seine Sauce schützen zu
    > lassen.
    Glaubst Du, dass der sich nochmal genauso entscheiden würde? Ich würde nicht darauf wetten, wobei die Entscheidung den Erfinder natürlich ehrt.

  10. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: Das Original 12.03.15 - 03:57

    TheBigLou13 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zitat: "Hütter gibt nach Angaben des Beklagten an, dass er alle Rechte für
    > die Nutzung des Wortes Kraftwerk für Musik, Kleidung und CDs habe"
    >
    > Wie kann man denn ein normales Nomenwort patentieren?

    begriffe aus dem allgemeinen sprachgebrauch an sich kannst du nicht komplett "privatisieren", aber im rahmen von markenrechten geht das dann teilweise dann doch.

    dass niemand t-shirts mit aufdruck "kraftwerk" herstellen und verbreiten darf, ohne vorher den entsprechendenmarkenrechtsinhaber wenigstens mal zu kontaktieren, macht in gewisseer hinsich sinn, denn gäbe es die möglichkeit dieses schutzes nicht, könnte niemand mehr irgendwelche merchandising produkte verkaufen, weil überall sofort nachahmer, also dritte, mitmischen würden.

    und seien wir fair, oft genug kommt es ja sogar vor, dass kunstwörter, die markennamen waren, sich erst im nachhinein in den sprachgebrauch einbürgern: tempos, gummibärchen, und das tägliche googeln sind zwar geschützt, aber man lässt sie uns großzügigerweise benutzen, ohne uns einzusperren.

    außer natürlich du gründest eine suchmaschine und nennst sie "tempo macht kinder froh" - dann hast du gleich 3 probleme am arsch.

    was allerdings beim lesen des obigen zitates von herrn kling klang auffällt, ist, dass eine brennstoffzelle definitiv nicht in die rubrik "musik, kleidung, und CDs" fällt.

  11. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: Das Original 12.03.15 - 04:05

    Mikrotherion schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber warum
    > sollte man nicht auf ein T-Shirt "Kraftwerk" drucken dürfen und es
    > verkaufen? Hätte man sich halt einen anderen Namen überlegen sollen, der
    > nicht sozusagen "prior art" ist.

    der gesetzgeber kann hier nicht zwischen bands wie "kraftwerk" oder "ton steine scherben" und der berühmten band "dlFNG??ßswthscht" unterscheiden, nur weil das eine im duden steht und das andere nicht.

    auch wenn du "kraftwerk" heisst, musst du eine möglichkeit haben, zu verhindern, dass die fälschermafia oder deine eigene plattenfirma am t-shirt stand vorm konzertsaal auf eigene rechnung mit deinem namen geld macht.

    andererseits ist natürlich das markenrecht auch eingeschränkt. bei "kraftwerk" kann das patentamt zurecht davon ausgehen, dass niemand drittes ein berehctigtes interesse daran hat, einem anderen nutzer dieser marke konkurrenz zu machen.
    bei einer band names "hallo" dürfte der versuch, ein uneingeschränktes markenrecht für klamotten dafür zu erhalten, hingegen scheitern.

  12. Re: Explizietes Nutzungsrecht eines deutschen Nomens?

    Autor: wasabi 12.03.15 - 06:14

    Also "nennen" darf ich natürlich zunächst mal natürlich alles wie ich will, solange nicht jemand anders den Namen schon geschützt hat. Wäre ja noch schöner, wenn selbst das verboten wäre.

    Aber ich hab mal kurz recherchiert, inwiefern "Limo" von Granini eingetragen ist
    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
    Interessanterweise wird "Die Limo" dort nicht aufgeführt, stattdessen "Das Limo" und "Der Limo" (WTF?), und ebenso diverse Varianten mit fremdsprachigen Artikeln davor. Allerdings bisher nur angemeldet und nicht bestätigt. Da in der Liste eigentlich auch abgelehnte Anträge auftauchen, und "Die Limo" auch da nicht dabei ist, lässt vermuten, dass sie erst gar nicht probiert haben "Die Limo" zu schützen, weil sie selber wussten, dass das nicht funktioniert? "Die schwarze Limo" dagegen ist eingetragen und genehmigt :-)

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