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Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

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  1. Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

    Autor: demon driver 10.08.20 - 12:59

    Ich hab mir jetzt doch mal die Mühe gemacht und ein bisschen recherchiert, nachdem das Thema ja immer wieder aufkommt, wenn ein Großer einen Kleinen wegen einer Markenähnlichkeit verklagt. Jedesmal treffen dann in den Foren drei Meinungen aufeinander – die erste, die ungeachtet aller ökonomischer und rechtlicher Zusammenhänge einfach nur empört ist (zu Recht, aber die Empörung hätte den Spielregeln zu gelten, nicht den Spielern), die zweite, die sagt, das Markenrecht erfordere, dass eine Markeninhaberin ihre Marke regelmäßig durch Verfolgung von Nachahmern vor Verwässerung schützt, und die dritte, die sagt, das sei Quatsch; die forgtesetzte, aktive Nutzung der Marke sei zur vollständigen Anspruchswahrung ausreichend. Die Realität ist, wie es scheint, und wie so oft, ein bisschen komplizierter.

    Der einschlägige Grundsatz lautet jedenfalls:

    A trademark owner need [...] to protect his or her trademark by policing the mark and using it in the marketplace to identify products or services (justia.com).

    Das entscheidende Stichwort ist "policing"; es bedeutet im Markenrechtskontext "durchsetzen". Ein Markeninhaber muss also die Marke verwenden und verteidigen.

    Allerdings sind die Folgen von Versäumnissen bei der Verteidigung der Marke ("failure to police") vor Gericht nicht eindeutig geregelt. Gerichte haben dazu in der Vergangenheit immer wieder unterschiedlich geurteilt, nämlich in diesen drei grundlegenden Formen (zitiert nach dbllawyers.com):

    1. Failure to Prosecute Is Irrelevant to Abandonment
    2. Failure to Prosecute Results in Abandonment by Making the Mark Generic
    3. Failure to Prosecute Impairs the Strength of a Mark


    Dieselbe Quelle beantwortet nun, während sie an sich Mäßigung beim Verklagen empfiehlt, die entscheidende Frage so:

    So Do I Have to Sue Infringers or Not? – There is no easy answer to this question. The short answer is “No,” a trademark owner does not have to sue every single infringer, and the failure to do so in an isolated case of infringement will likely not result in abandonment. However, the failure to take action in the face of widespread infringement could significantly impact a mark owner’s rights.

    Die Quelle führt weiter aus, dass manche großen Unternehmen dazu tendieren, in Einzelfällen zu schnell zu klagen, schon bevor sowas wie "widespread infringement" vorläge – dass das wegen der Rechtsunsicherheit und der mögichen Folgen aber auch nicht ganz unbegründet sei, und die Absicht nachvollziehbar sei, vornherein verhindern zu wollen, dass es zu der situation kommt.

    Speziell bei sowas wie dem Apfel ist eine Marke vermutlich auch deutlich früher gefährdet, "generisch" zu werden, als bei spezifischeren Markenkonstrukten.

  2. Re: Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

    Autor: Grolox 10.08.20 - 18:05

    Korrekt und was auch noch wichtig ist das bei einer Klage
    möglich Dritte im Hintergrund aufgedeckt werden .
    Keiner weiß warum sich dieser kleine Betrieb genau für
    so ein Logo entscheidet. Ist es nur um durch die Presse
    sehr bekannt zu werden ( kostenfrei und gerade geschehen)
    oder gibt es noch ganz andere viel großere Interessenten
    hinter dieser vorgehensweise.

  3. Re: Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

    Autor: violator 10.08.20 - 18:38

    Grolox schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Keiner weiß warum sich dieser kleine Betrieb genau für
    > so ein Logo entscheidet.

    Ist auch komplett unerheblich. Mit der Birne ist diese Rezepte-App jedenfalls näher am Thema als ein Computerhersteller an Äpfeln.

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