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In Ö ist das seit jahren so....

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  1. In Ö ist das seit jahren so....

    Autor: Truster 11.05.16 - 14:36

    tzwar gibt's unter den Ländern geringfügige Abweichungen aber ansonsten zahlst pro haushalt und wenn der Empfang möglich ist ~20¤/mon an die GIS.

  2. Re: In Ö ist das seit jahren so....

    Autor: ahoihoi 11.05.16 - 15:54

    Ja, nur ist es in Österreich eben keine Steuer. Wenn ich keinen Fernseher und Radio habe, muss ich nicht zahlen.

  3. Re: In Ö ist das seit jahren so....

    Autor: Koto 11.05.16 - 16:23

    ahoihoi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ja, nur ist es in Österreich eben keine Steuer. Wenn ich keinen Fernseher
    > und Radio habe, muss ich nicht zahlen.

    Dummheit kommt raus.

    Wieso?
    Eine Steuer ist nicht Zweckgebunden. Nicht mal der dümmste Verweigerer der Gebühren behauptet die Gebühren wäre nicht Zweckgebunden.

    Demnach keine Steuer.

  4. Re: In Ö ist das seit jahren so....

    Autor: Didatus 11.05.16 - 16:38

    @Koto: Da könnte ich bei dir genauso von Dummheit reden, denn eine Gebühr ist das auch nicht. Denn eine Gebühr kann nur bei einer tatsächlichen Leistungsinanspruchnahme erhoben werden. Da man seit einiger Zeit aber auch Zahlen muss, wenn man keinen Fernseher, kein Radio und keinen Internetfähigen Computer hat, ist es entsprechend ein Beitrag. Die Zahlung für eine Leistung, die man bezahlen muss, ob man sie letztendlich nutzt oder nicht, wird laut Gesetzgeber als Beitrag bezeichnet. Bei einem Beitrag ist es daher egal, ob man die Leistung letztendlich in Anspruch nimmt oder nicht. Eine Gebühr kann hingegeben, wie oben beschrieben, per Gesetz nur dann erhoben werden, wenn eine Leistung auch tatsächlich in Anspruch genommen wurde.
    Daher heisst es auch Rundfunkbeitrag und nicht Rundfunkgebühr.

    Demnach keine Steuer und keine Gebühr.

  5. Re: In Ö ist das seit jahren so....

    Autor: lear 11.05.16 - 17:45

    "Zweckgebundene Steuer" (wäre aber verfassungswidrig, darf daher nicht sein)

  6. Re: In Ö ist das seit jahren so....

    Autor: martin28 11.05.16 - 21:02

    lear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > "Zweckgebundene Steuer" (wäre aber verfassungswidrig, darf daher nicht
    > sein)

    Natürlich darf eine Steuer Zweckgebunden sein. Sie muss es im Gegensatz zu Beiträgen und Gebühren nur nicht.

    Die Forderungen des ÖR sind aber eine Steuer, weil an Beiträgen eine Leistung gekoppelt sein muss. Diese Leistung wird in einigen Fällen wie bspw. kein Empfang, keinen Fernseher, o. ä. aber nicht erbracht. Wenn auch für diese Fälle ohne Leistung Gebühren erhoben werden ist es eine Steuer.

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