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Denkt hier denn niemand mit?

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  1. Denkt hier denn niemand mit?

    Autor: AntonZietz 04.01.18 - 21:16

    Unglaublich, wie hier im Forum argumentiert wird!

    Was mal wieder völlig außer Acht gelassen wird: Eine privatrechtlich betriebene Internetplattform (und das sind twitter, facebook, instagram usw.) kann löschen was sie will.
    Ob Hate Speech, ob sexistische Inhalte, oder ob jeden Kommentar in dem ein Komma fehlt: Die dürfen löschen was sie wollen. Diese Plattformen unterliegen nicht der
    Presse- und Meinungsfreiheit. Es sind keine staatlichen Plattformen, verdammt noch mal!

    Das Gesetz gegen Hasskommentare ist eine Nebelkerze!

  2. Re: Denkt hier denn niemand mit?

    Autor: Flobee 04.01.18 - 22:59

    Da denkt jemand nicht richtig mit. "Die Firmen dürfen löschen was sie wollen" war einmal. Genau darum geht es. Die Firmen müssen (!) jetzt löschen, was bestimmten Leuten nicht in den Kram passen könnte. Sie müssen jetzt selber abschätzen, was vor Gericht kommen könnte. Sie müssen sich zum Overblocking entschließen, um Geld zu sparen.

  3. Re: Denkt hier denn niemand mit?

    Autor: mtrent 04.01.18 - 23:04

    Ich frage mal so: Was glaubst Du denn, warum Twitter jetzt z.B. den AfD-Tweet nicht mehr in Deutschland anzeigt, aber in den meisten anderen Ländern der Welt schon?

  4. Re: Denkt hier denn niemand mit?

    Autor: demon driver 05.01.18 - 15:11

    Wie ich schon an anderer Stelle schrieb, ist das so nicht richtig. Es gibt genug Plattformen, die schon immer deutlich mehr gelöscht haben, als sowohl die alte als auch die neue Gesetzeslage verlangt. Ein Anspruch auf Presse- und Meinungsfreiheit existiert in der gesamten betroffenen Sphäre nicht und hat dort nie existiert. Wenn eine Plattform diesbezüglich freizügig ist, ist sie es, weil sie es so will, nicht weil es einen Anspruch darauf gäbe.

    Und rechtswidrige Beiträge hätten eigentlich auch nach alter Rechtslage schon immer gelöscht werden müssen. Wären die Plattformen, die das bisher nicht so eng gesehen haben, regelmäßig ihren schon immer bestehenden gesetzlichen Pflichten nachgekommen, wäre das NetzDG gar nicht gekommen. Dass manche Betreiber jetzt, um "Geld zu sparen", "Overblocking" betreiben, ist nicht wirklich allein die Folge der neuen Gesetzgebung, sondern der jahrelangen, notorischen Gesetzesmissachtung solcher Betreiber, worauf das NetzDG lediglich eine Reaktion war.

    Egal aus welchen Gründen Betreiber nun mehr löschen, als sie müssten – das einzige, was dagegen hülfe, wäre eine gesetzliche Verpflichtung der Betreiber öffentlicher Plattformen auf die Gewährleistung der Presse- und Meinungs- bzw. Meinungsäußerungsfreiheit. Jetzt plötzlich nur das NetzDG anzubellen geht völlig an der Sache vorbei.

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