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Maaß widerspricht sich selbst

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  1. Maaß widerspricht sich selbst

    Autor: atarixle 04.01.18 - 12:36

    Er sagt, Straftaten müssen vom GESETZ verfolgt werden.

    Ja, Mann, vom Gesetz! Aber nicht von Twitter oder Facebook!

    Eine Strafanzeige gegen Storch und co. ist doch ebenfalls gestellt worden!

    Wenn da rauskommt, dass der Tweet _nicht_ illegal war, dann steht dieses dummdreist dämliche Gesetz eh sofort wieder auf der Kippe.

    Karlsruhe wird dieses Gesetz _im_Namen_der_Meinungsfreiheit_ kippen!

  2. Re: Maaß widerspricht sich selbst

    Autor: enteKross 04.01.18 - 13:01

    Politikerstrategie um Leute schwindelig zu quatschen um schonmal folgende Wendung vorzubereiten: Wer sagt NetzDG ist schlecht und muss weg, der sagt "Das Netz", wahlweise auch "Der Cyberraum", sollte rechtsfrei sein.

  3. Re: Maaß widerspricht sich selbst

    Autor: Schnarchnase 06.01.18 - 12:21

    Also ich kenne nur einen rechtsfreien Raum und das ist der Bundestag.

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