1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Mitgliedervotum: SPD-Basis…

Das Ende der SPD?

  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Das Ende der SPD?

    Autor: maverick1977 04.03.18 - 09:50

    Die FDP kam mit der CDU nicht auf einen Nenner. Sie wollten sich nicht mehr verbiegen, weil sie erfahren haben, wie die Wähler das abstrafen. Die SPD hat bisher nach jeder GroKo an Stimmen verloren. Wollen die tatsächlich im Nirvana verschwinden? Scheinbar haben die echt den Schuss nicht gehört.

    Merkel ist wie eine schwarze Witwe. Wer mit ihr in eine Partnerschaft geht, kommt nur geschwächt oder gar tot aus dieser Verbindung heraus. Ich hoffe sehr, dass die SPD hierfür eine Klatsche bekommt. Und zwar im Jahr 2021! Denn Sozial ist keine Partei, wenn sie mit Merkel regiert selbst wenn sie Sozial im Namen hat.

  2. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Keridalspidialose 04.03.18 - 09:57

    Ich weiß nicht was sich die SPD davon verspricht. Jede Runde in einer GroKo hat ihnen geschadet.

    Ich kann nur vermuten dass sie Angst haben dass bei Neuwahlen noch mehr Stimmen an die AfD gehen.

    Und damit schätzen sie die Sache aus meiner Sicht falsch ein. Als die SPD nach der Wahl gesagt hat dass sie für eien Regierung nicht zur Verfügung steht, und sich lieber in der Opposition neu positioniert, da hatten viele potentielle SPD-Wähler den Eindruck: sie haben es endlich kapiert!

    Das sie von dieser Linie wieder abgewichen sind hat das natürlich komplett zunichtegemacht. Sie haben nichts kapiert!

    ___________________________________________________________

  3. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Lexycon 04.03.18 - 10:11

    Der klassische 60+ Wähler wurde mMn in diese Entscheidung gedrängt. Überall wurde ja völlig alternativlos darüber berichtet, immer von einem positiven und negativen Ergebnis unterschieden. Ein Nein wären Neuwahlen gewesen, von Minderheitsregierung teilweise garkeine Rede mehr. Der Koalitionsvertrag wurde öffentlich als gut verhandelt angepriesen, außer Posten enthält er keinen wirklichen sozialen Content. Ganz zu Schweigen von den beigelegten Informationen zu den Wahlunterlagen. Von Seiten der SPD wurde das Ganze schon gut forciert.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.03.18 10:12 durch Lexycon.

  4. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Niaxa 04.03.18 - 10:13

    Es ist generell traurig, das man eine Regierungsbildung weniger nach ihrer Sinnhaftigkeit anstrebt, sondern danach eine unbeliebte Partei raus zu halten. Statt sich um die Wähler zu kümmern, die nun mal AfD gewählt haben, ignoriert man diese völlig, gibt diese auf und tut alles um zu verhindern, das sie gehört werden können. Ich glaube es gibt genug die eine AfD nur aus Trotz gewählt haben und genau wissen, wie wenig Wert diese als Regierung hätte. Unsere jetzige Regierung hat es geschafft, das wohl die meisten bei dieser Einstellung bleiben.

  5. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Taubenhaucher 04.03.18 - 10:18

    maverick1977 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ........
    > Denn Sozial ist keine Partei, wenn sie mit Merkel regiert selbst wenn sie
    > Sozial im Namen hat.

    Die SPD ist auch ohne die CDU nicht sozial.
    Man muss sich doch nur mal Hartz 4 anschauen, das ist wirklich alles andere als sozial und das hat die SPD verbrochen!

  6. Opposition ist Mist

    Autor: Mingfu 04.03.18 - 10:20

    Keridalspidialose schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Als die SPD nach der Wahl gesagt hat dass sie für eien Regierung nicht zur
    > Verfügung steht, und sich lieber in der Opposition neu positioniert, da hatten viele
    > potentielle SPD-Wähler den Eindruck: sie haben es endlich kapiert!

    Zum einen: Die Ankündigung des Ganges in die Opposition gab es nur aus einem einzigen Grund - weil die SPD fest davon ausging, dass eine Jamaika-Koalition zustande kommt. Da steckte also nicht politische Überzeugung dahinter, sondern das war einfach Opportunität. Blöd, wenn es dann aber ganz anders kommt...

    Zum anderen: Was soll denn in der Opposition neu positioniert werden? Klar, es träumen einige davon, dass die SPD wieder sozialer wird, eine Absage an den "Neoliberalismus" formuliert usw. Nur wenn man sich das letzte Wahlergebnis mal insgesamt anschaut, dann sieht man, dass das derzeit überhaupt nicht mehrheitsfähig ist. Denn es gibt nicht ansatzweise eine linke Mehrheit. Das Thema soziale Gerechtigkeit verfängt derzeit nicht, weil es vielen Menschen wirtschaftlich recht gut geht. Deshalb interessieren sie sich nicht dafür. Das tun sie nur, wenn ihre eigene Existenz in Gefahr ist - dann soll bitte alles sozial ablaufen. "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" gilt nämlich auch auf einer ganz individuellen Ebene.

    Zudem gibt es auch ein grundsätzliches Problem bei dieser Neupositionierung: Es gibt leider keine belastbaren Ideen, wie eine Wirtschaftsordnung aussehen soll, die wieder sozialer ist. Denn es steht immer die Drohung seitens der Wirtschaft im Raum, dass wenn die Belastungen zu groß werden, sie in andere Länder abwandert. Da kann man dann versuchen mit Zöllen einzugreifen, aber das würden andere Länder als willkommene Gelegenheit sehen, ebenso zu verfahren. Und dann wird es für ein Exportland wie Deutschland ziemlich unangenehm.

  7. Re: Opposition ist Mist

    Autor: Keridalspidialose 04.03.18 - 10:31

    Klar. Dann lassen wir doch Walen ganz bleiben.
    Alles ist alternativlos, Politik hat keine Möglichkeit steuernd einzugreifen.

    ___________________________________________________________

  8. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Sharra 04.03.18 - 10:31

    Doch, sie haben eines kapiert, was alle anderen ignorieren.
    Würden jetzt Neuwahlen abgehalten werden, würde sich nicht großartig was ändern. Es ist dabei völlig unerheblich, wie viele Stimmen die AFD mit ihrer Propagandamaschine mehr holen könnte. Für eine Regierung würde es nicht reichen. Und beim Rest verschieben sich auch nur ein paar Prozentpunkte. Die CDU käme weiterhin als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, aber hätte dennoch nicht genug, um alleine zu regieren.
    Also ginge das ganze Geheule und Gejaule wieder von vorne los.

    Das Problem ist einfach, dass die CDU sich kein Stück bewegt, aber vom Wähler ja in genau diesem Kurs bestätigt wird. Dafür kommen sie aber mit keiner anderen Partei, ausser der SPD, auf irgend einen Nenner.

    Folglich wären Neuwahlen so, oder so, wieder auf eine Groko hinausgelaufen. Oder nimmt allen Ernstes jemand an, Lindner würde nach einem weiteren Urnengang dann plötzlich doch besser schlecht regieren, als gar nicht regieren?

    Und genau das hat sich wohl auch bei der SPD durchgesetzt. Wenn sie jetzt nicht koalieren, wird das Chaos nur größer, ändert aber am Ende überhaupt nichts.

  9. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: bplhkp 04.03.18 - 10:32

    Keridalspidialose schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich weiß nicht was sich die SPD davon verspricht.

    Der Wähler hat schlicht und ergreifend ein Recht darauf, dass es endlich wieder eine demokratisch legitimierte und funktionierende Regierung gibt.

    Und selbst wenn die SPD damit in der Versenkung verschwinden könnte, wäre das nicht kritisch. In der richtigen Welt verschwinden auch täglich (!) Unternehmen die abgewirtschaftet sind. Die SPD ist nicht systemrelevant.

    Kritisch ist jedoch, dass der Steuerzahler ein halbes Jahr keine Regierung bekommen hat. An sich wäre jetzt eine Gesetzesänderung nötig, dass die Parteienfinanzierung nach Wählen so lange ausgesetzt wird, bis die Parteien aus dem Wahlergebnis eine Regierung gebildet haben.

    Neuwahlen sind auch keine Alternative. Das Wahlergebnis ist das Allerheiligste der Demokratie, was man nicht so einfach wegwischen kann. Die Parteien haben die verdammte Ausgabe mit dem Wahlergebnis konstruktiv zu arbeiten.

  10. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Mingfu 04.03.18 - 10:33

    Wer soll denn mit der AfD regieren? Wenn überhaupt, dann wäre nur eine Koalition mit CDU/CSU, FDP und AfD denkbar. Auf persönlicher Ebene würde das aber insbesondere zwischen CDU und AfD nicht funktionieren. Und dass die CDU sich von der AfD ihr Personal vorschreiben lässt, wäre nicht minder absurd.

    Ferner können sich die Unionsparteien dieses Risiko auch nicht leisten. Die AfD ist als reine personelle Wundertüte ins Parlament eingezogen. Nicht nur, dass da mehrere Extremisten darunter sind, für deren Ausfälle in einer Koalition ständiger Rechtfertigungsdruck bestehen würde - die Zuverlässigkeit vieler Abgeordneter ist äußerst zweifelhaft, insbesondere wenn sie letztlich vereinbarten Kompromissen zustimmen müssten, die ihrer eigenen Überzeugung widersprechen. Eine stabile Regierung kann man darauf nicht gründen. Wenn die Regierung deshalb irgendwann scheitert, dann fällt das vor allem auf die Union zurück. Denn deren Anhänger stehen eben gerade nicht auf politische Experimente, sondern suchen Stabilität.

    Die AfD ist derzeit also in keinster Weise regierungsfähig (das sagt sie auch selbst, dass sie gar nicht regieren will). Was will man da einbinden?

  11. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Keridalspidialose 04.03.18 - 10:36

    Nirgendwo steht dass die Regierung eine absolute Mehrheit haben muss. Es ist nur bequemer.

    Eine Regierung mit einer einfachen Mehrheit ist durchaus möglich. Diese muss ich eben bei Abstimmungen um weitere Stimmen der anderen Parteien bemühen. Demokratie.

    ___________________________________________________________



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.03.18 10:37 durch Keridalspidialose.

  12. Re: Opposition ist Mist

    Autor: FreierLukas 04.03.18 - 10:38

    Die Umverteiler gehören abgestraft. Ob sie das nun selber tun oder es wem anderen überlassen ist mir egal. Dass die öffentlich rechtlichen Medien immer nur von Neuwahlen sprechen und nie von Minderheitenregierung gehört aber genauso abgestraft. Einmal mehr konnte man miterleben was das eigetnlich für Propagandasender sind.

    Erst neulich bei "Hart and fair" hat es der Musikmanager Stein als einziger in der Runde angesprochen als er ganz am Ende gefragt wurde was er sich erhofft und er wurde prompt abgewürgt und die Sendung war vorbei. Man spricht eine ganze Sendung lang über GroKo NoGoKo aber das Wort Minderheitenregierung fllt nur einmal ausversehen von dem einzigen Wirtschaftler in der Runde. So war es bisher bei allen Sendungen die ich dort gesehen habe, ein regelmäßiger Zuschauer bin ich aber nicht.

  13. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Sharra 04.03.18 - 10:38

    Taubenhaucher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > maverick1977 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > ........
    > > Denn Sozial ist keine Partei, wenn sie mit Merkel regiert selbst wenn
    > sie
    > > Sozial im Namen hat.
    >
    > Die SPD ist auch ohne die CDU nicht sozial.
    > Man muss sich doch nur mal Hartz 4 anschauen, das ist wirklich alles andere
    > als sozial und das hat die SPD verbrochen!

    Die H4-Gesetze waren dringend nötig, und im Ansatz auch völlig okay. Aber man hat es einfach, ums verrecken, nicht geschafft, die nötigen Anpassungen vorzunehmen.

  14. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Ely 04.03.18 - 10:39

    Ich befürchte ja. Nur in der Opposition hat eine Partei die Chance und vor allem die Möglichkeit, sich rundum zu erneuern. Was im Falle der SPD heißen würde, wieder soziale Themen ganz oben hinzustellen.

    Vor allem wäre die AfD nicht stärkste Kraft in der Opposition. Und eine Minderheitsregierung funktioniert, das sieht man ja in anderen Ländern. Für die Union wäre es nur deshalb ein Problem, weil ordentlich und sauber gearbeitet werden muß. So wie es jetzt ist, machen ja eher die Gerichte Politik. Und leider die viel zu mächtigen Lobbyverbände.

    Wer mit der Union koaliert, wird zerrieben.

  15. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: SchitzoSchaf 04.03.18 - 10:41

    Dazu kann man stehen wie man will. Nach gefühlt 1000 Jahren cdu waren damals Reformen nötig. Nur die SPD hatte damals den Mut etwas zu ändern. Profitiert hat natürlich die cdu. Die Reformen haben erst gegriffen als die SPD wieder weg war. Und ungeliebt sind Reformen so oder so.

  16. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Niaxa 04.03.18 - 10:43

    Da muss man gar nichts einbinden, wäre wie du schon sagst fatal. Man kann aber mal versuchen die Wähler zurückzugewinnen. Das sind keine 100% Rechte und Prolls. Man muss sich halt mal um sie kümmern statt sie als solche abzutun.

  17. Re: Opposition ist Mist

    Autor: Mingfu 04.03.18 - 10:46

    Eine Minderheitsregierung steht nicht zur Debatte, weil sie seitens der CDU ausgeschlossen wurde. Man kann Merkel nämlich nicht zwingen eine Minderheitsregierung zu führen. Sie kann dort einfach jede Abstimmung mit der Vertrauensfrage verbinden. Da sie (insbesondere bei kontroversen Themen) keine Mehrheit erhalten wird, würde das immer zu Neuwahlen führen.

  18. Re: Opposition ist Mist

    Autor: Sharra 04.03.18 - 10:49

    Das ist zwar richtig, dass Merkel keine Minderheitsregierung haben will, aber sie könnte sie nicht verhindern. Mal angenommen die SPD erklärt einen der Ihren zum Kanzlerkandidaten für eine Minderheitsregierung. Dann kann Frau Merkel entweder abdanken und gehen, oder sie stellt sich als Gegenkandidatin zur Verfügung. Und dann nimmt die Sache ihren Lauf. Nur wenn dann gar nichts bei rum kommt, könnte der Bundespräsident noch einen Kanzler ernennen. Was dann allerdings kaum Frau Merkel sein dürfte, die sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt hat, eine Minderheitsregierung zu führen.

  19. Re: Das Ende der SPD?

    Autor: Mingfu 04.03.18 - 10:57

    Niaxa schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Man kann aber mal versuchen die Wähler zurückzugewinnen. Das sind keine 100%
    > Rechte und Prolls. Man muss sich halt mal um sie kümmern statt sie als solche
    > abzutun.

    Das ist ein absurdes Staatsverständnis! Handelt es sich denn bei AfD-Wählern um (geistige) Kleinkinder, die man an die Hand nehmen und um die man sich kümmern muss? Eine Demokratie geht von einem mündigen Bürger aus, der entsprechend seiner Interessen an Abstimmungen teilnimmt. Wenn diese Leute damit überfordert sind und stattdessen politisch bemuttert werden wollen, dann ist das ein Problem, das in allererster Linie bei ihnen selbst liegt.

  20. Re: Opposition ist Mist

    Autor: Mingfu 04.03.18 - 11:07

    Nein, so läuft das nicht. Denn ein Bundeskanzler kann nicht einfach vom Bundespräsidenten "ernannt" werden (diesen Fehler aus der Weimarer Republik hat man im Grundgesetz nicht wiederholt). Sondern es muss zunächst einmal im Bundestag mit (absoluter) Mehrheit gewählt werden.

    Eine absolute Mehrheit wird kein Kandidat erhalten. Im dritten Wahlgang würde die einfache Mehrheit reichen. Wenn es keine Koalitionen gibt, würde also die Union dort stets die meisten Stimmen stellen und damit würde dann also immer Merkel gewählt. Der Bundespräsident könnte sie dann als Kanzlerin ernennen (muss aber nicht, er könnte bei einer Wahl ohne absolute Mehrheit auch den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen).

    Aber Merkel kann sich eben jederzeit selbst aus der Regierung entlassen und damit Neuwahlen herbeiführen: Sie muss nur, wie Schröder 2005, die Vertrauensfrage stellen. Da sie für diese absehbar keine Mehrheit erhalten wird (sie kann diese Frage auch immer mit einem Sachthema verbinden - da werden die anderen Parteien aber nicht einfach so einem reinen Unionsvorschlag zustimmen wollen), würde das dann wiederum zu Neuwahlen führen.

  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Düsseldorf
  2. Dataport, verschiedene Standorte
  3. Schwarz Dienstleistung KG, Raum Neckarsulm
  4. wenglor sensoric GmbH, Eching bei München

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-28%) 42,99€
  2. (-70%) 2,99€
  3. 3,99€
  4. (u. a. Far Cry 5 für 14,99€, Far Cry New Dawn für 17,99€, Far Cry für 3,99€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Frauen in der Technik: Von wegen keine Vorbilder!
Frauen in der Technik
Von wegen keine Vorbilder!

Technik, also auch Computertechnik, war schon immer ein männlich dominiertes Feld. Das heißt aber nicht, dass es in der Geschichte keine bedeutenden Programmiererinnen gab. Besonders das Militär zeigte reges Interesse an den Fähigkeiten von Frauen.
Von Valerie Lux

  1. Arbeit Warum anderswo mehr Frauen IT-Berufe ergreifen
  2. Arbeit Was IT-Recruiting von der Bundesliga lernen kann
  3. Arbeit Wer ein Helfersyndrom hat, ist im IT-Support richtig

Data Scientist: Ein Mann, der mit Daten Leben retten will
Data Scientist
Ein Mann, der mit Daten Leben retten will

Senfgelbes Linoleum im Büro und weniger Geld als in der freien Wirtschaft - egal, der Data Scientist Danilo Schmidt liebt seinen Job an der Charité. Mit Ärzten entwickelt er Lösungen für Patienten. Die größten Probleme dabei: Medizinersprech und Datenschutz.
Ein Porträt von Maja Hoock

  1. Computerlinguistik "Bordstein Sie Ihre Erwartung!"
  2. OpenAI Roboterarm löst Zauberwürfel einhändig
  3. Faceapp Russische App liegt im Trend und entfacht Datenschutzdebatte

Leistungsschutzrecht: Drei Wörter sollen ...
Leistungsschutzrecht
Drei Wörter sollen ...

Der Vorschlag der Bundesregierung für das neue Leistungsschutzrecht stößt auf Widerstand bei den Verlegerverbänden. Ãœberschriften mit mehr als drei Wörtern und Vorschaubilder sollen lizenzpfichtig sein. Dabei wenden die Verlage einen sehr auffälligen Argumentationstrick an.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Leistungsschutzrecht Memes sollen nur noch 128 mal 128 Pixel groß sein
  2. Leistungsschutzrecht Französische Verlage reichen Beschwerde gegen Google ein
  3. Leistungsschutzrecht Französische Medien beschweren sich über Google

  1. Elenion Technologies: Nokia übernimmt US-Experten für Siliziumphotonik
    Elenion Technologies
    Nokia übernimmt US-Experten für Siliziumphotonik

    Nokia kauft ein New Yorker Unternehmen, das im Bereich Siliziumphotonik aktiv ist. Die Produkte sind für 5G-, Cloud- und Rechenzentrumsnetzwerke einsetzbar, es geht um die tiefere Integration bei der Umwandlung von Licht zu elektrischen Signalen.

  2. Spielestreaming: Google Stadia funktioniert auch mit Smartphones von Samsung
    Spielestreaming
    Google Stadia funktioniert auch mit Smartphones von Samsung

    Der Spielestreamingdienst Stadia von Google unterstützt künftig auch einige Smartphones von Razer und Asus, vor allem aber viele neuere Geräte von Samsung - inklusive der gerade erst vorgestellten Galaxy-S20-Reihe.

  3. EU-Kommission: Zehn Datenräume für die digitale Zukunft Europas
    EU-Kommission
    Zehn Datenräume für die digitale Zukunft Europas

    Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen will mit einer neuen Digitalstrategie europäische Daten besser nutzbar machen. Wie die vollmundigen Ankündigungen konkret umgesetzt werden, ist aber noch offen.


  1. 19:08

  2. 17:21

  3. 16:54

  4. 16:07

  5. 15:43

  6. 15:23

  7. 15:00

  8. 14:45