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Ablehnen - definitiv ablehnen!

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  1. Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: TheBigLou13 04.09.15 - 11:21

    Zitat aus http://dpma.de/docs/service/formulare/patent/p2791.pdf
    Patentierungsausschlüsse:
    ästhetische Formschöpfungen (Damit sind die ganzen Sachen mit runden Ecken und gebogenem Akku schonmal nichtig)
    Pflanzensorten und Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren und die ausschließlich durch solche Verfahren gewonnenen Pflanzen und Tiere; (Damit ist der Beitrag von vor einigen Tagen mit den patentierten Tomaten nichtig)

    Neuheit:
    Als neu gilt eine Erfindung, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Dieser umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag (Anmelde- bzw. Prioritätstag) durch schriftliche oder mündliche
    Beschreibung, durch eine irgendwo in der Welt erfolgte Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind (§ 3 Abs. 1 PatG).
    (Brennstoffzellen gibt es schon - sie zu patentieren weil man sie in etwas neues einbaut ist ebenfalls nichtig).

    WAS IST MIT DEN PATENTÄMTERN LOS!?
    Fast jedes Apple-Patent ist nicht rechtmäßig und sehe immer und immer wieder Patente die durchgewunken werden, die nicht im Ansatz die Hand voll Ansprüche an ein Patent erfüllen. Mit welchem Recht können sich Firmen auf ein Patent berufen, welches nicht hätte ausgestellt werden dürfen!?

  2. Re: Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: Flyns 04.09.15 - 11:35

    Ich weiß nicht, wie es dir geht, aber ich habe in freier Wildbahn noch keinen Laptop mit Brennstoffzelle gesehen. Allein von der Baugröße her gibt es da sicherlich viele Probleme, die man lösen muss (schon allein wenn ich an die neuen Macbooks denke).

  3. Re: Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: plutoniumsulfat 04.09.15 - 11:40

    Gab's da nicht mal nen Prototypen in den 90ern?

  4. Re: Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: Netspy 04.09.15 - 11:45

    TheBigLou13 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zitat aus dpma.de
    > Patentierungsausschlüsse:
    > ästhetische Formschöpfungen (Damit sind die ganzen Sachen mit runden Ecken
    > und gebogenem Akku schonmal nichtig)

    Und ich dachte immer, Akkus werden gebogen, um Platz zu sparen. Dann brauch ich ja den Rest von deinem Beitrag gar nicht mehr weiterlesen.

  5. Re: Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: Der Supporter 04.09.15 - 12:11

    Da du dich ja so gut mit Patenten auskennst, wie sieht es mit den Patenten anderer Firmen aus? Sind die auch fast alle nicht rechtmässig?

    Und bitte erklär uns noch, was das Apple-Patent genau beinhaltet und weshalb du der Meinung bist, es sei kein Patent wert? Das sollte für dich ja kein Problem sein, da du es ja studiert haben musst, denn sonst hättest du ja deinen Kommentar nicht schreiben können?

    Ich bin mal gespannt auf deine Interpretation des Patentes und des Patentrechts.

  6. Re: Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: Thurius 04.09.15 - 12:17

    TheBigLou13 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zitat aus dpma.de


    Gilt die dpma auch in den USA?
    Mh "Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)"

  7. Re: Ablehnen - definitiv ablehnen!

    Autor: EternalPain82 04.09.15 - 16:35

    Ich bin mal gespannt auf "deine" Erklärung, was an dem Patent schützenswert ist. Hast "du" es überhaupt selbst gelesen? Ist dir dabei ggf. aufgefallen wie allgemein und vor allem schwammig es formuliert ist? Ich hätte damit schon bedenken wenn soetwas wie "Kraftwerk", was hoffentlich bald auf den Markt kommt, nur in eine andere Form gebracht wird um es mit entsprechender Steuerelektronik "in" einem Gerät zu verwenden. Dann kommt Apple mit dem - in meinen Augen - langwierig aber allgemein gehaltenen Trivialpatent und kassiert Kohle für was bitte genau?

    Verrate uns allen bitte, WAS genau ist deiner Meinung nach aus diesem Patent denn schützenswert? Bevor du versuchst andere zu diffamieren ohne selbst etwas greifbar gegenhalten zu können.
    Vielleicht mag ich etwas überlesen haben, aber das soll mal erklärt werden.

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