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SPD Andrea Nahles

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  1. SPD Andrea Nahles

    Autor: Auspuffanlage 19.09.18 - 09:15

    Mir geht es hier nur um die Aussage Seitens der SPD.

    Also vor ein paar Tagen hatte Andrea Nahles (SPD Vorsitzende) doch gesagt, „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen.“

    Quelle:
    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-muss-gehen-spd-besteht-auf-abloesung-15790432.html

    Also ich persönlich verstehe darunter, dass er entlassen wird.

    Heute lese ich, dass Herr Maaßen befördert/versetzt wird.

    Wie konnte sich die SPD mit der CDU CSU darauf einigen?

  2. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Brainfreeze 19.09.18 - 09:43

    Auspuffanlage schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mir geht es hier nur um die Aussage Seitens der SPD.
    >
    > Also vor ein paar Tagen hatte Andrea Nahles (SPD Vorsitzende) doch gesagt,
    > „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen.“

    Passt doch: Er ist vom Verfassungsschutz zum Innenministerium gegangen. ;-)

    > Quelle:
    > www.faz.net
    >
    > Also ich persönlich verstehe darunter, dass er entlassen wird.
    >
    > Heute lese ich, dass Herr Maaßen befördert/versetzt wird.
    >
    > Wie konnte sich die SPD mit der CDU CSU darauf einigen?

  3. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Trollversteher 19.09.18 - 09:54

    Kompromisslösung - die CDU hat Angst, dass Seehofer wieder medial Amok läuft, Merkel öffentlich angreift und mit Abspaltung droht, und die SPD hat sich wohl pragmatisch gedacht: Ok, Hauptsache er ist von diesem Posten weg, wenn es anders nicht geht, dann wird eben davon weg befördert...

  4. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Palerider 19.09.18 - 10:25

    Auch wenn ich es missbillige, den Vorgang kann ich auch Sicht der SPD und CDU schon nachvollziehen. Ich stelle es mir vereinfacht so vor...
    CSU/Seehofer: er bleibt
    SPD: er muss weg
    CDU: wäre besser wenn er geht
    Seehofer: OK, ich bin Innemnister, ich darf mir meine Staatsselretäre selbst aussuchen, oder?
    SPD/CDU: ja...schon...
    CSU/Seehofer: gut, dann verlässt er den Posten beim Verfassungsschutz, der Rest ist ja meine Sache...
    SPD/CDU: Scheißidee, aber OK, dem Koaltionsfrieden Willen mach es so...

    Kalkül der beiden größeren Koalitionspartner: für den Mist bekommt vor allem die CSU ihr Fett weg und die CSU bekommt bei der Landtagswahl <35%. Seehofer ist dann hoffentlich so konsequent und geht endlich in Rente, womit deutlich mehr Ruhe einkehrt.

  5. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Kay_Ahnung 19.09.18 - 10:27

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Auch wenn ich es missbillige, den Vorgang kann ich auch Sicht der SPD und
    > CDU schon nachvollziehen. Ich stelle es mir vereinfacht so vor...
    > CSU/Seehofer: er bleibt
    > SPD: er muss weg
    > CDU: wäre besser wenn er geht
    > Seehofer: OK, ich bin Innemnister, ich darf mir meine Staatsselretäre
    > selbst aussuchen, oder?
    > SPD/CDU: ja...schon...
    > CSU/Seehofer: gut, dann verlässt er den Posten beim Verfassungsschutz, der
    > Rest ist ja meine Sache...
    > SPD/CDU: Scheißidee, aber OK, dem Koaltionsfrieden Willen mach es so...
    >
    > Kalkül der beiden größeren Koalitionspartner: für den Mist bekommt vor
    > allem die CSU ihr Fett weg und die CSU bekommt bei der Landtagswahl <35%.
    > Seehofer ist dann hoffentlich so konsequent und geht endlich in Rente,
    > womit deutlich mehr Ruhe einkehrt.

    Theoretisch ja allerdings sehe ich das eher als versagen der SPD die immerhin gesagt haben das er gehen muss (und ich denke niemand hat das so interpretiert das er nach oben gehen muss)

  6. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Niaxa 19.09.18 - 10:31

    Naja vieleicht hat man ihm auch den Führerschein genommen?!?

  7. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: miauwww 19.09.18 - 10:44

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Auch wenn ich es missbillige, den Vorgang kann ich auch Sicht der SPD und
    > CDU schon nachvollziehen. Ich stelle es mir vereinfacht so vor...
    > CSU/Seehofer: er bleibt
    > SPD: er muss weg
    > CDU: wäre besser wenn er geht
    > Seehofer: OK, ich bin Innemnister, ich darf mir meine Staatsselretäre
    > selbst aussuchen, oder?
    > SPD/CDU: ja...schon...
    > CSU/Seehofer: gut, dann verlässt er den Posten beim Verfassungsschutz, der
    > Rest ist ja meine Sache...
    > SPD/CDU: Scheißidee, aber OK, dem Koaltionsfrieden Willen mach es so...
    >
    > Kalkül der beiden größeren Koalitionspartner: für den Mist bekommt vor
    > allem die CSU ihr Fett weg und die CSU bekommt bei der Landtagswahl <35%.
    > Seehofer ist dann hoffentlich so konsequent und geht endlich in Rente,
    > womit deutlich mehr Ruhe einkehrt.

    Um des Koalitionsfrieden willen wird halt noch das letzte Restchen Anstand fallen gelassen... Was ist das nur für eine Welt, wo die alle an ihren Pfründen und Sitzen kleben? Sollten Politiker keine Vorbilder sein? Was denken sich solche Leute, wenn sie sich morgens im Spiegel anschauen?

  8. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Palerider 19.09.18 - 10:44

    Richtig, das hat vorher vermutlich keiner so interpretiert. Aber Versagen würde ich es jetzt nicht nennen. Rückgratlos, inkonsequent oder zumindest etwas durchsetzungsschwach... aber nicht versagt.

  9. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Palerider 19.09.18 - 10:53

    Nun ja, dass die GroKo keine Liebesheirat war, dürfte jedem klar sein, genauso wie es schlicht nicht möglich sein wird, dass jeder dort die ganze Zeit seine Prinzipien durchsetzen kann. Man kann das als 'Sesselaffinität' bezeichnen aber auch als Kompromissbereitschaft.
    Ich kann auch Seehofers Vorgehen hier nicht ansatzweise verstehen/unterstützen aber es gibt auch genug, die das genau andersherum sehen - so ist nun mal die politische Situation und es m.E. richtig, dass wir nicht wegen einer Personalie wieder 'regierungslos' werden.

  10. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: mnementh 19.09.18 - 11:59

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nun ja, dass die GroKo keine Liebesheirat war, dürfte jedem klar sein,
    > genauso wie es schlicht nicht möglich sein wird, dass jeder dort die ganze
    > Zeit seine Prinzipien durchsetzen kann. Man kann das als 'Sesselaffinität'
    > bezeichnen aber auch als Kompromissbereitschaft.
    > Ich kann auch Seehofers Vorgehen hier nicht ansatzweise
    > verstehen/unterstützen aber es gibt auch genug, die das genau andersherum
    > sehen - so ist nun mal die politische Situation und es m.E. richtig, dass
    > wir nicht wegen einer Personalie wieder 'regierungslos' werden.
    Regierungslos wird oft grundlos als etwas Schlimmes dargestellt. Wir haben weiterhin funktionierende Legislative (Parlament), Exekutive (Bürokratie, Polizei usw.) und Judikative. Das Land wird nciht zusammenbrechen. Regierungslosigkeit ist am Schlimmsten für... die Mitglieder aktuellen Regierung.

  11. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Kay_Ahnung 19.09.18 - 12:05

    mnementh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Palerider schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Nun ja, dass die GroKo keine Liebesheirat war, dürfte jedem klar sein,
    > > genauso wie es schlicht nicht möglich sein wird, dass jeder dort die
    > ganze
    > > Zeit seine Prinzipien durchsetzen kann. Man kann das als
    > 'Sesselaffinität'
    > > bezeichnen aber auch als Kompromissbereitschaft.
    > > Ich kann auch Seehofers Vorgehen hier nicht ansatzweise
    > > verstehen/unterstützen aber es gibt auch genug, die das genau
    > andersherum
    > > sehen - so ist nun mal die politische Situation und es m.E. richtig,
    > dass
    > > wir nicht wegen einer Personalie wieder 'regierungslos' werden.
    > Regierungslos wird oft grundlos als etwas Schlimmes dargestellt. Wir haben
    > weiterhin funktionierende Legislative (Parlament), Exekutive (Bürokratie,
    > Polizei usw.) und Judikative. Das Land wird nciht zusammenbrechen.
    > Regierungslosigkeit ist am Schlimmsten für... die Mitglieder aktuellen
    > Regierung.

    Naja wir wären auch nicht Regierungslos. Es gäbe trotzdem einen KanzlerIn und einen Präsidenten und Minister. Es gäbe nur keine Koalition und es gäbe wechselnde Mehrheiten

  12. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Palerider 19.09.18 - 13:01

    Joahhhein... ja, wir haben dann immer noch ein gewähltes Parlament, das grundsätzlich handlungsfähig sein sollte... Betonung auf "sollte". Inwieweit Minister noch ihren Posten behalten wäre fraglich, ggf. Mißtrauensvotum? Ich befürchte in so einem Fall eine starke Einschränkung der Handlungsfähigkeit... (ja, noch weiter eingeschschränkt ;-))

  13. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Kay_Ahnung 19.09.18 - 13:05

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Joahhhein... ja, wir haben dann immer noch ein gewähltes Parlament, das
    > grundsätzlich handlungsfähig sein sollte... Betonung auf "sollte".
    > Inwieweit Minister noch ihren Posten behalten wäre fraglich, ggf.
    > Mißtrauensvotum? Ich befürchte in so einem Fall eine starke Einschränkung
    > der Handlungsfähigkeit... (ja, noch weiter eingeschschränkt ;-))

    "Dann kann es eine sogenannte Minderheitsregierung geben. Eine solche Regierung braucht bei Abstimmungen die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament. Denn Gesetze können nur beschlossen werden, wenn es dafür eine Mehrheit gibt. Eine Minderheitsregierung muss also von anderen Parteien im Parlament geduldet werden, sonst würde sie rasch scheitern."

    http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161416/minderheitsregierung

    So in etwa würde das dann ablaufen. Klar gäbe es dann öfter schwierigkeiten aber theoretisch funktioniert das.

  14. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Palerider 19.09.18 - 13:15

    Genau das wäre die Folge, ja. Und genau dabei hätte ich die genannten Befürchtungen.

  15. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Kay_Ahnung 19.09.18 - 13:32

    Übrigens weil es ja hier um Nahles geht, die SPD-Basis ist gar nicht glücklich über den Ausgang

    "SPD-Basis nach Maaßens Beförderung wütend auf die Parteispitze"
    "Denn in den Jubel Kahrs und der SPD-Spitze will in der Partei kaum jemand einstimmen. Ganz im Gegenteil, der Ärger ist groß. Weite Teile der SPD sind erheblich verstimmt darüber, dass Maaßen als Staatssekretär des Innenministers formell sogar befördert werden soll."

    "Verschiedene Vertreter aus der Bundestagsfraktion äußerten sich ähnlich. „Was für ein Schmierentheater. Gesichtswahrung für alle Beteiligten war das Ziel - Gesichtsverlust das Ergebnis“, twitterte der Chemnitzer Abgeordnete Detlef Müller. Michael Müller, Regierender Bürgermeister Berlins, ist die Beförderung Maaßens „peinlich“. "

    https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/groko-streit-spd-basis-nach-maassens-befoerderung-wuetend-auf-die-parteispitze/23084694.html

  16. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Anonymouse 19.09.18 - 14:08

    Lustigerweise ist der einzige der jetzt gehen muss, jemand von der SPD selbst. Nämlich der aktuelle Staatssekretär Gunther Adler.

    :)

  17. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Palerider 19.09.18 - 14:37

    Natürlich finden die das Mist, ist ja auch völlig nachvollziehbar. Gut, bei dem ein oder anderen wie Meckerpott Stegner ist das eh immer so aber sonst... war zu erwarten.

  18. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: quineloe 19.09.18 - 14:48

    Also wenn die SPD hier die Koalition platzen lässt und mal Rückgrat beweist, kriegt sie bei der nächsten BT Wahl meine Erststimme.

  19. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: Prinzeumel 19.09.18 - 20:30

    quineloe schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also wenn die SPD hier die Koalition platzen lässt und mal Rückgrat
    > beweist, kriegt sie bei der nächsten BT Wahl meine Erststimme.

    Verwechselst du erst- und zweitstimme oder war das ein witz?

  20. Re: SPD Andrea Nahles

    Autor: quineloe 19.09.18 - 22:45

    Verstehst du unser Wahlrecht nicht?

    Mit der Erststimme wähle ich dann den SPD Kandidaten. Der hat hier wo ich wohne zumindest eine Chance, zu gewinnen.

    Bei der letzten Wahl hat die SPD 59 Direktmandate darüber bekommen.

    Oder meinst du, man muss seine Erstimme und Zweitstimme der gleichen Partei geben?

    Oder glaubst du den Unsinn, die Erststimme sei komplett unwichtig?

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