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Und die AfD...

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  1. Und die AfD...

    Autor: Kleba 05.11.18 - 19:24

    Und die AfD bietet ihm gleich an in die Partei zu kommen. Passt ja auch einigermaßen. Könnte für die AfD ja noch mal praktisch sein, jemanden in den eigenen Reihen zu haben, der Chef beim Verfassungsschutz war (und noch entsprechende Kontakte hat).

  2. Re: Und die AfD...

    Autor: Keridalspidialose 05.11.18 - 19:28

    Vom inoffiziellen zum offiziellen Mitarbeiter.

    "IM Maßlos" wäre passend.

    ___________________________________________________________



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.11.18 19:29 durch Keridalspidialose.

  3. Re: Und die AfD...

    Autor: Marple 06.11.18 - 01:14

    Maaßen ist nur aus einem einzigen Grund entlassen worden: Er hatte sich stets geweigert die AFD beobachten zu lassen.

  4. Re: Und die AfD...

    Autor: twothe 06.11.18 - 02:12

    Marple schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Maaßen ist nur aus einem einzigen Grund entlassen worden: Er hatte sich
    > stets geweigert die AFD beobachten zu lassen.

    Er hat sich nicht geweigert, er hat nur die nötigen Beweisen verlangt. Das macht auch absolut Sinn, denn eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ohne diese zu starten nur um dann nachdem zig-tausend verprasst worden sind festzustellen: oh gibt ja gar keinen Grund, wäre nicht nur extreme Verschwendung, es wäre auch rechtlich verboten.

    Der letztere Teil ist der, der mich am meisten verwundert: so viele Leute verlangen eine Überwachung ohne die dafür gesetzlich vorgeschriebene Grundlage. Damit sind wir rechtsstaatlich wieder im Mittelalter.

  5. Re: Und die AfD...

    Autor: TarekU 06.11.18 - 02:15

    twothe schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > so viele Leute
    > verlangen eine Überwachung ohne die dafür gesetzlich vorgeschriebene
    > Grundlage. Damit sind wir rechtsstaatlich wieder im Mittelalter.

    Exakt. Wir sind wieder im Mittelalter angekommen. Die Twitter-Schnellgerichte weisen den Weg. Logik und Vernunft sind zweitrangig. Das Zeitalter der Aufklärung wird erfolgreich abgewickelt. Schöne neue Welt.

  6. Re: Und die AfD...

    Autor: Sharra 06.11.18 - 05:06

    Wenn er tatsächlich zur AFD gehen sollte, was ich ihm durchaus zutraue, dann ist er noch dämlicher, als alle bisher sowieso schon von ihm dachten.
    Als Ex-Verfassungsschutzpräsident zu einem Verein zu gehen, der, bereits in Teilen beobachtet wird, und ansonsten ein Kandidat für die Beobachtung ist, wäre an Dummheit nicht mehr zu überbieten.

    1. dürfte er dort nicht über seine Arbeit reden, denn das unterliegt der Geheimhaltung, bzw. dem Dienstgeheimnis. Hält er sich dran? Wahrscheinlich nicht. Auch die AFD hat gut Psychologen, die ihm Informationen rauskitzeln, ohne dass er es sofort merkt.

    2. Alleine quasi zum Feind überzulaufen (nicht anders kann man das Verhältnis Verfassungsschutz/AFD betrachten, auch wenn derzeit noch keine flächendeckende Observation stattfindet), würde ihn so dermaßen in Probleme bringen, dass er vom Staatsschutz direkt einkassiert werden müsste. Ohne wenn und aber.

  7. Re: Und die AfD...

    Autor: non_sense 06.11.18 - 06:41

    twothe schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Marple schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Maaßen ist nur aus einem einzigen Grund entlassen worden: Er hatte sich
    > > stets geweigert die AFD beobachten zu lassen.
    >
    > Er hat sich nicht geweigert, er hat nur die nötigen Beweisen verlangt. Das
    > macht auch absolut Sinn, denn eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz
    > ohne diese zu starten nur um dann nachdem zig-tausend verprasst worden sind
    > festzustellen: oh gibt ja gar keinen Grund, wäre nicht nur extreme
    > Verschwendung, es wäre auch rechtlich verboten.

    Beweise gibt es genug. Zu dieser Aussage kam auch eine kürzlich in Auftrag gegebenes Gutachten der AfD selbst.
    [www.sueddeutsche.de]

  8. Re: Und die AfD...

    Autor: onkel hotte 06.11.18 - 08:15

    Ach so, bezüglich der AfD Beweise haben wollen (reichen ihm die vorhandenen nicht ??) aber die Linke wird auf wessen grundlage eigetnlich seit Jahren pberwacht ? Und FFS wurde nur aufgrund einer Texttzeile beobachtet ? netzpolitik.org ?
    Erzähl mir nix, der Maaßen sieht schon so richtig fies wie ein Ober-Nazi aus. Der wird noch brandgefährlich, wenn die AfD den einmal einstellt und von dre Leine lässt.

  9. Re: Und die AfD...

    Autor: onkel hotte 06.11.18 - 08:17

    Sharra schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn er tatsächlich zur AFD gehen sollte, was ich ihm durchaus zutraue,
    > dann ist er noch dämlicher, als alle bisher sowieso schon von ihm dachten.
    >
    > Als Ex-Verfassungsschutzpräsident zu einem Verein zu gehen, der, bereits in
    > Teilen beobachtet wird, und ansonsten ein Kandidat für die Beobachtung ist,
    > wäre an Dummheit nicht mehr zu überbieten.
    >
    > 1. dürfte er dort nicht über seine Arbeit reden, denn das unterliegt der
    > Geheimhaltung, bzw. dem Dienstgeheimnis. Hält er sich dran? Wahrscheinlich
    > nicht. Auch die AFD hat gut Psychologen, die ihm Informationen rauskitzeln,
    > ohne dass er es sofort merkt.
    >
    > 2. Alleine quasi zum Feind überzulaufen (nicht anders kann man das
    > Verhältnis Verfassungsschutz/AFD betrachten, auch wenn derzeit noch keine
    > flächendeckende Observation stattfindet), würde ihn so dermaßen in Probleme
    > bringen, dass er vom Staatsschutz direkt einkassiert werden müsste. Ohne
    > wenn und aber.

    wer sagt denn das der VS und die AfD Feinde sind ? Schliesslich wurde der VS wie fast alle Institutionen von Alt-Nazis gegründet und unterhalten. Und dessen Rolle im NSU Universum ist mehr als fragwürdig. Ich glaube eher die sind sich in der Denke eher ähnlich.

  10. Re: Und die AfD...

    Autor: Sharra 06.11.18 - 09:00

    Nachdem ich es geschrieben hatte, war mir klar, dass der Einwand kommen wird, und er ist, leider, auch berechtigt. Also korrigiere ich das, insofern, als dass der VS der natürliche Feind einer verfassungsfeindlichen Organisation wie z.B. der AFD sein sollte.

  11. Re: Und die AfD...

    Autor: throgh 06.11.18 - 11:54

    Ähm ja? Beweise gibt es doch reichlich derweil: Die AfD ist eben mitnichten eine "demokratische, rechtsstaatliche Partei" sondern in großen Teilen schlicht rechtsextrem. Aber ich habe ja gelernt, dass dies in Deutschland verboten ist und damit automatisch diese Partei nicht rechtsextrem sein kann (Herleitung nun meinerseits im zweiten Teil der UND-Kombination). Schönfärbereien haben wir nun reichlich hier im Forum gehabt! :D

    GNU/Linux: Eine Wahlfreiheit zu haben ist besser als sich der reinen Bequemlichkeit hinzugeben, auch wenn das nicht immer einfach ist!

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  12. Re: Und die AfD...

    Autor: Müllhalde 06.11.18 - 12:11

    Die AFD ist demokratische Partei welche sich genauso an Gesetze hält wie jede andere Partei auch.
    Den sonst wäre sie schon längst verboten.

  13. Re: Und die AfD...

    Autor: throgh 06.11.18 - 12:14

    Genau, und es ist auch "alles" in Ordnung mit den Abläufen. Gibt ja nicht bereits genügend Berichte über Nationalsozialisten und Rechtsradikale in den einzelnen Bereichen der Partei wie auch das Anbiedern mit entsprechenden Strukturen. Also entweder suchst du nach Aufmerksamkeit - die sei dir hiermit gegeben - oder aber du glaubst diese Märchen wirklich. Ich weiß jetzt nicht was schlimmer ist: Diese liberale Haltung, die gesellschaftlich noch Kopf und Kragen kosten wird ... weil man sich mit "Nazis" eben nicht unterhält sondern ihnen klare Grenzen setzt ... oder aber dieses Leugnen von Tatsachen!

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  14. Re: Und die AfD...

    Autor: PerilOS 06.11.18 - 12:37

    Müllhalde schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die AFD ist demokratische Partei welche sich genauso an Gesetze hält wie
    > jede andere Partei auch.
    > Den sonst wäre sie schon längst verboten.


    Vorhergehend müsste der Verfassungsschutz beobachten und Feststellen. Davor war die AfD ja bis jetzt geschützt, weil der OBERSTE Schützer sie davor BEWUSST bewahrt hat.
    Deswegen ist die AfD auch vor Angst letzte Woche an die Presse gegangen und sich einen Maulkorb gegeben, was prompt von der Parteibasis bespuckt wurde.
    Ihr Helden denkt immer man kann Extremisten zügeln. Daran ist Lucke gescheitert. Petri gescheitert und jetzt scheitert der Rechtsradikale Vorstand an dem extrem Rechtsradikalen Höcke.

  15. Re: Und die AfD...

    Autor: theFiend 06.11.18 - 13:11

    PerilOS schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Ihr Helden denkt immer man kann Extremisten zügeln. Daran ist Lucke
    > gescheitert. Petri gescheitert und jetzt scheitert der Rechtsradikale
    > Vorstand an dem extrem Rechtsradikalen Höcke.

    Darüber gab es schon vor Wochen gute Artikel. Entweder die AfD dikreditiert sich beim gemäßigten Wähler als Protestpartei, weil man den rechten Tendenzen freien lauf lässt, oder an teilen der Parteibasis fängt es zu brodeln an, weil man ja doch Denkverbote braucht, wenn es um rechtes Gedankengut geht... schlimmes Dilemma, im günstigsten Fall endet es halt auf NPD Wählerniveau...

  16. Re: Und die AfD...

    Autor: twothe 06.11.18 - 16:39

    throgh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ähm ja? Beweise gibt es doch reichlich derweil

    Es gibt aktuell ein Gutachten von der AfD selbst, das ein wichtiges Indiz ist, aber noch kein Beweis. Dieses gab es vor ein paar Wochen noch nicht, also hat Maaßen rechtsstaatlich korrekt gesagt: ohne Beweise kann er grundsätzlich verbriefte Rechte nicht außer Kraft setzen. Falls du noch mehr Beweise hast: alle anderen Parteien würden sich bestimmt freuen die zu bekommen, damit sie endlich ein Verfahren einleiten können. Falls du keine hast, ist dein Argument keins.

    Das Durchführen dieses Gutachtens ist übrigens auch ein Argument _gegen_ eine Untersuchung durch den Verfassungsschutz, denn leitet die AfD jetzt Maßnahmen ein um die Misstände zu beseitigen - wovon auszugehen ist - dann schützen sie ja korrekt die Verfassung.

    > Die AfD ist eben mitnichten eine "demokratische, rechtsstaatliche Partei" sondern in großen Teilen schlicht rechtsextrem.

    Beweise für die Behauptung? Dein Bauchgefühl zählt nicht als Quelle, denn das könnte durch die permanente Propaganda-Berieselung durchaus nicht objektiv sein.

    Merke: "Das weiß man doch!" ist kein Beweis den irgend ein Richter anerkennen würde.

  17. Re: Und die AfD...

    Autor: throgh 06.11.18 - 16:46

    Merke: Einfach die Kommentare der Parteimitglieder lesen. Das ist mitnichten ein Bauchgefühl sondern eine Tatsache: Provokation und absichtliche Diffamierung von Minderheiten, Ausdehnen des Sagbaren bis zur sprichwörtlichen Zerreißprobe. Ich werde nun aber mitnichten über das dargebotene Stöckchen springen, da ich die Taktik kenne mit welcher du hier versuchst abzulenken. Aber hey: Offenkundig gibt es diese Partei erst seit einigen Tagen und das Problem ebenso erst nach dem Gutachten. Und diverse Parteimitglieder sind ja auch mitnichten bereits in Chemnitz aufgefallen. Nichts hat mit nichts zu tun!

    Und du versuchst hier weiterhin mit diffusen Behauptungen einer klaren Tatsache entgegen zu wirken: Im Mindestmaß Teile der AfD sind rechtsextrem und da andere Teile es nicht schaffen respektive auch wollen das auszuräumen und entsprechende Agitatoren nicht vor die Türe setzen betrifft das die gesamte Partei. Genau darauf bezieht sich das Gutachten auch!

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    1 mal bearbeitet, zuletzt am 06.11.18 16:50 durch throgh.

  18. Re: Und die AfD...

    Autor: twothe 06.11.18 - 17:15

    throgh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und du versuchst hier weiterhin mit diffusen Behauptungen einer klaren
    > Tatsache entgegen zu wirken:

    Die diffusen Behauptungen kamen bisher nur von dir, ich hatte nach Belegen dafür gefragt und bekomme keine außer dem üblichen "das weiß man doch!" das immer genau dann gerne benutzt wird, wenn man eigentlich gar keine Belege hat.

    > Im Mindestmaß Teile der AfD sind rechtsextrem

    Dem stimme ich zu.

    > und da andere Teile es nicht schaffen respektive auch wollen das
    > auszuräumen und entsprechende Agitatoren nicht vor die Türe setzen betrifft
    > das die gesamte Partei.

    Nach der Logik müsste die SPD auch als rechtsradikal gelten, denn es ist ihr immer noch nicht gelungen Sarazin aus der Partei zu werfen.

    Und nebenbei: es gab bereits mehrere Parteiausschlüsse und ganze Subgruppen wurden geschlossen, ich verstehe daher nicht, wie man behaupten kann die AfD würde nichts unternehmen. Das bestimmte Personen denen man unterstellt sie seinen Rechtsextrem noch da sind weil es noch keiner nachweisen konnte hat einen einfachen Grund: in unserer Gesellschaft gilt "unschuldig bis zum Beweis der Schuld." Es würde wenig bringen jemanden aus der Partei zu werfen, der sich dann ein paar Tage später per Gerichtsbeschluss wieder rein klagt.

    Daher mein Kommentar oben: Bauchgefühl ist nichts was vor Gericht standhält. Und das ist gut so!

  19. Re: Und die AfD...

    Autor: throgh 06.11.18 - 18:29

    Tja, und wieder einmal der Beweis, dass du so überhaupt kein Interesse an Fakten hast. Ich sagte bereits: Den Stock such dir mal bitte selbst aus, da die besagte Taktik bereits mehrfach widerlegt worden ist. Es ist kein Bauchgefühl sondern schlicht eine Tatsache was die AfD bzw. große Teile von Mitgliedern geäußert haben:

    - Hassbotschaften und Gewaltandrohungen über Nachrichtendienste
    - Offenkundige Drohungen gegenüber Journalisten durch AfD-Landesgruppen
    - Waffengewalt und zweifelhafte Aktionen bei Verteilung von Wahlplakaten (jüngste Vergangenheit)

    Und die Liste ist nun wirklich initial auf drei Punkte reduziert. Du versuchst nebenbei auch nun ein probates Gegenbeispiel mit der SPD anzuführen: Sarrazin gehört meines Erachtens ebenso direkt aus der Partei geworfen, ebenso wie das für Höcke, Poggenburg, Weidel, Meuthen, Gauland, von Storch und weit mehr Gestalten gilt. Aber Stringenz ist der Politik nicht gegeben! Nur ist die Verteilung rechtsextremer Positionen in der AfD einmal etwas anders als in der SPD. Du ignorierst weiterhin nur die besagte Verteilung und versuchst mit der liberalen Vorzeige-Taktik anzubandeln. Und ja: Ich hätte derweil Nachweise, aber wie gesagt ... es wird wieder das obligate Alman-Argument "ABER" kommen und genau das ist mitnichten zielführend. Denn die Debatte fusst bereits auf einer instabilen Basis: Du zeigst überhaupt keinen Willen über Standpunkte zu diskutieren und wirst demnach auch weiterhin auf dieser wirren Perspektive in Sachen AfD beharren. Hat insofern keinerlei Sinn überhaupt zielführend darüber zu sprechen, da dich das überhaupt nur dann interessiert sofern du entkräften kannst. Deutlich zu erkennen an anderen Gesprächen hier im Kommentarverlauf! ;-) Nebenbei noch: Das Gutachten bezieht sich auf einen längeren Zeitraum. Insofern kannst du mir herzlichst gerne "Bauchgefühl" unterstellen, die Realität widerlegt dann aber diese Behauptung umgehend!

    Aber natürlich will "Mensch" ja keine Rechtsextremen sondern Demokraten gewählt haben. So wird dann umetikettiert bis Alles relativ zu betrachten ist. Und dann wird gewähltes "Unrecht" direkt auch wieder "Recht"! So, genug davon: Schönen Abend.

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    2 mal bearbeitet, zuletzt am 06.11.18 18:37 durch throgh.

  20. Re: Und die AfD...

    Autor: twothe 06.11.18 - 19:41

    throgh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du zeigst überhaupt keinen Willen über Standpunkte zu diskutieren und wirst
    > demnach auch weiterhin auf dieser wirren Perspektive in Sachen AfD
    > beharren.

    Ich bin - ganz im Gegenteil - gerne bereit über Standpunkte zu diskutieren, denn genau das ist für mich der Sinn einer Diskussion. Ich habe nur keine Lust über Meinungen zu diskutieren, weil das sinnlos ist. Der Satz "Ich habe Recht weil ich mir sicher bin das ich Recht habe" ist nichts worüber man sich austauschen kann.

    Daher hab ich dich gebeten Fakten auf den Tisch zu legen über die man sich dann austauschen kann, aber wenn das für dich eine "Taktik" ist auf die du dich nicht einlassen willst, dann muss ich davon ausgehen, dass diese Fakten entweder nicht vorhanden sind oder nicht belastbar. Nicht weil ich dir keinen Glauben schenken möchte, sondern weil es sinnlos ist seine eigenen Fakten wegzuwerfen weil irgendwer im Internet sich ganz sicher ist das die falsch sind.

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