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Herr Maas soll "erschreckende Zahlen" vorgelegt haben

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  1. Herr Maas soll "erschreckende Zahlen" vorgelegt haben

    Autor: marvin_42 21.01.18 - 13:23

    Die "erschreckende Zahlen" hatte sich Jugendschutz.net von einer Praktikantentruppe zusammenanalysieren lassen, Juristen waren offenbar nicht beteiligt an der "Großstudie" zu "gesetzwidrigen" Inhalten im Netz. Die Studie hat übrigens ergeben, dass Provider gemeldete Inhalte durchaus löschen; jugendschutz.net fand nur, dass dass nicht schnell genug ging.

    Aufschlußreich ist, dass
    1. Herr Maas bis heute keine Bespiele für "offensichtlich illegale" Inhalte vorlegen konnte, die nicht durch Beschwerden beim Provider oder Meldung bei einer zuständigen Stelle kurzfristig gelöscht wurden und
    2. Justizministerium und EU offenbar keine Sachexpertise im Hause haben, um zumindest die Plausibilität von sogenannten "Studien" zu prüfen und stattdessen Gesetze auf Lobbyistenzuruf erlassen.

  2. Re: Herr Maas soll "erschreckende Zahlen" vorgelegt haben

    Autor: twil 22.01.18 - 13:25

    Und zu guter letzt wurde das Gesetz verabschiedet, wo keine benötigte Mehrheit vorlag.
    Ich warte darauf das jemand auf dieser Grundlage die Legitimität vor Gericht bringt.

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