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„Ich zensier die Welt...

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  1. „Ich zensier die Welt...

    Autor: Flyns 01.01.18 - 13:30

    ... wiediewiediewie sie mir gefällt.“
    - Heiko Maas, Geschäftsführender Bundesjustizminister



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 01.01.18 13:30 durch Flyns.

  2. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Seismoid 01.01.18 - 13:51

    Flyns schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ... wiediewiediewie sie mir gefällt.“
    > - Heiko Maas, Geschäftsführender Bundesjustizminister
    Ich glaube, du gibst dem Mann zu viel der Ehre. Dieses Gesetz verdanken wir der gesamten Regierung.

  3. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: xmaniac 01.01.18 - 14:08

    Das entfernen strafbarer Äußerungen auf Facebook ist keine Zensur, sondern lediglich das selbe angewandte Recht für ausländische Konzerne, wie es schon immer für deutsche Foren gilt. Wie z.B. schon vorher hier für Golem. Zensur ist anders definiert... klingt aber so schön dramatisch.

  4. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: picaschaf 01.01.18 - 15:17

    Ob Äußerungen vorher freigegeben werden müssen von staatlichen Institutionen, oder ob sie nachträglich gelöscht werden ist unerheblich. Das Ergebnis ist gleich. Zensur.

  5. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Flyns 01.01.18 - 15:20

    xmaniac schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das entfernen strafbarer Äußerungen auf Facebook ist keine Zensur, sondern
    > lediglich das selbe angewandte Recht für ausländische Konzerne, wie es
    > schon immer für deutsche Foren gilt. Wie z.B. schon vorher hier für Golem.
    > Zensur ist anders definiert... klingt aber so schön dramatisch.

    Natürlich ist das Gesetz per se erstmal nicht Zensur. Prinzipiell wird das Nicht-Entfernen von strafbaren Inhalten innerhalb einer gewisser Frist selbst unter (hohe) Strafe gestellt - grundsätzlich gut und unterstützenswert.
    Das Problem ist, dass die judikative Gewalt an Privatunternehmen abgeschoben wird - ein Privatunternehmen (in Form eines „Callcentermitarbeiters“) soll innerhalb von 24h entscheiden, was Volksverhetzung ist und was nicht - bei wahrscheinlich Millionen von Meldungen am Tag. Und das ist einfach dumm. Denn daraus wird mit Sicherheit ein Oberblocking entstehen - und das geht dann schon irgendwie in Richtung Zensur.

  6. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Apfelbrot 01.01.18 - 15:25

    picaschaf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ob Äußerungen vorher freigegeben werden müssen von staatlichen
    > Institutionen, oder ob sie nachträglich gelöscht werden ist unerheblich.
    > Das Ergebnis ist gleich. Zensur.

    Nein du hast es nicht kapiert.

    Das Gesetz wird garantiert missbraucht für die Zensur, oder von Trollen.
    Jedoch hast du kein Recht in Deutschland jemanden zu Beleidigen, oder gar einer ganzen Volksgruppe öffentlich den Tot an den Hals zu wünschen.

  7. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: picaschaf 01.01.18 - 16:21

    Apfelbrot schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > picaschaf schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ob Äußerungen vorher freigegeben werden müssen von staatlichen
    > > Institutionen, oder ob sie nachträglich gelöscht werden ist unerheblich.
    > > Das Ergebnis ist gleich. Zensur.
    >
    > Nein du hast es nicht kapiert.
    >
    > Das Gesetz wird garantiert missbraucht für die Zensur, oder von Trollen.
    > Jedoch hast du kein Recht in Deutschland jemanden zu Beleidigen, oder gar
    > einer ganzen Volksgruppe öffentlich den Tot an den Hals zu wünschen.


    Das ist auch ohne das Gesetz strafbar. Und eine ausgesprochene Beleidigung kann auch nicht rückgängig gemacht werden so wie es hier mit schriftlichen versucht wird.

  8. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: MarioWario 01.01.18 - 18:18

    1+ - dieser Justizminister ist wirklich weit von der Klasse seiner Vorgänger entfernt, aber ich habe das Gefühl der Berliner Justizminister ist ihm in Sachen Inkompetenz zumindest gleichrangig (siehe Persönlichkeitsrechte von Ausbrechern - deswegen keine Fahndungsfotos).

  9. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Lapje 01.01.18 - 19:16

    picaschaf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ob Äußerungen vorher freigegeben werden müssen von staatlichen
    > Institutionen, oder ob sie nachträglich gelöscht werden ist unerheblich.
    > Das Ergebnis ist gleich. Zensur.

    NA dann bin ich mal gespannt, wie laut Du schreien wirst, wenn Dein Kind von Mobbing betroffen ist, nur weil ein Idiot bei Facebook meint, Blödsinn zu verbreiten - und Dir die Hände gebunden, weil Polizei und Justiz nur wenig machen können und das auch noch sehr lange dauert. Und Dein Kind geht in der Zwischenzeit psychisch am Stock, weil die Sache immer weitere Kreise zieht.

    Aber hauptsache ein paar Honks kommt zunächst was von Zensur in den Kopf.

    Zudem solltest Du Dich mal über den Begriff "Zensur" genauer befassen. Dieses Wort in dem Zusammenhang in den Mund zu nehmen ist ein Schlag ins Gesicht gegen die Menschen, die in anderen Ländern wirklich von Zensur betroffen sind. Leute wie Du verstehen anscheinend nicht, dass es etwas anderes ist einen Politiker mit "Ich finde das Blödsinn was er macht" zu kritisieren, oder in zu beschimpfen. Bei letzterem wird der Beitrag mit gutem Grund gelöscht. Aber Beschimpfungen laufen bei einigen auch unter "freier Meinungsäußerung"...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 01.01.18 19:18 durch Lapje.

  10. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Lapje 01.01.18 - 19:17

    picaschaf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Apfelbrot schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > picaschaf schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Ob Äußerungen vorher freigegeben werden müssen von staatlichen
    > > > Institutionen, oder ob sie nachträglich gelöscht werden ist
    > unerheblich.
    > > > Das Ergebnis ist gleich. Zensur.
    > >
    > > Nein du hast es nicht kapiert.
    > >
    > > Das Gesetz wird garantiert missbraucht für die Zensur, oder von Trollen.
    > > Jedoch hast du kein Recht in Deutschland jemanden zu Beleidigen, oder
    > gar
    > > einer ganzen Volksgruppe öffentlich den Tot an den Hals zu wünschen.
    >
    > Das ist auch ohne das Gesetz strafbar. Und eine ausgesprochene Beleidigung
    > kann auch nicht rückgängig gemacht werden so wie es hier mit schriftlichen
    > versucht wird.

    Weißt Du wie lange so etwas dauert?

  11. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: muhzilla 01.01.18 - 19:20

    Guter Punkt!

    Das Problem, das ich mit dem Gesetz habe ist, dass es ähnlich wie bei den Stoppschildern damals bei KiPo-Seiten lediglich ein Vorhang ist, der zugezogen wird. Die eigentlichen Täter werden nicht ermittelt, sondern nur ihre Hinterlassenschaften beseitigt. Und das ist -wie wir bereits wissen- ein Kampf gegen Windmühlen.

  12. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: SelfEsteem 01.01.18 - 19:36

    Lapje schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber hauptsache ein paar Honks kommt zunächst was von Zensur in den Kopf.

    a) Aber Hauptsache einer schreit wieder "denkt denn niemand an Kinder???".
    b) "Honk" ist eine Beleidigung.

  13. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Lapje 01.01.18 - 19:40

    SelfEsteem schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Lapje schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Aber hauptsache ein paar Honks kommt zunächst was von Zensur in den Kopf.
    >
    > a) Aber Hauptsache einer schreit wieder "denkt denn niemand an Kinder???".

    Das sind Fälle, wie sie ständig in Deutschland vorkommen - und auch schon Kinder in den Suizid getrieben haben. Aber schön dass Du das Thema so ernst nimmst...


    > b) "Honk" ist eine Beleidigung.
    Ach neee....wirklich? Tja, dürfte für Dich ja noch unter die freie Meinung fallen...

  14. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 01.01.18 - 19:55

    SelfEsteem schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > b) "Honk" ist eine Beleidigung.

    Das kommt darauf an. Es kann auch eine Tatsachenbeschreibung sein. Wenn der Bezeichnete tatsächlich ein "Hauptschüler ohne nennenswerte Kenntnisse ist", wird er über Feststellung womöglich wenig begeistert sein, rechtlich wäre sie jedoch nicht unbedingt zu beanstanden, wenn die Beleidigungsabsicht (nach § 192 StGB) nicht eindeutig ist.
    Und solche Sachverhalte, an denen Gerichte tage-, wochen-, monate- und manchmal jahrelang knabbern, sollen Nutzer voreinschätzen und Mitarbeiter von Kommunikationsplattformen abschließend beurteilen?

    Nein, die Grenzen des NetzDG liegen auf der Hand. Ich konstruiere mal ein weiteres Beispiel. Nehmen wir an, in einer erregten, kontroversen Diskussion taucht ohne weitere Erläuterung der Einwurf "Der Fall Breivik hat doch gezeigt, wie man mit solchen Kanaillen umgehen muss und ich kann nur raten, das weiter durchzuziehen!" auf.

    Ja, liebe Netzgemeinde, was ist damit wohl gemeint? Will der fiktive Poster sagen, er fände es gut, was Beivik getan hat und fordert zum Mord an Andersdenkenden auf? Oder meint er, dass die Entscheidungen der Gerichte über das Strafmaß und den weiteren Umgang mit Breivik seine Zustimmung findet?

    Gar kein Problem, im Zweifelsfall erst mal melden. Binnen 24 Stunden schafft es ein Verantwortlicher doch spielend, die Gedanken des Posters zu lesen oder seine sonstigen Beiträge darauf hin zu untersuchen, welches Geistes Kind er ist. Und falls nicht, einfach auf Verdacht löschen und den Verfasser erst einmal sperren - es wird die Gewichtung der Diskussion, in der er das gepostet hat, schon nicht für die jeweilige Gegenseite verschieben ...

  15. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: SelfEsteem 01.01.18 - 20:49

    Der Held vom Erdbeerfeld schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das kommt darauf an. Es kann auch eine Tatsachenbeschreibung sein. Wenn der
    > Bezeichnete tatsächlich ein "Hauptschüler ohne nennenswerte Kenntnisse
    > ist", wird er über Feststellung womöglich wenig begeistert sein, rechtlich
    > wäre sie jedoch nicht unbedingt zu beanstanden, wenn die
    > Beleidigungsabsicht (nach § 192 StGB) nicht eindeutig ist.

    Vielen Dank dafuer.
    Meine Laune war zwar nicht unbedingt schlecht (abgesehen von einem Zustand aehnlich einem Kater ... unerklaerlich), aber du hast sie gerade nochmal aufgebessert :)

    Dem Rest deines Postings kann man nur zustimmen.
    Ich stelle mir zwar noch die Frage, wie sich das Verhalten von Menschen, die sich immer und ueber restlos alles beschweren, veraendern wird, wenn die Huerde fuer ein "Verfahren" von "hoch" (bei jetzigen Gerichten) zu "Null" (nun bei den SocialMedia-Plattformen) abgesenkt wird. Kostet nun ja weder Zeit noch Geld, jemandem eins reinzuwuergen ... einfach mal auf den Button klicken.

    Aber ich glaube ... ich kaufe mir einen guten Whiskey und geniesse die Show einfach.

  16. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: piratentölpel 01.01.18 - 20:56

    Es ist keine Zensur. Es ist vom Staat per Gesetz erlaubt worden und da wir dem Staat die Erlaubnis gegeben haben, sind wir verpflichtet diesem Gesetz uns widerstandslos und bedingungslos zu beugen, ansonsten begehen wir Gesetzbruch.
    Zensur hat einen negativen Charakter, da wir jedoch mit gutem und positiven Gewissen der Regierung erlaubt haben dieses Gesetz einzuführen, kann es nichts negatives sein, sondern es ist ein gutes und richtiges Gesetz.

  17. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: deutscher_michel 01.01.18 - 22:12

    Omg..ja zig tausende..Millionen? Das is kein Argument..evtl ists sogar besser als im echten leben gemobbt zu werden..bringen sich nämlich auch Kinder um..vermutlich sogar mehr.. .am besten in den Keller sperren, da sind sie sicher..

    Aber schön das einer endlich mal an die Kinder denkt..

  18. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Rabenherz 01.01.18 - 22:22

    Das Gesetz ist überhaupt nichts neues. Jeder Vernünftige Administrator löscht Beiträge im Forum die gegen die Regeln verstoßen.

    Wir brauchen dieses Gesetz nur weil Facebook und Co. Mittlerweile so groß sind das sie garnicht mehr wissen was auf ihren Seiten vor sich geht, sie kommen einfach nicht mehr hinterher damit ihren job zu machen. Einige politisch verstörte egal aus welcher Ecke nutzen es aus und verbreiten so ihre propaganda. Das Gesetz soll lediglich sicherstellen das die großen ihrer Pflicht nachkommen.

  19. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: ibecf 02.01.18 - 00:20

    Apfelbrot schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > picaschaf schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ob Äußerungen vorher freigegeben werden müssen von staatlichen
    > > Institutionen, oder ob sie nachträglich gelöscht werden ist unerheblich.
    > > Das Ergebnis ist gleich. Zensur.
    >
    > Nein du hast es nicht kapiert.
    >
    > Das Gesetz wird garantiert missbraucht für die Zensur, oder von Trollen.
    > Jedoch hast du kein Recht in Deutschland jemanden zu Beleidigen, oder gar
    > einer ganzen Volksgruppe öffentlich den Tot an den Hals zu wünschen.

    Ein Recht nicht, aber da solche Prozesse enden meist mit Geldstrafen oder gleich mit Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage.

    Es ist daher eher meist eine Frage wie gut der Anwalt ist und wie dick dein Portemonnaie, ob man sich solche Straftaten erlauben kann.

  20. Re: „Ich zensier die Welt...

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 02.01.18 - 01:06

    piratentölpel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es ist keine Zensur. Es ist vom Staat per Gesetz erlaubt
    > worden und da wir dem Staat die Erlaubnis gegeben
    > haben, sind wir verpflichtet diesem Gesetz uns
    > widerstandslos und bedingungslos zu beugen,
    > ansonsten begehen wir Gesetzbruch.

    1.) Zensur ist Zensur, egal ob derjenige, der sie ausübt, dazu berechtigt ist oder nicht.

    2.) Es ist in diesem Fall keine Zensur, denn diese findet in Deutschland laut Art. 5 Abs. 1 GG nicht statt; die Grenzen der freien Meinungsäußerung wurden bereits vor langen Jahren in Art. 5 Abs. 2 GG festgehalten. Die Betreiber von Kommunikationsplattformen üben ihr Hausrecht aus, auch wenn sie dies in diesem Fall zwecks Umsetzung geltenden Rechts tun.

    3.) Wenn du vom "Staat" redest, meinst du die Legislative. Der Staat, das wären - als ein kleinster gemeinsamer Nenner dieses doch recht verschwommenen Begriffs - nämlich auch du, ich und jedermann. Und sooo weit reicht unsere Schizophrenie nun doch nicht.

    > Zensur hat einen negativen Charakter, da wir jedoch
    > mit gutem und positiven Gewissen der Regierung
    > erlaubt haben dieses Gesetz einzuführen, kann es
    > nichts negatives sein, sondern es ist ein gutes und
    > richtiges Gesetz.

    Du meinst, wie damals beispielsweise das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" nichts Negatives sein konnte? - Ich denke, deine staatsrechtlichen Überlegungen brauchen noch etwas ... Feinschliff. ;-)

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