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  5. › Neue Regierung: IT-Branche und…

Laaaangweiiilig!!

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  1. Laaaangweiiilig!!

    Autor: Mingfu 12.01.18 - 21:08

    Wenn man sich das Sondierungspapier durchliest, fragt man sich, wie unambitioniert es eigentlich noch geht. Man könnte meinen, dass Union und SPD keine Regierung bilden wollen, sondern lediglich einen Hausmeisterservice für Deutschland anstreben: Angeboten werden nur kleinere Schönheitsreparaturen.

    Damit die Angebotsliste nicht ganz so leer erscheint, hat man zwar noch ein paar übliche warme und wohlklingende Worte zu EU oder Bildung mit reingeschrieben - aber diese kaum mit konkret umsetzbaren Maßnahmen unterlegt. Einzig bezüglich des Hinterherlaufens der AfD hat man sich wirklich angestrengt und konnte sich so erfolgreich abschauen, wie leicht man sich auf Kosten von Asylbewerbern profilieren kann. Da darf sich der Stammtischmichel erfolgreich auf die Schulter klopfen, dass er es schließlich schon immer gewusst hätte und nun sein Protest-(wahl-)verhalten "denen dort oben" endlich einen Denkzettel verpasst hat...

    Meint die SPD das wirklich ernst, dass sie für diese Nicht-Agenda den Umfaller zurück in Merkels Schoß fabriziert? Da ist keinerlei gesellschaftliches Projekt erkennbar, keinerlei Herausforderung, keinerlei Risiko - einfach nur irgendwie "Weiter so!". Zum Glück sind es inzwischen nur noch reichlich 3,5 Jahre...

  2. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: theFiend 12.01.18 - 21:18

    +1 aber mal wirklich!

  3. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: teenriot* 12.01.18 - 21:38

    Ich weiß auch nicht was mit denen los ist. Vollkommen planlos der Verein.

    1) Nach der Wahl mal eben raus gehauen unter keinen Umständen zu regieren. Nicht nur das diese Absolutaussage in der Form ein Schlag ins Gesicht derer war, die SPD gewählt haben. Nein, es kam ja noch besser als tatsächlich die Möglichkeit im Raum stand, dass es zu Neuwahlen kommen könnte. Wie hätte denn auch nur einer, selbst wenn dieser zuvor SPD gewählt hat, nochmal einmal SPD wählen können. Die Stimme einer Partei zu geben die ausdrücklich nicht regieren will ist keine Option.

    2) Schulz toller Europaplan
    Selbst die glühensten Vertreter der Vereinigten Staaten von Europa müssten eine Umsetzung innerhalb von 7 Jahren, wie gefordert, ablehnen. Das war einfach nur weltfremder Bullshit. Aber das reicht natürlich nicht. Schulz muss ja gleich auch noch hinterherschieben, dass die Staaten, die nicht mitziehen wollen, aus der EU fliegen sollen. Ja klasse, gleichzeitig EU-Befürworter und -Gegner gegen sich aufbringen schaffen nur wenige, auch nicht mit Absicht. Aus dem EU-Vorstoß wurde, dass man die EU mit dem Messer bedroht.

    3.1) Die Sondierungen
    Meine Güte, wenn die SPD ein Problem mit Groko hat und sich von der CDU jedes mal auf's neue überrumpelt fühlt, warum zum Teufel hat man dann nicht die Grünen mit ins Boot geholt? Rot-Grün hätte auf Augenhöhe der Union gegenüber treten können. Man hätte viel mehr SPD-Profil erhalten auch wenn der SPD-Anteil an der Koalition gesunken wäre. Oder warum hat mich nicht in Betracht gezogen nur einen 2 Jahres-Übergangsplan zu machen statt eines erneuten 4-Jahres-Übergangsplan?

    3.2)
    Und dann lässt man sich wieder so verarschen. Ich dachte ich höre heute nicht richtig im Radio als mir ein SPD-Mann erklären will, dass es ein SPD-Erfolg sei das ein paar tausend mehr Stellen für Polizei und Pflege beschlossen wurden. Ja ganz großes Kino. Das hatte die Uniondoch eh vor! Und was habt ihr großzügig im Tausch raus gerückt? Grandioses Verhandlungsgeschick.

    3.3)
    Nach dem Ende der Sondierungen stellt die SPD sich dann hin und lobt das Ergebnis in den Himmel. Man könnte stattdessen auch einfach nüchtern sagen, das nicht mehr drin wahr und nun die Basis entscheiden muss. Nein, stattdessen drängt die Parteiführung sich vollkommen unnötig in die Ecke. Denn bitte was müsste geschehen nach diesen Einlassungen, wenn die Partei gegen die Koalition stimmt? Die Führung wäre mindestens schwer beschädigt.

    Ein Hühnerhaufen sondergleichen. Mich widert das ständige SPD-Bashing in der Regel an. Aber jetzt muss auch einfach mal in den Chor mit einstimmen, auch wenn ich SPD gewählt habe. In der jetzigen Form wird es mir einfach nicht mehr möglich sein, egal wie sehr ich mich anstrenge guten Willen aufzubringen.

    PS: Ich habe lange gegrübelt, aber einen IT-Bezug kriege ich in diesem Kommentar nicht hin. :)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 12.01.18 21:42 durch teenriot*.

  4. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: Mingfu 12.01.18 - 22:05

    Ich, der der SPD auch nicht gänzlich abgeneigt ist, kann dich voll verstehen. Langsam verzweifelt man an dieser Partei. Klar wird man noch ein paar soziale Alibis für die Basis in den Vordergrund rücken: 48 % Rentenniveau (Wow! - und dann auch nur bis 2025), Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung (ohne deren strukturelle Probleme zu lösen), Lebensleistungsrente für Leute, die mindestens 35 Jahre gearbeitet haben (ganze 10 Prozent über dem Mindestsicherungsniveau und auch nur mit Bedürftigkeitsprüfung). Aber das kann es doch bitte nicht ernsthaft sein.

    Bei einem Punkt muss ich aber doch einhaken: Ein Bündnis von Union, SPD und Grünen wäre machtpolitisch kaum denkbar. Zum einen ist es nicht so, dass SPD und Grüne selbstverständliche Koalitionspartner sind. Es gibt viele Bereiche, gerade bezüglich Bürgerrechten (leider), Innenpolitik, Energiepolitik, in denen die SPD der Union deutlich näher als den Grünen ist. Und man ist auf die Stimmen der Grünen dann eben auch nicht angewiesen. Die wären damit das fünfte Rad am Wagen.

    Es ist in der Politik meist schon schwer, zwei Positionen zusammenzuführen. Drei ist nochmals deutlich schwerer. Aber drei zusammenzuführen, bei denen jeder weiß, dass die eine zur Mehrheit eigentlich nicht gebraucht wird, ist ziemlich unrealistisch. Denn dort kommen früher oder später Dynamiken ins Spiel, die darauf hinauslaufen, dass man versucht hinter dem Rücken des vermeintlich unnötigen Dritten Deals zu schmieden.

  5. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: theFiend 12.01.18 - 22:05

    Jeder Vertriebler der mit so einem Ergebnis aus einer Verhandlung käme, würde man sofort kündigen.

    Ganz ehrlich, wenn die SPD nicht hingegangen wäre, hätte sich auch nicht viel geändert. Und das wird dann noch versucht als Erfolg zu verkaufen...

  6. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: theFiend 12.01.18 - 22:07

    Die Grünen sind halt inzwischen, was die SPD mal vor 30 Jahren war. Kein wunder das die Konservativen da immer so allergisch reagieren :P

  7. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: teenriot* 12.01.18 - 22:17

    Wenn SPD und Grüne es nicht schaffen zu kooperieren um das Unionsgewicht zu verringern, wie sollten die es denn jemals schaffen in einer komplett eigenen Regierung miteinander auskommen? Das war doch das Ziel von Schulz, oder in welcher Konstellation wollte er ursprünglich Kanzler werden?

    Davon ab hätte ich es den Grünen einfach gegönnt. Diese sind die einzigen die ohne Schlenker staatstragend Verantwortung übernommen haben nach der Wahl. Linke und AFD ergeben sich in Maximalpositionen die niemals Teil einer Regierung werden können, FDP will nur ein das Maul weit aufreißen können ohne an Taten bemessen werden zu müssen, die CSU ist einer Regionalpartei, die verfassungsrechtlich bedenklich meint, dass ihr Sitze in zwei Bundesräten zustehen, während die anderen sich mit einem Bundesrat begnügen sollen, die CDU lebt aus der Substanz des Staates und zur SPD habe ich mich schon ausgelassen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 12.01.18 22:20 durch teenriot*.

  8. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: taifun850 12.01.18 - 22:43

    Was wollt ihr denn? 30% über Mindestniveau für jeden Rentner? Ohne jede Bedingung? Oder gleich das illusorische BGE? Und als Gegenfinanzierung 60% Einkommensteuer ab 40.000 Euro Jahresbrutto?

  9. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: Hakuro 13.01.18 - 00:59

    taifun850 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was wollt ihr denn? 30% über Mindestniveau für jeden Rentner? Ohne jede
    > Bedingung? Oder gleich das illusorische BGE? Und als Gegenfinanzierung 60%
    > Einkommensteuer ab 40.000 Euro Jahresbrutto?

    Einfach aufhören Billionen in andere Eu Länder zu pumpen und Geld in irgendwelchem Entwicklungsländern zu verbraten, die kulturell und wirtschaftlich auch die letzten 2000 Jahre nichts zur Stande gebracht habe und es auch die nächsten 2000 Jahre nicht werden. Das reicht.

    Wir bezahlen genug Steuern um uns den Wohlstand leisten zu können, nur muessen die Ressourcen eben auch dafür genutzt werden.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 13.01.18 01:03 durch Hakuro.

  10. Re: Laaaangweiiilig!!

    Autor: teenriot* 13.01.18 - 01:44

    Cartman?

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