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Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

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  1. Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: /mecki78 20.07.10 - 12:04

    Immer wieder muss ich den Schwachsinn lesen, dass auch kleine Firmen davon profitieren würden. So ein Bullshit. Kleine Firmen besitzen keine Software Patente. Die Kosten für das niederschreiben des Patentes, die zuvor nötige Recherche, der Antragsstellung, und der Überwachung würden nämlich bei diesen kleinen Firmen den Nutzwert des Patentes um das 10-fache übersteigen. Und selbst wenn sie das alles tun, wird ihr Patent verletzt, haben sie keine Chance ohne eine ganze Abteilung voller gerissener Patentanwälte, die wenn nötig über Jahre prozessieren. Aber kleine Firmen können sich weder so eine Anwaltsschar leisten, noch haben sie die finanziellen Reserven, um einen Prozess über Monate oder Jahre hinweg durchstehen zu können. Ich kenne keine kleine Firma, die jemals in den letzten 30 Jahren von einem Software Patent merklich profitiert hätte. D.h. mit Ausnahme von Patenttrollen, die es tatsächlich geschafft haben auf der Basis ihres total nutzlosen Patentes einen Softwareriesen zu verklagen, wobei hier 80% der Trolle nie vor Gericht gewonnen haben, sondern man hat sich irgendwann gütlich geeinigt; zu deren Glück, denn ob sie wirklich gewonnen hätten war oft eine immer noch offene Frage.

    /Mecki

  2. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: Weber2 20.07.10 - 12:07

    /mecki78 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Immer wieder muss ich den Schwachsinn lesen, dass auch kleine Firmen davon
    > profitieren würden. So ein Bullshit. Kleine Firmen besitzen keine Software
    > Patente. Die Kosten für das niederschreiben des Patentes, die zuvor nötige
    > Recherche, der Antragsstellung, und der Überwachung würden nämlich bei
    > diesen kleinen Firmen den Nutzwert des Patentes um das 10-fache
    > übersteigen. Und selbst wenn sie das alles tun, wird ihr Patent verletzt,
    > haben sie keine Chance ohne eine ganze Abteilung voller gerissener
    > Patentanwälte, die wenn nötig über Jahre prozessieren. Aber kleine Firmen
    > können sich weder so eine Anwaltsschar leisten, noch haben sie die
    > finanziellen Reserven, um einen Prozess über Monate oder Jahre hinweg
    > durchstehen zu können. Ich kenne keine kleine Firma, die jemals in den
    > letzten 30 Jahren von einem Software Patent merklich profitiert hätte. D.h.
    > mit Ausnahme von Patenttrollen, die es tatsächlich geschafft haben auf der
    > Basis ihres total nutzlosen Patentes einen Softwareriesen zu verklagen,
    > wobei hier 80% der Trolle nie vor Gericht gewonnen haben, sondern man hat
    > sich irgendwann gütlich geeinigt; zu deren Glück, denn ob sie wirklich
    > gewonnen hätten war oft eine immer noch offene Frage.

    Falsch, natürlich können auch kleine Firmen Patente bekommen, ABER sie haben i.d.R. nicht das Geld diverse Konkurrenzprogramme zu analysieren. Große Firmen hingegen haben das nötige Geld udn die Infrastruktur um Software zu analysieren und Patentverletzungen einzuklagen.

  3. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: asdfasdfaa 20.07.10 - 12:09

    hätte keine aussicht auf sieg bestanden, dann wäre es nicht zu einer einigung gekommen.

  4. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: lulula 20.07.10 - 12:19

    Wie kommst Du zu der Behauptung?
    Du hast natürlich recht, dass Konzerne deutlich öfter Patente (egal ob Software oder etwas anderes) halten, als Mittelständler oder kleine Unternehmen. Aber selbstverständlich haben auch kleine Unternehmen (sicher bei weitem nicht alle) Softwarepatente. Ich kenne sogar mehrere Einzelpersonen mit Softwarepatenten.

    Eine Patentanmeldung kostet beim deutschen Patentamt keine 500 EUR. Die machen dann die Recherche. Teuer wird es erst, wenn man eine Patentanwalt damit beauftragt, was man aber nicht muss.

    Und auch ein Konzern überlegt es sich zweimal, ob er in jahrelange Patentstreitigkeiten mit einer kleinen Firma eintritt, oder ob er die kleine Firma nicht lieber einfach kauft. Klar hat ein Konzern letztendlich den längeren Atem. Der kleine kann dem großen mit einem geschickten Patent trotzdem ganz schön zusetzen. Alles schon erlebt. Kleine, die in langen Verfahren ausgeblutet sind, Kleine, die zur Abkürzung des Verfahrens aufgekauft wurden, Kleine, die es geschafft haben, einen Konzern für 2 Jahre vom Markt zu vertreiben.

  5. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: /mecki78 20.07.10 - 12:33

    Wo habe ich geschrieben, dass sie keine bekommen können? Ich habe geschrieben, dass sie keine haben, weil es sich finanziell nicht für sie rechnet und sie gar nicht die Resourcen haben, um sie notfalls vor Gericht durchdrücken zu können, also lassen sie es gleich bleiben.

    /Mecki

  6. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: /mecki78 20.07.10 - 12:36

    asdfasdfaa schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > hätte keine aussicht auf sieg bestanden, dann wäre es nicht zu einer
    > einigung gekommen.

    Es kommt zu einer Einigung, weil wenn der Patentroll verliert, bekommt er gar nichts, und wenn der Softwaregigant verliert, zahlt er das zehnfache. D.h. beide gewinnen bei einer Einigung. Der Patenttroll geht drauf ein, weil etwas Geld immer besser ist als gar kein Geld im schlimmsten Fall und der Softwaregigant geht darauf ein, weil ein bisschen Geld verlieren nicht weh tut, aber extrem viel Geld zu verlieren tut durchaus weh. Die Einigungssummen sind in der Regel deutlich geringer als die Summe, auf die geklagt wurde. Außerdem sparen sich beide Seiten Unmengen an Anwalts- und Gerichtskosten und haben beide den Fall schlagartig vom Hals.

    /Mecki

  7. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: Korny 20.07.10 - 12:39

    Konkrete Beispiele oder Quellen?

  8. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: __tom 20.07.10 - 12:44

    > Eine Patentanmeldung kostet beim deutschen Patentamt keine 500 EUR.

    Ein Patent haben und eins durchsetzen sind aber 2 verschiedene Dinge...



    > Und auch ein Konzern überlegt es sich zweimal, ob er in jahrelange
    > Patentstreitigkeiten mit einer kleinen Firma eintritt, oder ob er die
    > kleine Firma nicht lieber einfach kauft.

    Diese Option dürfte die kleine Firma nicht haben...

  9. Re: Kleine Firmen HABEN KEINE SW PATENTE!!!

    Autor: /mecki78 20.07.10 - 12:50

    lulula schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber selbstverständlich haben auch kleine Unternehmen (sicher
    > bei weitem nicht alle) Softwarepatente. Ich kenne sogar mehrere
    > Einzelpersonen mit Softwarepatenten.

    Und, wie viel haben sie schon daran verdient? Bzw. was tun sie, wenn jemand ihr Patent verletzt, der 20 Patentanwälte in der Firma sitzen hat, die nichts außer Patentrecht machen, und der die Reserven hat den Prozess 10 Jahre in die Länge zu ziehen. Wie setzt dann bitte deine Privatperson ihr Recht durch? Die ist schon bankrott, da hat das Gericht gerade mal die Anträge beider Seiten entgegen genommen.

    > Eine Patentanmeldung kostet beim deutschen Patentamt keine 500 EUR.

    Was schon mehr ist als die meisten Patente jemals einspielen werden, weil entweder interessiert sich keiner für die, oder sie werden benutzt, ohne das was gesagt wird, und du wirst es nie herausfinden. Und was ist mit den Zeitkosten, den Patentantrag überhaupt aufzuschreiben, rechtlich Prüfen zu lassen, sicher zu stellen, dass man damit nicht bereits existierende Patent verletzt (denn das prüft das Patentamt nur marginal, dein Gegner bei einer Klage aber ganz genau und am Ende musst du auch noch Lizenzkosten an andere Patenthalter zahlen und dein Gegner kommt ohne Zahlung davon; im schlimmsten Fall wird dir nachträglich das Patent aberkannt und du bleibst auf allen Gerichtskosten sitzen).

    > Die machen dann die Recherche.

    Sorry, aber die machen einen Scheiß. Die lassen Patente durch, die eigentlich Duplikate existierender Patente sind, was dann 10 Jahre später heraus kommt und dir wird das Patent nachträglich aberkannt. Das ist bitte in den letzten 20 Jahren wie oft vorkommen? Das kann man schon gar nicht mehr zählen. Die haben doch selber schon zugegeben (such mal ein bisschen in der Golem-Historie), dass sie weder die Gelder noch personellen Resourcen haben, um jedes einzelne Patent auf Herz und Nieren zu prüfen. Wenn du ein Patent einreichst und das Patentamt lässt es durch, heißt das gar nichts. Du trägst das alleinige Risiko für alles. Sie haben nur sichergestellt, das dein Patent die Mindestanforderungen an ein Patent erfüllt, mehr auch schon nicht.

    Und was nützt dir ein Patent in Dtl., wenn es in Dtl. keinen interessiert, aber in 50 anderen Ländern der Welt fleißig genutzt wird? Du musst das Patent schon international anmelden, und da kannst du deine 500 Euro vergessen. Und bevor dich eine Firma aufkauft, wird sie eher eine marginale Änderung in den Code bauen, der dazu führt, dass dein Patent gar nicht mehr auf ihren Code zutrifft. Abgesehen davon, bist du in der Beweislast, dass eine Firma dein Patent verletzt. Das zu prüfen kostet so viel Zeit, wann willst du eigentlich noch was anderes machen?

    Und ja, mag sein, dass dich die andere Firma aufkaufen wird... das stellt ja auch kein Problem da, wenn du vorher schon Konkurs anmelden musstest. Dann kauft dich die andere Firma für einen Spottpreis und du kannst froh sein, wenn es für dich auf 0 aufgeht, und du nicht am Ende noch unbezahlte Forderungen übrig hast, die du nach wie vor nicht decken kannst.

    /Mecki



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.07.10 12:53 durch /mecki78.

  10. Natürlich haben kleine Firmen SW-Patente.

    Autor: gnarf23 20.07.10 - 13:10

    Kleine Firmen sind doch die mit nur 10Mrd-20Mrd USD Jahresumsatz (-:

  11. Re: Natürlich haben kleine Firmen SW-Patente.

    Autor: /mecki78 20.07.10 - 13:18

    Stimmt, "klein" wurde hier nicht weiter definiert ;-)

    /Mecki

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