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  5. › Neuseeland: Gesetz soll Patente…

Na endlich....

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  1. Na endlich....

    Autor: Snoopy_78 20.07.10 - 11:56

    Ich hoffe das diese Gesetzesinitiative durch kommt. Von den Softwarepatenten profitieren eh nur MS, Apple, IBM und Co, da das die einzigen sind die sich ne eigene Rechtsabteilung leisten können, um jegliche Software auf Patentrechtsverletzungen hin zu untersuchen.
    Hoffe das Beispiel macht Schule, auch in Europa!

  2. Re: Na endlich....

    Autor: afasfsf 20.07.10 - 11:58

    Im Prinzip hast du Recht, aber ich glaube nicht, dass eine Rechtsabteilung Software analysieren kann :P

  3. Re: Na endlich....

    Autor: lulula 20.07.10 - 12:03

    Das hat es eigentlich schon.

    In Neuseland soll "embeded software zusammen mit den Geräten" weiter patentierbar sein.

    Dadurch dass beim DE-Patent und EP-Patent "Software als solche" nicht patentiert werden darf und der Patentgegenstand einen "technischen Effekt" haben muss (was Software alleine nie hat, sondern nur im Zusammenhang mit der dazugehörigen Hardware oder gesteuerten Geräten), würde sich in Europa wohl nichts verschärfen, wenn die vorgeschlagene Änderung aus Neuseeland auch hier eingeführt werden würde.

  4. Re: Na endlich....

    Autor: Snoopy_78 20.07.10 - 12:08

    OkOk, ich hab es etwas vereinfacht dargestellt. Da sitzen natürlich den ganzen Tag fleissige Programmierer, die den ganzen Tag nix besseres zu tun haben, als den Programmcode jeglicher Konkurrenzprodukte zu sezieren. Finden sie etwas, schreien sie laut Hurra, rennen zu ihrem Chef der auch Hurra schreit, denn da könnt eine Beförderung drin sein. Dann jagt der Chef zur Rechtsabteilung, die wälzen dicke Bücher mit allen Paragrafen die Auslegungssache sind und freuen sich ein 2. Loch in den A**** wenn sie etwas finden. Dann versuchen sie die innovative Firma aus dem Hinterhof zu kaufen und wenn das nicht klappt, wird so lange verklagt bis die Firma an den Kosten des Verfahrens in in Insolvenz geht. Ein paar Jahre später stellt sich raus, war doch keine Patentverletzung, aber das hilft der Pleite gegangenen Firma auch recht wenig ;)
    Ich hoffe die Beschreibung reicht aus ;)

  5. Re: Na endlich....

    Autor: Ainer v. Fielen 20.07.10 - 12:15

    Du hättest recht, wenn sich das Deutsche und das Europäische Patentamt an ihre einenen Vorgaben halten würden. Fakt ist leider, dass Patentanwälte bei uns immer häufiger reine Softwarepatente vergeben...

    ___________

    "Aufgrund der globalen Klimaerwärmung sowie der gegenwärtigen Finanzkrise wird das Licht am Ende des Tunnels nun abgeschaltet!"

    - Autor unbekannt -

  6. Re: Na endlich....

    Autor: lulula 20.07.10 - 12:28

    > Du hättest recht, wenn sich das Deutsche und das
    > Europäische Patentamt an ihre einenen Vorgaben
    > halten würden.

    Wenn das so wäre (was es nicht ist) würde sich durch die neuseeländische Regelung bei uns ja auch nichts verschärfen. Warum sollte man sich denn dann ausgerechnet an diese Verschärfung halten ;-)

    > Fakt ist leider, dass Patentanwälte bei uns immer
    > häufiger reine Softwarepatente vergeben...

    Patentanwälte vergeben keine Patente. Das Patentamt vergibt Patente. Bitte nicht böse sein, aber wenn Du soetwas grundlegendes nicht weißt, wirft das die Frage auf, wie zuverlässig Dein übriger Wissensstand zum Patentwesen ist. Die Frage solltest vorallem Du Dir stellen, weil mir ein Urteil darüber nicht zusteht.

  7. Re: Na endlich....

    Autor: Shred 20.07.10 - 12:32

    lulula schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Patentanwälte vergeben keine Patente. Das Patentamt vergibt Patente. Bitte
    > nicht böse sein, aber wenn Du soetwas grundlegendes nicht weißt, wirft das
    > die Frage auf, wie zuverlässig Dein übriger Wissensstand zum Patentwesen
    > ist. Die Frage solltest vorallem Du Dir stellen, weil mir ein Urteil
    > darüber nicht zusteht.

    Vielleicht solltest du den rhetorischen Kniff, wegen einer etwas zu saloppen Formulierung gleich den Kern der Aussage in Zweifel zu ziehen, etwas dezenter gestalten.

  8. Re: Na endlich....

    Autor: TTX 20.07.10 - 13:46

    Software-Patente gehören einfach direkt abgeschafft, sie haben keinen Zweck und behindern Fortschritt und Innovation, grundlegende Sachen dürfen einfach nicht geschützt werden :)

  9. Re: Na endlich....

    Autor: lulula 20.07.10 - 15:43

    > Vielleicht solltest du den rhetorischen Kniff, wegen einer
    > etwas zu saloppen Formulierung gleich den Kern der Aussage
    > in Zweifel zu ziehen, etwas dezenter gestalten.

    Der Patient behandelt den Arzt.
    Der Gast bedient den Kellner.
    Der Angeklagte spricht das Urteil.
    Der Bauantragsteller erteilt der Baubehörde eine Baugenehmigung.

    Das sind dann wohl auch saloppe Formulierungen und kein Hinweis auf tiefe Unkenntnis der Matereie, oder? Sorry, aber Ainers Aussage ist tatsächlich dazu geeignet, gleich den Kern seiner Aussage mindestens zu hinterfragen.

  10. Re: Na endlich....

    Autor: Lalaaaaa 20.07.10 - 17:43

    Snoopy_78 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich hoffe das diese Gesetzesinitiative durch kommt. Von den
    > Softwarepatenten profitieren eh nur MS, Apple, IBM und Co, da das die
    > einzigen sind die sich ne eigene Rechtsabteilung leisten können, um
    > jegliche Software auf Patentrechtsverletzungen hin zu untersuchen.
    > Hoffe das Beispiel macht Schule, auch in Europa!

    Neuseeland hat auch keine großen Softwarefirmen. Wäre das nämlich der Fall, dann gäbe es diese Initiative nicht. ;)

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