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MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

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  1. MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: peterbarker 07.08.20 - 09:08

    Wieso ist es überhaupt erlaubt, als Mitglied des deutschen Bundestages Vorsitzender (oder generell Mitglied) in einem Lobbyverein (oder irgend einem Interessensverband) zu sein? Wie passt das zusammen?

  2. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: theFiend 07.08.20 - 09:15

    Weil die Abgrenzung schwer ist. Die Atlantikbrücke war ja auch mal zur Pflege der Deutsch-Amerikanischen Freundschaft gedacht, und ist erst mit der Zeit zum Sprachrohr amerikanischer Interessen in deutschland verkommen. Wer aber legt fest ab wann es nicht mehr gemeinnützig, und lobbyarbeit ist.

    Dürfte ein Politiker dann auch nicht mehr... sagen wir in einem Verein zur besseren integration behinderter Kinder mitglied sein? Ist ja schließlich auch ein Interessenverband...

    Du verstehst was ich meine oder?

  3. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: Pflechtfild 07.08.20 - 09:33

    Auch Gewerkschaften betreiben Lobbyarbeit. Oder die Kirchen.

    Das eine passt einigen Menschen nicht, aber das andere passt anderen Menschen nicht.

    Richtige Antwort auf das - Lobbyarbeit klar benennen und sichtbar machen. Soll sich der Bürger selber eine Meinung bilden können.

  4. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: theFiend 07.08.20 - 09:39

    Pflechtfild schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Richtige Antwort auf das - Lobbyarbeit klar benennen und sichtbar machen.
    > Soll sich der Bürger selber eine Meinung bilden können.

    Absolut, dafür wäre ein Lobbyregister notwendig, das schon ewig von CDU/CSU verhindert wird...

  5. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: 1e3ste4 07.08.20 - 10:37

    peterbarker schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso ist es überhaupt erlaubt, als Mitglied des deutschen Bundestages
    > Vorsitzender (oder generell Mitglied) in einem Lobbyverein (oder irgend
    > einem Interessensverband) zu sein? Wie passt das zusammen?

    Weil ein Bundestagsabgeordneter kein Amtsträger ist. Er ist nur seinem Gewissen verpflichtet. Deswegen ist Philipp Amthor juristisch auch nichts passiert.

    Hat man nach dem 2. Weltkrieg so designt, weil man verhindern wollte, dass die Regierung unliebsame Abgeordnete durch irgendein Vorwurfs-Kleinklein all zu einfach los wird.

    Aber heutzutage treten ja nicht mal die Amtsträger nach dem Scheiße bauen zurück.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 07.08.20 10:38 durch 1e3ste4.

  6. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: 486dx4-160 07.08.20 - 11:50

    peterbarker schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso ist es überhaupt erlaubt, als Mitglied des deutschen Bundestages
    > Vorsitzender (oder generell Mitglied) in einem Lobbyverein (oder irgend
    > einem Interessensverband) zu sein? Wie passt das zusammen?

    Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Alle möglichen Verbände und Vereine verfolgen ein Ziel, sei es die Förderung des Schachsports, die Abschaffung des Sozialstaats, den Schutz von Babyrobben oder die Förderung der US-amerikanischen Hegemonie. Das kann man gut oder schlecht finden, aber es sollte jedem überlassen werden sich für irgendetwas zu engagieren.

    Es muss halt transparent kommuniziert werden. Golem hätte durchaus erwähnen können, dass Röttgen im Vorstand der Atlantikbrücke sitzt. Das ist durchaus relevant wenn es um den Konflikt USA-China geht. Europa soll da ja ganz offensichtlich auf die Seite der USA gezogen werden. Snowden zum trotz.

  7. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: theFiend 07.08.20 - 11:58

    486dx4-160 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Es muss halt transparent kommuniziert werden. Golem hätte durchaus erwähnen
    > können, dass Röttgen im Vorstand der Atlantikbrücke sitzt.

    Steht sogar ziemlich am Anfang des Artikels...

  8. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: 486dx4-160 07.08.20 - 17:25

    theFiend schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > 486dx4-160 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    >
    > > Es muss halt transparent kommuniziert werden. Golem hätte durchaus
    > erwähnen
    > > können, dass Röttgen im Vorstand der Atlantikbrücke sitzt.
    >
    > Steht sogar ziemlich am Anfang des Artikels...

    Oha. Danke für den Hinweis.
    Ich sollte Artikel nicht nur zu Ende lesen - sondern auch zu Anfang.

  9. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: tomatentee 08.08.20 - 09:00

    theFiend schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Weil die Abgrenzung schwer ist. Die Atlantikbrücke war ja auch mal zur
    > Pflege der Deutsch-Amerikanischen Freundschaft gedacht, und ist erst mit
    > der Zeit zum Sprachrohr amerikanischer Interessen in deutschland verkommen.
    > Wer aber legt fest ab wann es nicht mehr gemeinnützig, und lobbyarbeit ist.
    >
    > Dürfte ein Politiker dann auch nicht mehr... sagen wir in einem Verein zur
    > besseren integration behinderter Kinder mitglied sein? Ist ja schließlich
    > auch ein Interessenverband...
    >
    > Du verstehst was ich meine oder?
    >
    Warum muss ein Politiker in einem „Verein zur
    besseren integration behinderter Kinder“ (Kinder mit Behinderung, BTW) mitglied sein? Er/Sie kann doch trotzdem mit denen sprechen und etwas für diese Kinder tun.

  10. Re: MdB und Mitglied der Atlantikbrücke

    Autor: countzero 09.08.20 - 17:08

    tomatentee schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > theFiend schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > Warum muss ein Politiker in einem „Verein zur
    > besseren integration behinderter Kinder“ (Kinder mit Behinderung,
    > BTW) mitglied sein? Er/Sie kann doch trotzdem mit denen sprechen und etwas
    > für diese Kinder tun.

    Warum nicht? Vielleicht war er dort ja schon Mitglied, bevor er Bundestagsabgeordneter war. Bei bestimmten Ämtern ist es sinnvoll, sollche Regeln zu haben. So lässt der Bundespräsident seine Parteimitgliedschaft ruhen, weil er ja eine neutrale Instanz sein soll.

    Wenn das für alle Politiker gelten soll, wirds irgendwann schwierig. Dann darf der Stadtrat auch nicht mehr gleichzeitig Vorstand im Musikverein sein. Da Menschen, die sich ehrenamtlich betätigen vermutlich auch eher die sind, die politisch aktiv sind, gehen dir irgendwann die Leute aus.

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