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  5. › NSA-Skandal: Regierung traut…

Gesetzlose Regierung

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  1. Gesetzlose Regierung

    Autor: ffx2010 19.09.13 - 17:00

    Was für eine Regierung haben wir da? Wer sperrt diese Politiker in den Knast? Wer setzt das Recht gegenüber der Politik durch?

    Andererseits glaube ich den Grünen nicht mehr. Meiner Meinung nach haben die Grünen gerade ihre Wähler verraten, ähnlich wie es die SPD zu Schröders Zeiten getan hat.

    Die Grünen haben jegliche Überwachung brav abgenickt und mit-forciert. Unter anderem dadurch haben sie nun etwas konservatives an sich - gruselig!

    Was bliebt zum Wählen für Menschen mit Herz und Verstand? Die Linke aus Protest?

  2. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: Tamashii 19.09.13 - 17:03

    ffx2010 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Linke aus Protest?

    ...oder aus Überzeugung.

    Ansonsten muss ich Dir leider komplett zustimmen.
    Wenn die Grünen diese Klage allerdings durchziehen, können sie damit (bei mir) sehr viel Boden wieder gut machen.

  3. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: divStar 19.09.13 - 17:31

    Ich stimme euch beiden zu. Leider sind die Piraten noch zu jung und unerfahren - vor allem auf nicht-IT-Gebieten. Außerdem sind sie innerlich noch in der Findungsphase, denn regierungsfähig scheinen sie mir nur bedingt.

    Aber die üblichen Parteien - vor allem die großen - würde ich definitiv nicht wählen.

    Es ist aber schon ein Ding, dass den Parteien Auskunft darüber verwehrt wird wie weit der NSA-Skandal reicht. Staatswohl ist gefährdet? Aber wenn alle ausspioniert werden, ist es das nicht? Ich frage mich was für Rotz uns da regiert.

  4. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: Grey John 19.09.13 - 17:50

    Momentan gibts es meiner Meinung nach nur eine gute Partei die afd.
    Zu anfangs war ich von den piraten überzeug doch die sind mir leider zunehmend suspekt geworden. Bei der afd hoffe ich mal auf frischen Wind.

  5. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: ffx2010 19.09.13 - 18:30

    Naja, die AfD scheinen nach rechts zu tendieren...

    Die Linke hat wenigstens noch Idealismus und grundlegende Gesellschaftskritik im Programm :) Und ich glaube, bei diesem täglichen neoliberalen Schrott und den fehlendem Gegengewicht seitens der Grünen braucht das Land ein Ruck nach links.

  6. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: Grey John 19.09.13 - 20:14

    ich höre immer wieder das die afd nach rechts tendieren soll kann das aber absolut nicht nachvollziehen. Auf grund von welcher information siehst du das so ?

    Ja die linken warn mir auch sehr sympathisch aber die afd gefällt mir dann doch besser .)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 19.09.13 20:21 durch Grey John.

  7. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: GodsBoss 19.09.13 - 21:26

    > Was bliebt zum Wählen für Menschen mit Herz und Verstand? Die Linke aus
    > Protest?

    Stehen nicht insgesamt 27 Parteien zur Auswahl?

    Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin.

  8. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: pythoneer 19.09.13 - 21:38

    Grey John schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ich höre immer wieder das die afd nach rechts tendieren soll kann das aber
    > absolut nicht nachvollziehen. Auf grund von welcher information siehst du
    > das so ?
    >
    > Ja die linken warn mir auch sehr sympathisch aber die afd gefällt mir dann
    > doch besser .)

    Von den Nachdenkseiten( Albrecht Müller und Wolfgang Lieb) gibt es eine Menge darüber zu lesen. Aus meiner Erinnerung heraus habe ich mal einen Artikel von Jens Berger (Spiegelfechter) herausgekramt, der es einigermaßen zusammenfasst. viel Spaß beim lesen

    http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=16524

    Anm.: Es geht auf den beiden Seiten eher Links (ohne sich auf DIE LINKE oder sonst eine Linke Partei zu stützen) zu. Um dir ein Bild über die Glaubhaftigkeit der Autoren zu machen empfehle ich dir vielleicht noch ein paar andere Artikel der beiden zu lesen, um dir ein Bild davon zu machen für wie integer du die Beiden hällst (das es keine Linken Spinner sind)

  9. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: Grey John 19.09.13 - 22:10

    Danke für den Link sehr Interessanter Artikel die Seite gefällt mir auch gut.

    Mal sehn was der Sonntag so bringen wird.

    Ach und linke Spinner schreiben finde ich etwas anders passt schon alles auf der seite :)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 19.09.13 22:13 durch Grey John.

  10. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: pythoneer 19.09.13 - 22:48

    Schön zu hören :)

  11. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: ffx2010 20.09.13 - 01:01

    Also wenn das wirklich im AfD Programm steht, finde ich die Partei gefährlich. Der Vergleich zu den schlimmsten aller Konservativen, der Tea-Party ist auch erschreckend:

    - Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25%
    - Liberalisierung des Arbeitsmarkts
    - Mehr Eigenleistung im Krankenversicherungs-System
    - Bildung soll als „Kernaufgabe der Familie“ gefördert werden

  12. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: Sniffles 20.09.13 - 01:58

    ffx2010 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also wenn das wirklich im AfD Programm steht, finde ich die Partei
    > gefährlich. Der Vergleich zu den schlimmsten aller Konservativen, der
    > Tea-Party ist auch erschreckend:
    >
    > - Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25%
    > - Liberalisierung des Arbeitsmarkts
    > - Mehr Eigenleistung im Krankenversicherungs-System
    > - Bildung soll als "Kernaufgabe der Familie" gefördert werden

    Oh je, Du läufst hoffentlich nicht Gefahr, Artikel von den "Nachdenkseiten" als bare Münze zu nehmen. Wer sich dort mal ein wenig umgeschaut hat, sollte wissen, dass dort nur eine sehr einseitig linksgefärbte Meinung vertreten wird (dagegen ist die TaZ fast schon rechtsextrem ;-)). Die AfD ist nun aber keine linke, sondern eine bürgerliche Partei. Sich auf den "Nachdenkseiten" über die AfD zu erkundigen ist in etwas so, als ob Du Dich in der Kirchenzeitung oder auf www.achgut.com über die Vorzüge der Linkspartei oder Piratenpartei informieren würdest. :-)

    Wenn man sich den Artikel genauer anschaut, sieht man z.B., dass dort eigentlich gar keine eigenen Argumente genannt werden, sondern nur diverse Unterstellungen gemacht werden, die durch Links belegt werden, die wiederum -- auch wie merkwürdig -- auf Artikel der "Nachdenkseiten" verweisen. ...

    Nehmen wir beispielsweise die angeblichen Punkte aus dem Wahlprogramm, die Du nennst. Schau doch einfach mal in das richtige Wahlprogramm der AfD. Dann wirst Du schnell feststellen, dass diese von Dir aufgelisteten Schreckgespenste dort einfach nicht zu finden sind:

    https://www.alternativefuer.de/partei/wahlprogramm/

    Es gibt mittlerweile auch zahlreiche Vorträge des AfD-Sprechers Bernd Lucke, in der dieser die Haltung der Partei erläutert (einfach auf YouTube nach "Bernd Lucke" suchen"). Auch in diesen argumentiert er sehr sachlich und fordert so weit ich weiß nichts von den von Dir gelisteten Punkten.

    Also bitte richtig informieren (auch über die anderen Parteien) und erst dann wählen gehen. Wahlprogramme sind dafür da, um gelesen zu werden. (Eine Ausnahme ist hierbei nur das Wahlprogramm der Grünen. Das ist schon allein wegen seines Umfangs nicht lesbar und ist somit a priori eine Wählerbeleidigung.)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.09.13 02:52 durch gs (Golem.de).

  13. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: tolc 20.09.13 - 16:17

    Sniffles schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ffx2010 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Also wenn das wirklich im AfD Programm steht, finde ich die Partei
    > > gefährlich. Der Vergleich zu den schlimmsten aller Konservativen, der
    > > Tea-Party ist auch erschreckend:
    > >
    > > - Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25%
    > > - Liberalisierung des Arbeitsmarkts
    > > - Mehr Eigenleistung im Krankenversicherungs-System
    > > - Bildung soll als "Kernaufgabe der Familie" gefördert werden
    >
    > Oh je, Du läufst hoffentlich nicht Gefahr, Artikel von den "Nachdenkseiten"
    > als bare Münze zu nehmen. Wer sich dort mal ein wenig umgeschaut hat,
    > sollte wissen, dass dort nur eine sehr einseitig linksgefärbte Meinung
    > vertreten wird (dagegen ist die TaZ fast schon rechtsextrem ;-)). Die AfD
    > ist nun aber keine linke, sondern eine bürgerliche Partei. Sich auf den
    > "Nachdenkseiten" über die AfD zu erkundigen ist in etwas so, als ob Du Dich
    > in der Kirchenzeitung oder auf www.achgut.com über die Vorzüge der
    > Linkspartei oder Piratenpartei informieren würdest. :-)
    >
    > Wenn man sich den Artikel genauer anschaut, sieht man z.B., dass dort
    > eigentlich gar keine eigenen Argumente genannt werden, sondern nur diverse
    > Unterstellungen gemacht werden, die durch Links belegt werden, die wiederum
    > -- auch wie merkwürdig -- auf Artikel der "Nachdenkseiten" verweisen. ...
    >
    > Nehmen wir beispielsweise die angeblichen Punkte aus dem Wahlprogramm, die
    > Du nennst. Schau doch einfach mal in das richtige Wahlprogramm der AfD.
    > Dann wirst Du schnell feststellen, dass diese von Dir aufgelisteten
    > Schreckgespenste dort einfach nicht zu finden sind:
    >
    > www.alternativefuer.de
    >
    > Es gibt mittlerweile auch zahlreiche Vorträge des AfD-Sprechers Bernd
    > Lucke, in der dieser die Haltung der Partei erläutert (einfach auf YouTube
    > nach "Bernd Lucke" suchen"). Auch in diesen argumentiert er sehr sachlich
    > und fordert so weit ich weiß nichts von den von Dir gelisteten Punkten.
    >
    > Also bitte richtig informieren (auch über die anderen Parteien) und erst
    > dann wählen gehen. Wahlprogramme sind dafür da, um gelesen zu werden. (Eine
    > Ausnahme ist hierbei nur das Wahlprogramm der Grünen. Das ist schon allein
    > wegen seines Umfangs nicht lesbar und ist somit a priori eine
    > Wählerbeleidigung.)

    Zu Punkt 1: Das ist das Kirchhoff-Modell. Siehe AfD-Wahlprogramm: "Wir fordern eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts in Anlehnung an das progressiv wirkende Kirchhof’sche Steuermodell. "

    Zu Punkt 4: Zitat AfD-Wahlprogramm: "Wir fordern, Bildung als Kernaufgabe der Familie zu fördern." "In erster Linie sind die Eltern für die Bildung und Erziehung ihrer Kinder verantwortlich."

    Die anderen Punkte sind entweder durch schwammige Formulierungen nicht mehr zu finden oder entfernt worden (oder ich habe sie übersehen). Klar ist der Text der nachdenkseiten etwas politisch gefärbt, aber wenn man in den Quellen (den externen!) etwas wühlt, gibt sich doch ein teilweise bedenkliches Bild. Besonders was einzelne, leitende Personen angeht...

    ...Du willst hier aber sicher in keiner Weise Werbung für eine Partei machen, gell... [/ironie]



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.09.13 16:18 durch tolc.

  14. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: BLi8819 20.09.13 - 19:07

    34 Parteien sind es insgesamt.
    Aber die meisten kann man nicht ernst nehmen.

    http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/presse/W13011_Wahlteilnahme_Parteien.html

  15. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: ffx2010 21.09.13 - 00:36

    Bernd Lucke ist auf jeden Fall sympathisch und wird vertrauenserweckend auf mich. Ausserdem kommt er aus Hamburg...

  16. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: Sniffles 21.09.13 - 02:06

    tolc schrieb:

    > Sniffles schrieb:
    >
    > > ffx2010 schrieb:
    > >
    > > > Also wenn das wirklich im AfD Programm steht, finde ich die Partei
    > > > gefährlich. Der Vergleich zu den schlimmsten aller Konservativen, der
    > > > Tea-Party ist auch erschreckend:
    > > >
    > > > - Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25%
    > > > - Liberalisierung des Arbeitsmarkts
    > > > - Mehr Eigenleistung im Krankenversicherungs-System
    > > > - Bildung soll als "Kernaufgabe der Familie" gefördert werden

    > Zu Punkt 1: Das ist das Kirchhoff-Modell. Siehe AfD-Wahlprogramm: "Wir
    > fordern eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts in Anlehnung an das
    > progressiv wirkende Kirchhof'sche Steuermodell. "

    Daraus den Satz "Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25%" zu machen ohne das Steuermodell zu nennen, ist aber eine bewusste Irreführung der "Nachdenkseiten" (auf einem eher verlogenem Plitikerniveau :)). Beim jetzigen Steuermodell wären 25% eine radikale Steuersenkung. Prof. Kirchhhof legt hingegen höchsten Wert darauf, dass bei seinem Steuermodell das Steueraufkommen eben _nicht_ gesenkt wird (da im Gegenzug z.B. nicht mehr jeder Furz absetzbar ist).

    > Zu Punkt 4: Zitat AfD-Wahlprogramm: "Wir fordern, Bildung als Kernaufgabe
    > der Familie zu fördern." "In erster Linie sind die Eltern für die Bildung
    > und Erziehung ihrer Kinder verantwortlich."

    Tja, und wenn die "Nachdenkseiten" nur die beiden anschließenden Sätze aus dem Wahlprogramm zitiert hätten, könnte man fast genau so fälschlich die Afd als linke Partei dastellen: "Kitas und Schulen müssen dies sinnvoll ergänzen. Nichts ist für unsere Zukunft wichtiger als die Bildung unserer Kinder."

    Ich muss aber eingestehen, dass diese schwammige Formulierung in diesem Punkt klar gegen die Afd spricht. Auch kann man ein konservatives Weltbild gerade bei einigen älteren Mitgliedern sicherlich schlecht leugnen.

    > Die anderen Punkte sind entweder durch schwammige Formulierungen nicht mehr
    > zu finden oder entfernt worden (oder ich habe sie übersehen).

    So, so: "nicht mehr zu finden". Die Afd gibt es seit dem 6.2.2013. Da scheint das Netz ja zufällig bei der AfD mal besonders vergesslich gewesen zu sein. ;-)

    > Klar ist der
    > Text der nachdenkseiten etwas politisch gefärbt, aber wenn man in den
    > Quellen (den externen!) etwas wühlt, gibt sich doch ein teilweise
    > bedenkliches Bild. Besonders was einzelne, leitende Personen angeht...

    Gerade die leitenden Personen der AfD (darunter verstehe ich die drei Parteivorsitzenden) machen auf mich einen sehr vernünftigen und ehrlichen Eindruck. Und in den externen verlinkten Seiten habe ich zu denen auch keine negative Presse gefunden (zumindest nicht in der Liste der fünf externen Artikel).

    Ich sehe aber, dass Du Dich doch mit den Punkten auseinandergesetzt hast. Das find ich gut.
    Ich wollte nur deutlich machen, dass ein Vergleich der AfD mit der Tea-Party à la Sarah Palin auf mehr als nur einem Bein hinkt.

    So, nun höre ich aber auch wirklich auf, Wahlwerbung zu machen (bin übrigens kein AfD-Mitglied und freue mich fast genauso sehr, wenn jemand die Piraten wählen). :)

  17. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: oette 21.09.13 - 02:16

    Die etablierten Parteien stecken in irgendeiner Art und Weise sowieso mit drin..geht man wählen umd wählt vermeintliche randparteien brongt es evtl nichts...wählt man gar nicht, weil man dadurch vllt n zeichen setzen möchte wird man als dumm, naiv und vla abgestempelt..

  18. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: GodsBoss 21.09.13 - 07:25

    > 34 Parteien sind es insgesamt.
    > Aber die meisten kann man nicht ernst nehmen.

    Kommen aber trotzdem in den Bundestag. ;-(

    Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin.

  19. Re: Gesetzlose Regierung

    Autor: GodsBoss 21.09.13 - 08:24

    > Die etablierten Parteien stecken in irgendeiner Art und Weise sowieso mit
    > drin..geht man wählen umd wählt vermeintliche randparteien brongt es evtl
    > nichts...

    Doch, selbst wenn kleine Parteien nicht in das Parlament kommen, erhalten sie ab 0,5% (Wert aus meiner Erinnerung) Wähler-Anteil Wahlkampfkostenerstattung. Aufgrund des Konstrukts dieser Erstattung kostet in der Regel jede Stimme alle anderen Parteien mit entsprechend vielen Stimmen ein winziges bisschen Geld.

    Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin.

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