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Es wäre doch so einfach...

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  1. Es wäre doch so einfach...

    Autor: Sharra 15.03.21 - 13:19

    Patente waren dazu gedacht, dem Erfinder die Möglichkeit zu geben, eine Idee weiter zu verfolgen und zu vermarkten, ohne dass ein Konkurrent ihm die Idee einfach klaut, und den eigentlichen Erfinder mit einem eigenen Produkt zu ruinieren.

    Es gibt durchaus legitime Möglichkeiten Patente zu transferieren. Wenn der ursprüngliche Patentinhaber kein Interesse mehr daran hat (oder z.B. insolvent ist), kann man das Patent verkaufen. Bis hierhin gibt es nichts zu beanstanden. Aber der Käufer müsste dazu verpflichtet sein, dieses Patent auch selbst zu nutzen, und nicht nur zu haben. Nicht genutzte Patente sollten verfallen, und aus die Maus.

    Damit wäre sowohl das Problem mit den Patenttrollen, wie auch Zombiepatente auf einen Schlag gelöst.

    Firmen, die Patente nur deswegen aufkaufen, um dann dadurch Lizenzgebühren einzutreiben, sollten dieses Recht gar nicht erst haben. Es widerspricht dem eigentlichen Gedanken des Patentes an sich.

  2. Re: Es wäre doch so einfach...

    Autor: jankapunkt 15.03.21 - 21:49

    Ich würde einen Mittelweg zwischen deinem Vorschlag und dem "alle Patente abschaffen" gehen:

    - jeder darf Patente anmelden
    - das Patent regelt, wer der Urheber ist (ja wir haben Urheberrecht aber das Patent ist quasi der "Nachweis")
    - es gibt keinen "Lizenz-Anspruch"
    - es darf jeder die "Erfindung" nachbauen
    - es darf jedoch keiner damit werben "das Original" zu sein
    - es muss zudem immer auf den Urheber verwiesen werden (Attribution)

  3. Re: Es wäre doch so einfach...

    Autor: Sharra 16.03.21 - 03:25

    Das würde aber den Patentgedanken vernichten. Es geht ja darum, dass jemand etwas erdenkt, das Patent darauf anmeldet, und dann Zeit hat seine Idee in ein Produkt umzusetzen, und daran zu verdienen, ohne dass andere ihm das wegnehmen.
    Wenn jeder die Sache einfach klauen darf, kann man es auch gleich lassen, und du hast faktisch das Patent abgeschafft.
    Kleine Entwickler könnten sich dagegen nicht behaupten, und große Firmen würden kein Geld mehr in Entwicklungen stecken, weil jede Klitsche das fertige Produkt dann einfach kopieren dürfte.

  4. Re: Es wäre doch so einfach...

    Autor: Kleba 25.03.21 - 07:54

    Sharra schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Firmen, die Patente nur deswegen aufkaufen, um dann dadurch Lizenzgebühren
    > einzutreiben, sollten dieses Recht gar nicht erst haben. Es widerspricht
    > dem eigentlichen Gedanken des Patentes an sich.

    Ich denke auch, dass das ein sinnvoller Vorschlag wäre. Das könnte - unter Umständen - sogar noch einen weiteren positiven Effekt haben. Damit könnten ggf. gern genutzte Steuerschlupflöcher geschlossen werden. Es gibt doch häufig das Konstrukt, dass ein Tochterunternehmen in einer Steueroase "einfach nur" Lizenzen an die anderen Unternehmen der Gruppe verkauft um damit den zu versteuernden Gewinn zu mindern. Ich weiß zwar nicht, wie groß der Anteil an Patent-Lizenzen hier ist, aber es könnte ein evtl. relevanter Anteil sein.
    Gleichzeitig wird das vermutlich auch ein Grund sein, warum eine so offensichtliche Lösung vermutlich nicht kommen würde - entsprechende Lobbygruppen werden das schon zu verhindern wissen.

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