Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Piratenpartei gegen geplante GEZ…

Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: SeveQ 11.12.09 - 18:37

    ...ist unmöglich!

    Siehe Irak!

  2. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: gothic 11.12.09 - 18:51

    Es ist möglich. Du musst Dir nur von jedem Händler der Welt schriftlich geben lassen, dass du Gegenstand XYZ nciht gekauft hast. Ok, ist ein wenig Papierkrieg, aber nicht unmöglich ;-)

  3. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Hmmm 11.12.09 - 18:56

    Genau, und um auszuschließen das du dir nicht selbst etwas gebaut hast, zu einem Radio gehört ja nicht viel, holst du dir auch überall die Bestätigung das du noch nicht einmal irgendwelche Basiselemente gekauft hast...

    Ne, Spaß bei Seite, lustig ist es eigentlich auch nicht. Etwas derartiges wird mit Sicherheit vor dem Bundesverfassungsgericht landen, und dort aller Wahrscheinlichkeit nach auch scheitern. Eine derartige Beweislastumkehr ist doch in keinster Art und Weise mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu vereinbaren.

  4. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: gothic 11.12.09 - 18:57

    meine rede. danke für die zustimmung.

  5. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Belhazar 11.12.09 - 19:11

    Wieso, unterschreibst einfach nen wisch das die GEZ ne Hausdurchsuchung vornehmen darf, wenn sie nichts findet biste befreit. Das recht auf unverletzlichkeit der wohnung ist doch eh nix mehr wert ;)

    Lacht noch, aber so wirds kommen...

  6. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: no way, jose 11.12.09 - 19:36

    Belhazar schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso, unterschreibst einfach nen wisch das die GEZ ne Hausdurchsuchung
    > vornehmen darf,

    Da fehlt aber das Wörtchen "jederzeit"!
    Schliesslich könnte man der GEZ-Obrigkeit sonst leicht was vorgaukeln, indem man sein neuartiges Rundfunkempfangsgerät kurzfristig dem Nachbarn überlässt.
    Mit soviel perniziöser Schläue muss beim renitenten Teilnehmer schon zu rechnen sein.

  7. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: spanther 11.12.09 - 20:50

    Hmmm schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ne, Spaß bei Seite, lustig ist es eigentlich auch nicht. Etwas derartiges
    > wird mit Sicherheit vor dem Bundesverfassungsgericht landen, und dort aller
    > Wahrscheinlichkeit nach auch scheitern. Eine derartige Beweislastumkehr ist
    > doch in keinster Art und Weise mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu
    > vereinbaren.

    Bedenklich ist es sicher, da stimme ich dir auch voll zu. Leider aber hat es die GEZ selbst überhaupt schon so weit geschafft, obwohl sie auch Grundrechte verletzt...
    Sie treibt Mafia ähnlich Gebühren ein von Bürgern, egal ob die überhaupt diese "Medien" die dafür angeboten werden haben wollen oder nicht. Völlig bedarfsunabhängig...

    Sowas alleine ist in meinen Augen schon einfach nur Betrug!

  8. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: abGEZockt 11.12.09 - 21:08

    Man könnte, neben(un)angekündigten Wohnungskontrollen auch eine Eidesstattliche Erklärung verlangen. Sollte man dann dir dann aber auch nur einen Rundfunkempfänger (TV, Radio, Handy, Computer) nachweisen, währe das zudem keine Ordnungswiedrigkeit (wie mommentan) mehr, sondern eine Straftat bzw. könnte man einen dann wegen Betrug belangen.

  9. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: abGEZockt 11.12.09 - 21:09

    Nachtrag: "Soweit ich weiß", bin nämlich kein Anwalt...

  10. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: langer hanse 11.12.09 - 21:14

    Die erste Regel im Umgang mit der GEZ lautet:

    Keinen Konatkt aufnehmen, egal wie, unter allen Umständen vermeiden Kontakt herzustellen. Keine Briefe beantworten, keine Telefonate, keinen in die Wohnung lassen.

    So fahre ich seit Ewigkeiten und ich habe noch nie GEZahlt, das wird auch in Zukunft nur dann passieren, wenn es als Steuer in meine Lohnsteuer mit einfließt. Mir kommt keiner in die Wohnung und ich werde mich auch nicht zwingen lassen eine Erklärung zu unterschreiben, wo leben wir eigentlich?

  11. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Der Mit Dem BR tanzt 11.12.09 - 21:41

    > Die erste Regel im Umgang mit der GEZ lautet:
    >
    > Keinen Konatkt aufnehmen, egal wie, unter allen Umständen vermeiden Kontakt
    > herzustellen. Keine Briefe beantworten, keine Telefonate, keinen in die
    > Wohnung lassen.

    Was so lange funktioniert solange es nicht so geht wie bei mir. Ich besitze zwar keinen Fernseher oder Radio zuhause (habe jahrelang in der TV-Branche gearbeitet, das reicht) aber natürlich sehr wohl ein KFZ mit - Autoradio. Ob ich das jemals für Radio benutze oder auch nur an die Antenne anschliesse spielt bekanntlich keine Rolle.

    Nun steht eines Tages ein recht freundlicher Herr vor der Tür, der offensichtlich meine Daten entweder von der freundlichen KFZ-Versicherung, der Zulassungsstelle oder dem freundlichen Zulassungsdienst um die Ecke eingekauft hat - auf jeden Fall kennt er das Kennzeichen meines KFZ und hat "gerade durchs Beifahrerfenster gesehen" dass sich darin ein nicht angemeldetes Radio befindet. Datenschutz, was ist das?

    Seitdem zahle auch ich für dieses Radio. Soviel zum Datenschutz.

    Zur Gebührenhöhe und den Einnahmen daraus verliere ich lieber keine Worte.

  12. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Hacked 11.12.09 - 22:59

    Dann schreibe denn das du das Radio entfernt hast. Und wenn die irgendwann mal vorbei schauen und wieder ins Auto gucken, dann zeigst du ihnen das fertig ausgefüllte Formular vor, worin du das neue Radio gerade anmelden wolltest.

  13. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: HartMut 11.12.09 - 23:00

    Muss ich mir diese geforderte Bestätigung dann auch von jedem Flohmarkthändler holen? Weil dann würd ich jetzt am Sonntag schonmal auf dem Kindergartenflohmarkt in Wanne Eickel anfangen. Mein Sohn wird da sowieso stehen..

  14. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Ainer v. Fielen 12.12.09 - 00:02

    ...ist nicht möglich!

    Darum müssen die ÖR endlich mal weg von der Gebühr auf Geräte, das war schon immer daneben. Die sollen einfach eine Gebühr pro Haushalt unabhängig von vorhandenen Geräten erheben und alle können sich endlich beruhigen!

    ___________

    "Aufgrund der globalen Klimaerwärmung sowie der gegenwärtigen Finanzkrise wird das Licht am Ende des Tunnels nun abgeschaltet!"

    - Autor unbekannt -

  15. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: spanther 12.12.09 - 00:08

    Ainer v. Fielen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ...ist nicht möglich!
    >
    > Darum müssen die ÖR endlich mal weg von der Gebühr auf Geräte, das war
    > schon immer daneben. Die sollen einfach eine Gebühr pro Haushalt unabhängig
    > von vorhandenen Geräten erheben und alle können sich endlich beruhigen!

    Die Gebühr ist mit fast 20€ aber ziemlich schweinig hoch...
    Jeden Monat soll man dann soviel Geld abdrücken (40DM) nur um Schrott den man eh nicht sehen will zu finanzieren? omg -.-

  16. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Scheuble 12.12.09 - 00:13

    SeveQ schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ...ist unmöglich!
    >
    > Siehe Irak!


    geht schon. man muss sich nur regelmäßig durchsuchen lassen!

  17. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: langer hanse 12.12.09 - 12:17

    Was ich nicht verstehen kann, ist das so vile sich beugen, sobald von der GEZ auch nur eine Androhung kommt. Zahlt doch einfach nicht. Alles dementieren. Auch das Autoradio. Wie will der GEZ-Futzi beweisen, dass in deinem wagen ein Radio drin ist? Er fotografiert nummernschild und radio in einem bild? :)
    Mach dir ne Blende zur Abdeckung deines autoradios. er kann nicht in den wagen um diese abzunehmen.

    Wovor haben alle so eine Angst?
    Die hören irgendwann auf ... es dauert, aber irgendwann lassen sie es.

  18. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: Grundversorger 12.12.09 - 12:21

    Der Auftrag der ÖR die Gundversorgung zu gewährleisten ist weit überschritten bei fast 7-8 millarden euro pro jahr an GEZ Einnahmen. Das ist meine Meinung. 1-2 Sender mit Spezialisierung auf Nachrichten und Kulturelles. Fertig. Aber die Lobby verdient so dermassen an diesem moralisch wirklich fragwürdigen Zoll, dass es schon zu offensichtlich ist wer sich hier bereichert.

  19. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: GodsBoss 12.12.09 - 12:42

    Ich müsste allerdings auch nachweisen, dass das alle Händler waren und dass ich mir auch keinen Fernseher von einem Privatmann gekauft habe. Auch müsste ich nachweisen, dass ich keinen kaputten Fernseher gefunden und repariert habe. Und vieles mehr…

    Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin.

  20. Re: Nachweisen, dass man etwas NICHT besitzt...

    Autor: spanther 12.12.09 - 12:58

    Grundversorger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Der Auftrag der ÖR die Gundversorgung zu gewährleisten ist weit
    > überschritten bei fast 7-8 millarden euro pro jahr an GEZ Einnahmen. Das
    > ist meine Meinung. 1-2 Sender mit Spezialisierung auf Nachrichten und
    > Kulturelles. Fertig. Aber die Lobby verdient so dermassen an diesem
    > moralisch wirklich fragwürdigen Zoll, dass es schon zu offensichtlich ist
    > wer sich hier bereichert.

    Jap die 7-8 "MILLIARDEN" sind wirklich ein bisschen SEHR happig! ;)
    Das ist ne RIESEN Menge Geld! O.o

  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Dataport, verschiedene Einsatzorte
  2. interhyp Gruppe, München
  3. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  4. Dataport, verschiedene Standorte

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Seasonic Focus Gold 450 W für 46,99€ statt über 60€ im Vergleich)
  2. 92,60€
  3. (aktuell u. a. Notebooks)
  4. 999€ (Vergleichspreis 1.111€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Black Mirror Staffel 5: Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten
Black Mirror Staffel 5
Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten

Black Mirror zeigt in der neuen Staffel noch alltagsnäher als bisher, wie heutige Technologien das Leben in der Zukunft katastrophal auf den Kopf stellen könnten. Dabei greift die Serie auch aktuelle Diskussionen auf und zeigt mitunter, was bereits im heutigen Alltag schiefläuft - ein Meisterwerk! Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Streaming Netflix testet an Instagram erinnernden News-Feed
  2. Start von Disney+ Netflix wird nicht dauerhaft alle Disney-Inhalte verlieren
  3. Videostreaming Netflix will Zuschauerzahlen nicht länger geheim halten

Nuki Smart Lock 2.0 im Test: Tolles Aufsatzschloss hat Software-Schwächen
Nuki Smart Lock 2.0 im Test
Tolles Aufsatzschloss hat Software-Schwächen

Mit dem Smart Lock 2.0 macht Nuki Türschlösser schlauer und Türen bequemer. Kritisierte Sicherheitsprobleme sind beseitigt worden, aber die Software zeigt noch immer Schwächen.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Doom Eternal angespielt: Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig
    Doom Eternal angespielt
    Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig

    E3 2019 Extrem schnelle Action plus taktische Entscheidungen, dazu geniale Grafik und eine düstere Atmosphäre: Doom Eternal hat gegenüber dem erstklassigen Vorgänger zumindest beim Anspielen noch deutlich zugelegt.

    1. Sigil John Romero setzt Doom fort

    1. Huawei: USA können uns "nicht totprügeln"
      Huawei
      USA können uns "nicht totprügeln"

      Huawei ist viel stärker von dem US-Boykott betroffen als erwartet, räumt der Gründer ein. Doch trotz hoher Umsatzeinbußen werde der Konzern in ein paar Jahren gestärkt aus den Angriffen hervorgehen.

    2. Freier Videocodec: Realtek stellt ersten SoC mit AV1-Decoder vor
      Freier Videocodec
      Realtek stellt ersten SoC mit AV1-Decoder vor

      Der Chiphersteller Realtek hat ein SoC für Set-Top-Boxen vorgestellt, das einen AV1-Decoder enthält. Es ist der erste Chip mit Hardware-Unterstützung für den freien Videocodec. Geräte damit sollten 2020 verfügbar sein.

    3. Timex Data Link im Retro-Test: Bill Gates' Astronauten-Smartwatch
      Timex Data Link im Retro-Test
      Bill Gates' Astronauten-Smartwatch

      Mit der Data Link haben Timex und Microsoft bereits vor 25 Jahren die erste richtige Smartwatch vorgestellt. Sie hat es sogar bis in den Weltraum geschafft. Das Highlight ist die drahtlose Datenübertragung per flackerndem Röhrenmonitor - was wir natürlich ausprobieren mussten.


    1. 14:23

    2. 12:30

    3. 12:04

    4. 11:34

    5. 11:22

    6. 11:10

    7. 11:01

    8. 10:53