1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Präventive Quellen-TKÜ…

gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

    Autor: sharpux 10.06.21 - 15:49

    in meinen Augen schreit das Gesetz nach Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Gibt es im legislativen Prozess denn gar keine Kontrollmechanismen die greifen, wenn ein offensichtlich nichts rechtskonformes Gesetz verabschiedet wird?
    Es kann doch nicht sein, das so etwas so lange läuft bis es nach x Monaten/Jahren zwangsläufig vom BGH kassiert wird.

  2. Re: gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

    Autor: msdong71 10.06.21 - 16:13

    Der Bundespräsident kann das natürlich zur Überprüfung an das Verfassungsgericht abgeben oder bei Groben Schnitzern auch direkt ablehnen.

  3. Re: gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

    Autor: Avo87 10.06.21 - 16:17

    Naja der eigentliche Kontrollmechanismus ist doch der Bundestag. Aber leider funktioniert der dank Fraktionszwang nicht so wie er sollte. Dank diesem muss man sich nämlich selbst nicht mehr informieren, sondern stimmt einfach so, wie es nen paar Stasi- und China-Fanboys innerhalb der Fraktion bestimmt haben.

  4. Re: gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

    Autor: Prof.Dau 11.06.21 - 08:37

    Bundesverfassungsgericht kann das kippen, oder eben der Wähler durch seine Stimmabgabe an Oppositionsparteien.

  5. Re: gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

    Autor: zacha 11.06.21 - 16:06

    Theoretisch ja, effektiv nein.

  6. Re: gibt es keine legislativen Kontrollmechanismen?

    Autor: goto10 14.06.21 - 15:28

    > Bundesverfassungsgericht kann das kippen,

    Wenn man die Richter des Bundesverfassungsgerichtes als Kontrollorgan der Parlamente auffasst, dann bestimmen die "Angeklagten" wer ihr Richter ist. ;-)

    "Die 16 Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt, die abwechselnd auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten bestimmen. Für die Wahl ist jeweils eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Das soll die Ausgewogenheit in den Senaten sicherstellen." Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Das-Gericht/Organisation/organisation_node.html

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. IT-Consultant/IT-Projektmana- ger (m/w/d)
    Visioncy GmbH, verschiedene Standorte
  2. Trainer IT (m/w/d) Intralogistik Leitstand
    WITRON Gruppe, Parkstein (Raum Weiden / Oberpfalz)
  3. Senior Software Tester (w/m/d)
    AIXTRON SE, Herzogenrath
  4. Wirtschaftsinformatikerin oder Wirtschaftsinformatiker o. ä. (w/m/d) IT-Anforderungs- und Projektmanagement
    DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Bonn, Berlin

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Probleme mit Agilität in Konzernen: Agil sein muss man auch wollen
Probleme mit Agilität in Konzernen
Agil sein muss man auch wollen

Ansätze wie das Spotify-Modell sollen großen Firmen helfen, agil zu werden. Wer aber erwartet, dass man es überstülpen kann und dann ist alles gut, der irrt sich.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel


    Early Access: Spielerisch wertvolle Baustellen
    Early Access
    Spielerisch wertvolle Baustellen

    Vor allen anderen spielen, bei der Entwicklung mitmachen: Golem.de stellt besonders spannende Early-Access-Neuheiten vor.
    Von Rainer Sigl

    1. Hype auf Steam Mehr als 500.000 Menschen spielen Valheim
    2. Hype auf Steam Warum ist Valheim eigentlich so beliebt?
    3. Nur für echte Gamer Die besten Spiele-Geheimtipps 2020

    Software-Projekte: Meine Erfahrungen mit einer externen Entwicklerfirma
    Software-Projekte
    Meine Erfahrungen mit einer externen Entwicklerfirma

    Ich versprach mir Hilfe für meine App-Entwicklung. Die externe Entwicklerfirma lieferte aber vor allem Fehler und Ausreden. Was ich daraus gelernt habe.
    Von Rajiv Prabhakar

    1. Feature-Branches Apple versteckt neue iOS-Funktionen vor seinen eigenen Leuten
    2. Entwicklungscommunity Finanzinvestor kauft Stack Overflow für 1,8 Milliarden
    3. Demoszene Von gecrackten Spielen zum Welterbe-Brauchtum