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Niederlande

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  1. Niederlande

    Autor: AllDayPiano 22.02.20 - 17:34

    Dort gibt es keine Gebühr. Die hat man durch eine Steuer ersetzt.

    Interessant ist in dem Zusammenhang, dass die Medien dort kaum darüber berichtetet haben, dass dort über Ceta abgestimmt wird. Und so wurde das ganze ohne große Kritik ratifiziert.

    Man kann das für Zufall halten...

  2. Re: Niederlande

    Autor: Suppenpulver 22.02.20 - 17:48

    Und deswegen ist der Rundfunkbeitrag zwar lästig aber trotzdem wichtig

  3. Re: Niederlande

    Autor: divStar 22.02.20 - 17:49

    Ceta ist dem Land halt egal. Wenn wegen sowas auf die GEZ-Steuer verzichten könnte, wäre es mir lieber. Ich informiere mich politisch meist Online und über Medien außerhalb Deutschlands.

  4. Re: Niederlande

    Autor: Oktavian 22.02.20 - 18:31

    > Ceta ist dem Land halt egal. Wenn wegen sowas auf die GEZ-Steuer verzichten
    > könnte, wäre es mir lieber.

    Es wird nicht darauf verzichtet. Es kommt nur aus einem anderen Topf. Statt Rundfunkbeitrag zahlt man eben etwas mehr Einkommensteuer/Mehrwertsteuer/etc. Linke Tasche - Rechte Tasche.

    Allerdings ist die Gefahr, dass ein steuerfinanzierter Sender eher Berichterstattung macht, die seinem Finanzier genehm ist, größer. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

  5. Re: Niederlande

    Autor: Spaghetticode 22.02.20 - 19:58

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Allerdings ist die Gefahr, dass ein steuerfinanzierter Sender eher
    > Berichterstattung macht, die seinem Finanzier genehm ist, größer.

    Logische Schlussfolgerung ist, dass es keine wirklich unabhängigen Medien gibt. Alle sind von ihrem Geldgeber abhängig. Deswegen muss auch der deutsche ÖR dem Großteil der Bevölkerung „gefallen“, ansonsten würde Druck auf die Politik ausgeübt, da was zu ändern.

  6. Re: Niederlande

    Autor: Untrolla 22.02.20 - 20:17

    Würde es denn Sinn machen den ÖR so zu gestalten, dass er keinem gefällt? =)

  7. Re: Niederlande

    Autor: WalterSobchak 22.02.20 - 20:39

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Es wird nicht darauf verzichtet. Es kommt nur aus einem anderen Topf. Statt
    > Rundfunkbeitrag zahlt man eben etwas mehr
    > Einkommensteuer/Mehrwertsteuer/etc. Linke Tasche - Rechte Tasche.

    Nein, bei einer Steuer zahlt man Einkkommsenabhängig. Bei einem Beitrag nicht.

    > Allerdings ist die Gefahr, dass ein steuerfinanzierter Sender eher
    > Berichterstattung macht, die seinem Finanzier genehm ist, größer. Wes Brot
    > ich ess, des Lied ich sing.

    Das ist unbwiesener Unsinn. Beim jetzigen Beitragsystem wird gemauschelt und gekuschelt mit einigen wenigen Ausreissern. Aber es wird gemeinsam in die neo-liberale asoziale Tröte geblasen. Der öRR ist von der Politik gemacht (RBStV) und somit direkt von ihr abhängig. Das merkt man immer dann, wenn der RBStV geändert werden soll (wie gerade wieder). Dann ist die Aufregung schnell gross, wenn sich ein Bundesland quer stellt.

  8. Re: Niederlande

    Autor: Oktavian 22.02.20 - 21:06

    > Nein, bei einer Steuer zahlt man Einkkommsenabhängig. Bei einem Beitrag
    > nicht.

    Das ist es nur, wenn es Einkommensteuer ist. Es gibt aber noch viele andere Steuerarten. Kaffee-Steuer zahlt ein Kaffee-Trinker, der Tee-Trinker nicht. Mehrwertsteuer zahlen alle, im Verhältnis zum Einkommen der Arme unverhältnismäßg mehr, Mineralöl-Steuer zahlen Vielfahrer mehr, völlig egal, ob sie reich sind oder arm, und KFZ-Steuer zahlen reiche oft weniger, da sie sich beispielsweise E-Autos leisten können.

    Aber ja, im großen und ganzen zahlen einkommensstarke Haushalte deutlich mehr Steuern. Das könnte man auch ins System der Rundfunkabgabe integrieren, aber dann müsstest Du jährlich der GEZ deinen Steuerbescheid schicken. Den Aufstand möchte ich sehen...

    > Das ist unbwiesener Unsinn.

    Es ist erst mal einfach die Beobachtung des OP.

  9. Re: Niederlande

    Autor: Oktavian 22.02.20 - 21:07

    > Logische Schlussfolgerung ist, dass es keine wirklich unabhängigen Medien
    > gibt. Alle sind von ihrem Geldgeber abhängig. Deswegen muss auch der
    > deutsche ÖR dem Großteil der Bevölkerung „gefallen“, ansonsten
    > würde Druck auf die Politik ausgeübt, da was zu ändern.

    Natürlich, damit macht er aber sein Angebot für den richtigen, ausgerichtet für den Konsumenten. Ich fände es schlimmer, wenn er sein Angebot ausgerichtet für die Mächtigen, die Reichen, die Konzerne, das Militär oder einen ausländischen Staat machen würde.

  10. Re: Niederlande

    Autor: WalterSobchak 22.02.20 - 21:15

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Nein, bei einer Steuer zahlt man Einkkommsenabhängig. Bei einem Beitrag
    > > nicht.
    >
    > Das ist es nur, wenn es Einkommensteuer ist. Es gibt aber noch viele andere
    > Steuerarten. Kaffee-Steuer zahlt ein Kaffee-Trinker, der Tee-Trinker nicht.
    > Mehrwertsteuer zahlen alle, im Verhältnis zum Einkommen der Arme
    > unverhältnismäßg mehr, Mineralöl-Steuer zahlen Vielfahrer mehr, völlig
    > egal, ob sie reich sind oder arm, und KFZ-Steuer zahlen reiche oft weniger,
    > da sie sich beispielsweise E-Autos leisten können.

    Aber merken Sie das nicht selbst? Wassertrinker zahlen weder Kaffee- noch Teesteuer. Mehrwertsteuer zahlt man weniger, je weniger man kauft. Mineralösteuer ist fix und eben abhängig vom Verbrauch. Fahre ich nicht, zahle ich die nicht. KFZ Steuern zahle ich nicht, wenn ich kein KFZ habe.

    Nun zum Beitrag (in Klammern das Equivalent beim Rundfunkbeitrag).
    Man könnte ja einen Tankstellenbeitrag einführen.
    Denn die Tankstellen sind nunmal da und müssen finanziert werden. Sie sind für die Aufrechterhaltung der Wirtschaft und damit für die Demokratie wichtig, um nicht zu sagen "systemrelevant". Was läge also näher deren Bestand durch einen Beitrag abzusichern. Und zwar auch, wenn es nur noch Elektroautos gibt und Petrol Tankstellen eigentlich obsolete geworden sind (linerarer Rundfunk).
    Zur Nutzung des (Primär) Angebots der Tankstelle brauchts freilich noch einen Verbraucher (Rundfunkempfänger) der mit dem Beitrag nicht bezahlt ist. Den müssen Sie schon selber kaufen. Und ob Sie damit nun tanken oder nicht, ist auch nicht erheblich für die Erhebung des Beitrags bei Ihnen. Sie zahlen den Beitrag für das Angebot tanken zu können. Das Tanken selber kostet dann nochmal (Werbung im öRR).

    Jetzt verstanden?

  11. Re: Niederlande

    Autor: Oktavian 22.02.20 - 21:27

    > Aber merken Sie das nicht selbst? Wassertrinker zahlen weder Kaffee- noch
    > Teesteuer. Mehrwertsteuer zahlt man weniger, je weniger man kauft.
    > Mineralösteuer ist fix und eben abhängig vom Verbrauch. Fahre ich nicht,
    > zahle ich die nicht. KFZ Steuern zahle ich nicht, wenn ich kein KFZ habe.

    Alles richtig, das widerspricht aber der These, wenn etwas eine Steuer sei, sei es damit automatisch einkommensabhängig. Wir haben relativ viele Steuern, die in keinem oder nur einem losen Bezug zum Einkommen stehen.

    > Denn die Tankstellen sind nunmal da und müssen finanziert werden.

    Die Prämisse gehe ich nicht mit. Tankstellen sind da, im Rahmen des marktwirtschaftlichen Prinzips. Gäbe es keine Autofahrer mehr, werden Tankstellen sterben.

    > Sie sind
    > für die Aufrechterhaltung der Wirtschaft und damit für die Demokratie
    > wichtig, um nicht zu sagen "systemrelevant".

    Auch das nur, solange es Autos gibt. Genau an deren Abschaffung arbeitet man gerade, und damit auch an der Abschaffung der Tankstellen. Sie sind eben nicht systemrelevant, sie sind lediglich ein Teilaspekt des Systems Mobilität.

    Natürlich könnte man auch das Thema Rundfunk rein marktwirtschaftlich organisieren, so wie das Thema tanken. Andere Länder wie USA machen das, Länder wie Italien und UK sind auf dem besten Wege dahin. Ob das Ergebnis wünschenswert ist, darüber kann man diskutieren.

    Das nicht zu tun ist eine politische Entscheidung, auf demokratischem Wege genau so getroffen. Das kann man ändern. Wer das also ändern will, sollte nicht in Foren jammern sondern sich politisch dafür engagieren. Wege dazu gibt es genug. Es gibt durchaus Parteien, die sich in diese Richtung engagieren. Zudem behaupten ÖR-Gegner ja immer in der Mehrheit zu sein. Wenn auch nur je 1 Mio. von ihnen in die CDU und in die SPD eintreten, kann man jede Beschlusslage zu diesem Thema leicht ändern.

  12. Re: Niederlande

    Autor: WalterSobchak 22.02.20 - 21:37

    Es ging um die Veranschaulichung eines Beitrags in der absurden Weise wie momentan der Rundfunk finanziert wird. Von mir aus kann gerne wer ihn NUTZT dafür zahlen. Ich NUTZE ihn nicht und will auch nicht dafür zahlen. Ist doch nicht schwer zu verstehen?

  13. Re: Niederlande

    Autor: GAK 22.02.20 - 23:33

    WalterSobchak schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es ging um die Veranschaulichung eines Beitrags in der absurden Weise wie
    > momentan der Rundfunk finanziert wird. Von mir aus kann gerne wer ihn NUTZT
    > dafür zahlen. Ich NUTZE ihn nicht und will auch nicht dafür zahlen. Ist
    > doch nicht schwer zu verstehen?

    Das Problem ist dass das BVerfG - anstatt andere Lösungen zu wählen, welche die Existenz des Öffentlich-Rechtliche Rundfunks erheblich angenehmer mit den Gedanken des Grundgesetzes vereinen könnten - auf die eigene durchgehende Rechtssprechung der letzten 50 Jahre (die Allgemeinheit ist nicht beitragsfähig) komplett geschissen hat und damit dem Staat ermöglicht die Bürger nun effektiv anlasslos, also für die reine Existenz, abzukassieren.

    Die perverse Krönung des ganzen ist dass ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat (Grundgesetzartikel 5) genommen wurde um diese Zahlungspflicht des Bürgers zu konstruieren... und da dies vom höchsten Gericht in Deutschland verbrochen wurde bleibt dem Bürger effektiv noch die Wahl zwischen §20(4) GG und Unterwerfung. Viele wählen leider letzteres da sie sich alleine fühlen und daher befürchten dass eine (ohne Rückhalt der Bevölkerung ausgeführte) Aktion vergebens wäre weil die Menschen mit den Waffen kommen würden.

    Haben die Menschen mal wieder nichts aus der Geschichte gelernt. Wenn sich alle 'Inhaber' eines in Mahnstufe befindlichen Beitragskontos* bei der 'GEZ' einmal die Woche mittags um zwölf für eine Stunde mit einem Schild** mittig auf den Fusgängerüberweg der jeweils nächsten Ampelanlage stellen würden (um da dann die nächste Stunde auch nicht wegzugehen) dann wäre die ganze Sache nach ein paar Wochen neu verhandelt und zu etwas für alle akzeptablem geändert. Siehe DDR, wenn ein relevanter Teil der Bevölkerung wegen eines Themas auf der Straße steht...


    * Laut https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e6100/Jahresbericht_2018.pdf waren am 31.12.2018 fast 3,5 Millionen Beitragskonten in einer Mahnstufe (bis hoch zu Vollstreckung), selbst wenn man die alle als Single rechnet dann sind es mehr als genug wenn die beschließen 'es langt'. Ganz einfach weil man die nicht mal so einfach einsperren (oder sonstwie unterdrücken) kann, nicht ohne den Rückhalt der restlichen Bevölkerung massiv zu gefährden.

    ** Muss nicht groß sein, A4 mit '$Thema: nicht mehr' in 40 Punkt kann ausreichend sein.

  14. Re: Niederlande

    Autor: WalterSobchak 22.02.20 - 23:41

    Aufpassen, Nutzer Core will jetzt wieder Quellen für die Behauptung "auf eigene Rechtssprechung geschissen" haben ;)

    Sie haben sich ja im aktuellen Urteil schön gewunden und faktisch gesagt: Was wollen Sie denn, man kann sich befreien lassen, einfach HATZ4 beantragen. So tief ist das höchste Gericht schon gesunken.
    Und Richter Paulus hat in der Verhandlung noch klar den Dammbruch für eine Bebeitragung von allem möglichen der öffentlichen Hand dann aufgeführt. Es fand nur in der Urteilsbegründung keine Erwähnung mehr. Das BVerfG wird die heilige Kuh des öRR nicht schlachten. Das muss der mündige Bürger schon selber machen. Und ich vermute fast, die Bewegung wird wieder im Osten starten, der Westen ist einfach zu bequem und schätzt seinen informativen und bevormundenden Rundfunk (Goebbels: "Der Rundfunk gehört und und sonst niemandem") zu sehr. Der Osten hat das falsche Spiel längst durchschaut. Denn die kennen das, was sie da aus dem TV anstrahlt nur zu gut.

  15. Re: Niederlande

    Autor: Sharra 25.02.20 - 22:34

    Gut, ich greife das dann mal auf, und schlage vor: Alle unter einem gewissen Einkommen zahlen 50% des Beitrages, alle darüber 200%. Damit wäre eine Staffelung gegeben (und befreien lassen kann man sich ja schon immer, falls nötig).

    Ich gehe mal davon aus, dass 99% der hier Motzenden, dann mit 200% dabei wären.

  16. Re: Niederlande

    Autor: WalterSobchak 25.02.20 - 23:45

    Gegenvorschlag. Sie zahlen meinen Beitrag mit. Dann bricht Ihr geliebtes öRR Demokratiepfeiler System nicht zusammen und alle sind glücklich.

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