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Religionsfreiheit

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  1. Religionsfreiheit

    Autor: lammbraten 05.06.15 - 10:31

    Vlt. ist die Idee unglaublich dumm, ich weiß es nicht.
    Aber es gibt in Deutschland ja die Religionsfreiheit welche aussagt:
    GG Artikel 4
    „(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“

    „(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

    Wenn ich / wir nun eine Religion gründen, welche verschiedenste Werte besitzt und unter anderen gegen Tv und Rundfunk ist, darf man mich dann dazu zwingen, den Beitragsservice zu bezahlen?

    Klar, es gibt bestimmte Voraussetzungen um eine Religion richtig zu gründen, aber das ist alles machbar..

  2. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Anonymer Nutzer 05.06.15 - 10:33

    Warum nicht gleich eine Religion gründen, die Mord erlaubt? Bitte nochmal nachdenken.

  3. Re: Religionsfreiheit

    Autor: lammbraten 05.06.15 - 10:53

    Ja, wie schon geschrieben, ist mit Sicherheit einfach eine dämliche Idee.
    Finde den Vergleich mit einer Straftat schon heftig, wo ist den Niedergeschrieben, was eine Religion darf und was nicht?

  4. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Anonymer Nutzer 05.06.15 - 10:59

    lammbraten schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Finde den Vergleich mit einer Straftat schon heftig

    Beides verstößt gegen bestehende Gesetze, das kann man nicht einfach durch Erleuchtung wegdefinieren. Ich halte es dabei für unerheblich, ob es sich um eine Ordnungswidrigkeit oder ein Kapitalverbrechen handelt, oder um irgendetwas dazwischen.

    Die christlichen Kirchen haben diesbezüglich aber einen Sonderstatus, der für "neue" Religionen unerreichbar ist - somit kein Vergleich.

    > Ja, wie schon geschrieben, ist mit Sicherheit einfach eine dämliche Idee.

    ..... Schönen Freitag noch.

  5. Re: Religionsfreiheit

    Autor: d0p3fish 05.06.15 - 11:00

    siehe Pastafari - Fliegendes Spaghettimonster :)

  6. Re: Religionsfreiheit

    Autor: MagentaLove 05.06.15 - 11:34

    david_rieger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Warum nicht gleich eine Religion gründen, die Mord erlaubt? Bitte nochmal
    > nachdenken.


    Warum neu gründen, einmal Allan Snackbar schreien und der Mord ist von der Religion gedeckt. Bitte nochmal nachdenken.

  7. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Sharra 05.06.15 - 11:38

    david_rieger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > lammbraten schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Finde den Vergleich mit einer Straftat schon heftig
    >
    > Beides verstößt gegen bestehende Gesetze, das kann man nicht einfach durch
    > Erleuchtung wegdefinieren. Ich halte es dabei für unerheblich, ob es sich
    > um eine Ordnungswidrigkeit oder ein Kapitalverbrechen handelt, oder um
    > irgendetwas dazwischen.
    >
    > Die christlichen Kirchen haben diesbezüglich aber einen Sonderstatus, der
    > für "neue" Religionen unerreichbar ist - somit kein Vergleich.
    >
    > > Ja, wie schon geschrieben, ist mit Sicherheit einfach eine dämliche Idee.
    >
    > ..... Schönen Freitag noch.

    Was du für unerheblich hälst, ist leider auch unerheblich. Es gibt z.B. die Möglichkeit von der Helmpflicht aus relgiösen Gründen befreit zu werden. Die Sache ist durchaus machbar. Allerdings nicht einfach pauschal, weil man sich hinstellt und das Ganze proklamiert. Nein, man muss sein Recht erst umständlich. und langwierig, einklagen.

  8. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Atzeonacid 05.06.15 - 12:16

    Bei Rastafarians in Deutschland und Kiffen hat es auf jeden Fall schon öfter auch nach Prozessen nicht funktioniert und da geht dem Staat kein Geld bei verloren, von daher sehe ich da keine Chance.

  9. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Ronald McDonald 05.06.15 - 12:29

    Ih weiß nicht, ob es z.B. mit dem Islam vereinbar ist, mitzuhelfen, z.B. Pornografie zu finanzieren.
    Wenn man bedenkt wieviel GEZ und Steuergelder z.B. in die Filmförderung gehen, sollte allein schon jeder Moslem unter Berufung auf seine Religion die Zahlungen einstellen.
    "Der Islam gehört zu Deutschland." -A. Merkel



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.06.15 12:29 durch Ronald McDonald.

  10. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Trollversteher 05.06.15 - 12:31

    >Ja, wie schon geschrieben, ist mit Sicherheit einfach eine dämliche Idee. Finde den Vergleich mit einer Straftat schon heftig, wo ist den Niedergeschrieben, was eine Religion darf und was nicht?

    Jede Religion hat sich an die hier bestehenden Gesetze und vor allem an das Grundgesetz zu halten, egal was deren Gründer sich für Regeln ausgedacht haben. Also: Nein, mit einer Religionsgründung kannst Du Dich hiesigen Gesetzen nicht entziehen und daher war das Gegenbeispiel mit dem Mord auch nicht mal groß an den Haaren herbeigezogen.

  11. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Trollversteher 05.06.15 - 12:35

    >Wenn man bedenkt wieviel GEZ und Steuergelder z.B. in die Filmförderung gehen, sollte allein schon jeder Moslem unter Berufung auf seine Religion die Zahlungen einstellen.

    Und die Empfänger drehen dann Pornos mit den Fördergeldern? Wäre mir neu...

    Aber andersherum fand ich es sehr vorbildlich, dass die Filmförderung und vor allem der NDR mit "citizenfour" einen Film ermöglicht hat, der in seinem Heimatland, den USA, vermutlich von staatlicher Seite verhindert worden wäre...

  12. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 05.06.15 - 13:18

    david_rieger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Warum nicht gleich eine Religion gründen, die Mord
    > erlaubt? Bitte nochmal nachdenken.

    Eine Religion zu gründen, die Medien für Teufelswerk hält, ist etwas ganz anderes, denn es ist in Deutschland nicht strafbar, Medien für ein Werk des Teufels zu halten.
    Aus diesem religiösen Grundsatz ergibt sich, dass man aus Religionsausübender darauf verzichtet, Medien zu konsumieren. Auch dass ist nicht strafbar.
    Wenn sich nun daraus ergibt, man würde in religiöse Gewissenkonflikte gestürzt, weil man etwas (finanziell) unterstützen muss, was dem eigenen Glauben zuwider läuft, hätte man auf jeden Fall einen Hebel. Ob der ausreicht, steht auf einem anderen Blatt, aber ein unmittelbarer Konflikt mit dem Gesetz besteht nicht.

    Viel schwieriger dürfte es werden, Leute zu finden, die das auch durchziehen. Denn selbst der Besitz eines Internetzugangs würde das religiöse Bekenntnis Lügen strafen.

  13. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Bassa 05.06.15 - 14:03

    Und wo ist das als Religion anerkannt?

  14. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Anonymer Nutzer 05.06.15 - 14:18

    Wir treten dabei irgendwie auf der Stelle, ich schrieb ja bereits:
    > Beides verstößt gegen bestehende Gesetze, das kann man nicht einfach durch Erleuchtung wegdefinieren.

    Soweit sind wir uns also einig. Man kann der "GEZ" nicht einfach "Hexenwerk" zurufen und raus ist man aus dem Schneider. Die Religionsdeppen, die ihre armen Kinder der Schulpflicht entziehen wollen, weil ein zweitausend Jahre altes Märchenbuch das angeblich so sagt, haben ja auch eher überschaubaren Erfolg. Und das sind bereits Anhänger, die einer der in Deutschland privilegierten Religionen zugerechnet werden können. Für "Neugründungen" sehe ich da erst recht schwarrrrz.

  15. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 05.06.15 - 14:43

    david_rieger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Soweit sind wir uns also einig. Man kann der "GEZ"
    > nicht einfach "Hexenwerk" zurufen und raus ist man
    > aus dem Schneider.

    Vorweg, ich bin dir ja dankbar, dass du "GEZ" wenigstens in Anführungsstriche setzt, aber von mir aus kannst du ruhig ganz auf diesen schon damals zumeist falsch gebrauchten und heute komplett obsoleten Begriff gerne komplett verzichten.

    Ansonsten denke ich, wir reden ein Stück weit aneinander vorbei. Wohlgemerkt, das ganz ist nur ein Gedankenspiel, nicht meine ernst gemeinte Absicht - in einem Forum, in dem auch etliche Spinner regelmäßig ihr Credo verkünden, sollte man das vielleicht doch einmal erwähnen. ;-)

    > Die Religionsdeppen, die ihre armen Kinder der
    > Schulpflicht entziehen wollen, weil ein zweitausend
    > Jahre altes Märchenbuch das angeblich so sagt,
    > haben ja auch eher überschaubaren Erfolg.

    Vorsicht. Dass diese keinen Erfolg hatten und haben liegt nicht daran, dass die bundesdeutsche Schulpflicht religiöse Gebote überwiegt, sondern weil es den Klägern nicht gelungen ist zu belegen, dass die der Besuch der Schule ihren religiösen Geboten widerspricht (Grob vereinfacht: Es steht einfach nirgends, dass man sein Kind nicht auf eine Schule schicken darf ...). Allerdings erreichen diese Leute Teilerfolge, indem ihre Kinder bei der Behandlung bestimmter Themen (Sexualkunde etc.) dem Unterricht fernbleiben oder entgegen dem üblichen Verteilschlüssel die Schule wechseln dürfen, wenn die andere Schule aufgrund ihrer Struktur den religiösen Gefühlen eher entgegen kommt.

    Letztlich läuft es darauf hinaus, nicht auf Affront mit dem Staat zu gehen, sondern die eigene religiöse Haltung als Fundament für Sachverhalte zu verwenden, für die es bereits Präzedenzfälle gibt. Für eine Verweigerung Wehrpflicht konnte man Gewissens- oder religiöse Gründe anführen, warum also nicht auch für eine Verweigerung der Beitragspflicht? Argument dagegen wäre die fehlende soziale Teilhabe, für die man analog zum Wehrersatzdienst einen Ersatzbeitrag in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens leisten könnte.

    Zu sagen: Ich verweigere aus religiösen die Zahlung des Rundfunkbeitrags, wäre aber bereit, den gleichen Betrag anderweitig der Solidargemeinschaft zukommen zu lassen, ist etwas ganz anderes, als mit Schaum vorm Mund gegen den ÖR als Werk des Satans zu wettern. Man dürfte sich einfach nicht in den Verdacht bringen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verachten oder sich ganz banal um eine Zahlung drücken zu wollen. Da machen Gerichte ganz schnell dicht.

  16. Re: Religionsfreiheit

    Autor: chromosch 05.06.15 - 15:22

    Oh Gott...

  17. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Helcon 05.06.15 - 15:23

    So gut wie jeder der in Deutschland arbeitet tut etwas für die Gemeinschaft, denn er zahlt Steuern welche ja quasi der Solidargemeinschaft zu gute kommen. Da kann man auch einfach die Lohnsteuer um 20 Euro anheben und davon die ÖR zahlen, dann stößt es nicht so negativ auf. Eine Wahl hat man ja sowieso nicht.

  18. Re: Religionsfreiheit

    Autor: chromosch 05.06.15 - 15:28

    Das wäre allerdings verfassungswidrig, da Rundfunk Ländersache ist und es keinen staatlichen Rundfunk geben darf und somit keine Finanzierung über steuern.
    Adenauer hat einmal versucht ein staatlich finanziertes Fernsehen unter Kontrolle des Bundes einzuführen, da ihm die Öffentlichkeit rechtlichen Sender zu unabhängig waren. Er ist gescheitert.

  19. Re: Religionsfreiheit

    Autor: Helcon 05.06.15 - 15:32

    Gebe ich dir recht. Aber ein Vertrag zwischen der Rundfunkanstalt und den Ländern der dritte dazu "zwingt" einen Beitrag für etwas zu zahlen, bei dem sie kein Mitspracherecht haben oder es gar überhaupt nicht nutzen wollen ist Verfassungskonform?
    Also indirekt wirst du vermutlich mal vom ÖR bestrahlt werden aber nicht mit absicht =).

  20. Re: Religionsfreiheit

    Autor: chromosch 05.06.15 - 15:35

    Es gibt keinen solchen Vertrag. Der Staatsvertrag wurde nur zwischen den Bundesländern geschlossen und in Landesgesetze über führt. Staatsverträge sind natürlich völlig legal auch wenn es bei der Frage eher auf den Inhalt der Transformationsgesetze ankommt. Bisher ist jede Klage gegen den Rundfunkbeitrag gescheitert.

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