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Wie ich es gemacht habe

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  1. Wie ich es gemacht habe

    Autor: muhzilla 05.06.15 - 11:45

    Ich bekenne mich hiermit mal als Nichtzahler. Ich habe inzwischen bei der ehemaligen GEZ Beitrags"schulden" seit Anfang 2013, also sprich seit Einführung der Zwangsgebühren.

    Meine Vorgehensweise bei den natürlich ins Haus flatternden Briefen war Ignoranz. Der Ton wurde verschärft, die Drohungen begannen. Als in den Briefen erstmals das Wort "Vollstreckung" fiel, habe ich eine erste Antwort verfasst, in der ich eine Ratenzahlung angeboten habe von 1.99 Euro monatlich oder ähnlich (ich bin gerade nicht sicher bei der exakten Höhe des Angebotes), jedenfalls ein unverschämtes Angebot, das in Anbetracht von einer inzwischen zu zahlenden Summe von >500 Euro natürlich absolut witzlos ist. Der Punkt dabei: Seit diesem Brief kam nichts mehr, nicht mal eine Ablehnung meines Angebotes. Das ist jetzt mindestens 6 Monate her.

    Natürlich befinde ich mich rein rechtlich gesehen damit immernoch auf der Seite der Verlierer, der Punkt ist aber einfach die Leute bei der (ex)GEZ zu beschäftigen und Aufwand zu erzeugen. Sollte nun doch noch mal ein Brief ins Haus flattern sind meine nächsten Schritte die hier angesprochene Barzahlungsforderung und danach eine Stückelüberweisung von Cent-Beträgen, die (vielleicht) addiert die zu zahlende Summe ergibt. Wehrt euch!



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.06.15 11:45 durch muhzilla.

  2. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: yoyoyo 05.06.15 - 12:14

    Klingt ehrlich gesagt nicht so schlau. Sie sind in keiner Weise verpflichtet auf dein Angebot einzugehen und können einfach einen Vollstreckungstitel gegen dich erwirken. Die Kosten der Vollsteckung (Gerichstvollzieher, Gericht) trägst du. IANAL, aber ich glaube Zeit haben sie dafür 3 Jahre rückwirkend.

  3. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: HowlingMadMurdock 05.06.15 - 12:18

    Nochmal, sie brauchen kein Gericht dafür und auch keinen Gerichtsvollzieher. Das läuft über das Finanzamt, den Zoll, oder die Gemeinde und die pfändet einfach das Konto.

    Da ist nichts mehr mit Rechtsmittel.

  4. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Gurumeditation87 05.06.15 - 12:24

    HowlingMadMurdock schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nochmal, sie brauchen kein Gericht dafür und auch keinen
    > Gerichtsvollzieher. Das läuft über das Finanzamt, den Zoll, oder die
    > Gemeinde und die pfändet einfach das Konto.
    >
    > Da ist nichts mehr mit Rechtsmittel.

    Bitte nenne die Zusammenhänge und gesetzlichen Grundlagen.

  5. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Ronald McDonald 05.06.15 - 12:24

    Genau! Richtig!! Sich einfach vera****en und versklaven lassen, weil es so unbequem ist sich zu wehren. Das hatten wir schon mal und hinterher wird wieder rumgeheult "wir haben von nichts gewusst".

  6. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: muhzilla 05.06.15 - 12:24

    Natürlich sind sie nicht verpflichtet auf das Angebot einzugehen. Ich habe aber auch betont, dass es gar nicht darum geht, denn sonst hätte ich ein ernstzunehmendes Angebot gemacht und nicht mit so einem lächerlichen Betrag wie 1.99 angefangen.

    Es geht einzig und allein darum die Leute da zu beschäftigen und ihnen Ärger zu machen. Nicht einer von den stumpfen Zahlern zu sein, sondern Ereignisse zu generieren, die in diesem Lemmingbetrieb nicht vorgesehen sind.

    Ich rechne nicht damit, auf diese Weise dem Beitrag zu entkommen. Aber mit meinem Geld wurden zumindest momentan keine korrupten Fußballweltverbände unterstützt ;)

  7. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: sasdensas 05.06.15 - 12:27

    HowlingMadMurdock schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nochmal, sie brauchen kein Gericht dafür und auch keinen
    > Gerichtsvollzieher. Das läuft über das Finanzamt, den Zoll, oder die
    > Gemeinde und die pfändet einfach das Konto.
    >
    > Da ist nichts mehr mit Rechtsmittel.

    Erklär uns mal bitte, was der Beitragsservice mit dem Finanzamt, Zoll oder der Gemeinde zu tun hat? Ich nehme es einfach mal vorweg: GAR NICHTS. Dieser Beitragsservice ist noch nicht einmal eine juristische Person und entsprechend gar nicht rechtsfähig: http://www.mmnews.de/index.php/etc/19388-gericht-ard-zdf?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+mmnews%2FQliz+%28MMnews%29

  8. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: TheJeed 05.06.15 - 12:33

    HowlingMadMurdock schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nochmal, sie brauchen kein Gericht dafür und auch keinen
    > Gerichtsvollzieher. Das läuft über das Finanzamt, den Zoll, oder die
    > Gemeinde und die pfändet einfach das Konto.
    >
    > Da ist nichts mehr mit Rechtsmittel.


    Also bei uns in Leipzig macht das der Gerichtsvollzieher. Ich habe Anfang der Woche den ersten Brief dazu bekommen - zahl' oder ich besuch' Dich.

  9. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: esei 05.06.15 - 12:52

    Die Mindestrate bei der GEZ beträgt 50¤ pro Quartal, wenn du rückwirkend zahlen "musst".

  10. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Underdoug 05.06.15 - 13:03

    yoyoyo schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Klingt ehrlich gesagt nicht so schlau. Sie sind in keiner Weise
    > verpflichtet auf dein Angebot einzugehen und können einfach einen
    > Vollstreckungstitel gegen dich erwirken.

    WER GENAU kann einen Titel gegen dich erwirken? :)

  11. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: HowlingMadMurdock 05.06.15 - 13:22

    Die Bescheide sind mit Ablauf der Rechtsmittelfrist wie ein Urteil rechtskräftig geworden und können auch wie ein Urteil vollstreckt werden und je nach Bundesland sind das Finanzamt, der Zoll, oder die Gemeinde.

    Im Vorfeld wir oft noch die Crefo Mainz beauftragt

    http://online-boykott.de/ablage2/public/info4all/tex/Image00001.jpg

    Und die Crefo Mainz, sieht sich auch nur als Vermittler und berechnet auch keine Gebühren. Schreibt man denen das man nicht zahlen wird, geben die die Forderung zurück und dann kommt als nächster Schritt Post vom einem der 3 oben genannten.

    Ein Eintrag gibt es bei der Crefo dafür allerdings nicht.


    Unter Punkt:

    FORDERUNGSGLÄUBIGERINNEN UND FORDERUNGSGLÄUBIGER IN NORDRHEIN-WESTFALEN

    http://www.stadt-koeln.de/service/produkt/vollstreckungsamtshilfe


    Und hier nochmal was von Koto dazu:

    Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG werden die Rundfunkanstalten beim Rundfunkgebühreneinzug hoheitlich tätig. Die Rundfunkgebühr entsteht nicht durch deren Geltendmachung, sondern kraft Gesetzes. Erst zur zwangsweisen Durchsetzung rückständiger Gebühren muss ein Gebührenbescheid ergehen.

    Die Vollstreckung beginnt mit dem Erlass der Vollstreckungsanordnung. Grundlage ist der Gebührenbescheid. Wichtig: Die anschließende Vollstreckungsanordnung muss nicht nochmals zugestellt werden!

    Als Vollstreckungsbehörden werden die Hauptzollämter tätig, die sich wiederum der Finanzämter im Wege der Amtshilfe bedienen. Da die Finanzämter durch eigene Vollziehungsbeamte unmittelbar selbst vollstrecken können, entfällt der Weg über die ordentlichen Gerichte!

    Fazit: Wer seine Gebühren nicht zahlt, kann nicht auf ein langwieriges Gerichtsverfahren hoffen, Stattdessen wird sich der Gerichtsvollzieher melden und einen Vollstreckungstermin ankündigen!.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.06.15 13:23 durch HowlingMadMurdock.

  12. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Underdoug 05.06.15 - 13:41

    HowlingMadMurdock schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Bescheide sind mit Ablauf der Rechtsmittelfrist wie ein Urteil
    > rechtskräftig geworden und können auch wie ein Urteil vollstreckt werden
    > und je nach Bundesland sind das Finanzamt, der Zoll, oder die Gemeinde.

    Das mag korrekt sein, bezieht sich aber auf ordentliche Bescheide. Da Bescheide, welche vom Beitragsservice im Namen der Rundfunkanstalten verschickt werden aber keine originären Verwaltungsakte sind (da sie alle samt Formfehler aufweisen), sind die Bescheide von vorn herein ungültig und somit nichtig. Somit gibt es keinen Titel der vollstreckt werden kann. Selbst in Tübingen wurde das bereits in 2 Gerichtsurteilen festgestellt.

  13. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: HowlingMadMurdock 05.06.15 - 13:57

    Kann sein, mir auch egal. Weil ich zahle ja. Ich würde mich wegen sowas niemals der Gefahr aussetzen meine Bonität zu ruinieren.

  14. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Bassa 05.06.15 - 14:00

    Wie veraltet ist das?
    Es gibt keine Rundfunkgebühren mehr. Das ganze ist jetzt ein Beitrag und damit rechtlich anders gestellt als Gebühren.

  15. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: chromosch 05.06.15 - 14:14

    Es gibt aber auch diverse Urteile in denen das Gegenteil festgestellt wurde. Ist eines der von dir erwähnten Urteile bereits rechtskräftig?

  16. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Underdoug 05.06.15 - 14:28

    Welche Urteile wären das?

  17. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: tezmanian 05.06.15 - 15:38

    Die wären?

  18. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: tezmanian 05.06.15 - 15:39

    Du ruinierst nicht deine Bonität. zumal jeder Eintrag nach begleichen der Schuld aus jeden Verzeichnis sofort löschbar ist.

  19. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: Anonymer Nutzer 05.06.15 - 15:42

    muhzilla schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > der Punkt ist aber einfach die Leute bei der (ex)GEZ
    > zu beschäftigen und Aufwand zu erzeugen.
    >
    Sehr gut! Wenn die soviel Aufwand haben, dass sie jedem Kunden hinterherrennen müssen, werden die Gebühren sicher niedriger! Kennt ja jeder von sich selbst: je mehr man arbeiten muss, desto weniger Geld verlangt man dafür...

  20. Re: Wie ich es gemacht habe

    Autor: tezmanian 05.06.15 - 15:47

    Klingt fast so als ob du gerne für mich die Gebühren übernehmen willst...

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