Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Rechtsanwalt: Neues Gesetz wird…

Die Rspr. wird sich nicht ändern.

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Die Rspr. wird sich nicht ändern.

    Autor: spectas 06.02.13 - 12:39

    Nach heute geltendem § 97a II UrhG (http://dejure.org/gesetze/UrhG/97a.html) beschränkt sich die Abmahngebühr auf 100 Euro, wegen einer nur unerheblichen Rechtsverletzung. Laut Herrn Solmecke und laut Udo Vetter (lawblog.de) greift diese Deckelung in der Praxis, insb. bei Filesharing, nie. Die Gerichte sehen wohl jedes Lied, das ein Kiddy tauscht, als erhebliche Rechtsverletzung an.

    Wie kommt Herr Solmecke nun darauf, dass sich daran etwas verbessern wird?

    Nach dem Entwurf soll der für die Berechnung ausschlaggebende Streitwert "in der Regel bei 1.000 Euro liegen". Wenn die Gerichte aber in jedem Filesharing-Fall eine erhebliche Rechtsverletzung sehen, werden sie doch in Zukunft auch nicht den Regelfall annehmen. Dann werden sie nämlich feststellen, dass der konkrete Fall von den üblichen Urheberrechtsverstößen (zB Foto bei ebay "geklaut") abweicht, weil es sich um ein erhebliches Ausmaß handelt.

    In sofern kann ich da Herrn Solmeckes Optimismus leider nicht folgen.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Anzeige
Stellenmarkt
  1. VSA GmbH, München
  2. access KellyOCG GmbH, deutschlandweit
  3. Enza Zaden Deutschland GmbH & Co. KG, Dannstadt
  4. Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Berlin

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. 99,90€ statt 149,90€
  2. und Destiny 2 gratis erhalten
  3. 9,49€ + Versandkosten (Steam Link einzeln kostet sonst 54,99€ und das Spiel regulär 11,99€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  2. Apache-Lizenz 2.0 OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

  1. Windows 10: Fall Creators Update macht Ryzen schneller
    Windows 10
    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

    Berichten in Foren und bei Reddit zufolge soll das Windows 10 Fall Creators Update mehr Geschwindigkeit aus den Ryzen-Prozessoren herausholen. Das stimmt aber nur dann, wenn der Nutzer zuvor die AMD-Software nicht aktualisiert hat.

  2. Gesundheitskarte: T-Systems will Konnektor bald ausliefern
    Gesundheitskarte
    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

    Nach langer Verzögerung hat T-Systems den Konnektor fertiggestellt, der Arztpraxen mit der zentralen Telematik-Infrastruktur verbindet. Jetzt muss die Betreibergesellschaft Gematik noch zustimmen.

  3. Galaxy Tab Active 2: Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen
    Galaxy Tab Active 2
    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

    Nach drei Jahren bringt Samsung einen Nachfolger seiner extra stoßfesten Tablets für den professionellen Bereich: Das Galaxy Tab Active 2 ist wie sein Vorgänger hart im Nehmen und kommt in der neuen Version mit einem aktiven Eingabestift, wie ihn auch die Note-Smartphones verwenden.


  1. 22:38

  2. 18:00

  3. 17:47

  4. 16:54

  5. 16:10

  6. 15:50

  7. 15:05

  8. 14:37