Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Rechtsanwalt: Neues Gesetz wird…

Die Rspr. wird sich nicht ändern.

Anzeige
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Die Rspr. wird sich nicht ändern.

    Autor: spectas 06.02.13 - 12:39

    Nach heute geltendem § 97a II UrhG (http://dejure.org/gesetze/UrhG/97a.html) beschränkt sich die Abmahngebühr auf 100 Euro, wegen einer nur unerheblichen Rechtsverletzung. Laut Herrn Solmecke und laut Udo Vetter (lawblog.de) greift diese Deckelung in der Praxis, insb. bei Filesharing, nie. Die Gerichte sehen wohl jedes Lied, das ein Kiddy tauscht, als erhebliche Rechtsverletzung an.

    Wie kommt Herr Solmecke nun darauf, dass sich daran etwas verbessern wird?

    Nach dem Entwurf soll der für die Berechnung ausschlaggebende Streitwert "in der Regel bei 1.000 Euro liegen". Wenn die Gerichte aber in jedem Filesharing-Fall eine erhebliche Rechtsverletzung sehen, werden sie doch in Zukunft auch nicht den Regelfall annehmen. Dann werden sie nämlich feststellen, dass der konkrete Fall von den üblichen Urheberrechtsverstößen (zB Foto bei ebay "geklaut") abweicht, weil es sich um ein erhebliches Ausmaß handelt.

    In sofern kann ich da Herrn Solmeckes Optimismus leider nicht folgen.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Anzeige
Stellenmarkt
  1. inovex, verschiedene Standorte
  2. über Ratbacher GmbH, Raum Münster
  3. Dataport, Rostock, Altenholz/Kiel, Bremen oder Magdeburg
  4. Robert Bosch GmbH, Böblingen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. beim Kauf einer Geforce GTX 1070/1080
  2. 115,00€ - Bestpreis!


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


München: Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
München
Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Pure Audio: Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische
Pure Audio
Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische

Prey angespielt: Das Monster aus der Kaffeetasse
Prey angespielt
Das Monster aus der Kaffeetasse
  1. Bethesda Softworks Prey bedroht die Welt im Mai 2017
  2. Ausblicke Abenteuer in Andromeda und Galaxy

  1. Amazon Fire TV: Die Rückkehr der Prime-Banderole
    Amazon Fire TV
    Die Rückkehr der Prime-Banderole

    Das kam nicht gut an bei den Kunden. Amazon will den Wegfall der Prime-Banderolen auf Fire-TV-Geräten wieder rückgängig machen. Es ist eine neue Markierung für alle Prime-Inhalte geplant. Bis es soweit ist, dauert es aber noch.

  2. Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on: Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
    Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on
    Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt

    Amazon bringt seinen neuen Fire TV Stick mit dem digitalen Sprachassistenten Alexa auch nach Deutschland. Das funktioniert nicht nur gut, der Stick kommt auch mit der neuen Oberfläche, soll schneller sein und noch dazu deutlich günstiger als der Vorgänger.

  3. Snap Spectacles: Snap verkauft Sonnenbrille mit Kamera für 130 US-Dollar
    Snap Spectacles
    Snap verkauft Sonnenbrille mit Kamera für 130 US-Dollar

    Snap verkauft seine Sonnenbrille Snap Spectacles mit Kamera jetzt regulär für 130 US-Dollar. Die Kamera nimmt auf Knopfdruck zehn Sekunden lange Filmschnipsel auf und spielt sie aufs Smartphone. Der Vertrieb erfolgte bisher über spontan aufgebaute Automaten.


  1. 08:05

  2. 08:00

  3. 07:27

  4. 07:12

  5. 18:33

  6. 17:38

  7. 16:38

  8. 16:27