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  5. › Steam: British Telecom verklagt…

Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

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  1. Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: SchmuseTigger 02.09.16 - 11:53

    Also einfach weil alle Funktionen die Steam hat einfach überall benutzt werden. Siehe chat..

  2. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: SchmuseTigger 02.09.16 - 12:05

    Patent 1 von 1999 http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=6578079.PN.&OS=PN/6578079&RS=PN/6578079

    Patent 2 von 2001 http://patents.com/us-6334142.html (das ist genial, messages to an email server from the client..)

    http://www.patentbuddy.com/Patent/6694375 von 2000.. auch so ein 08/15 Patent..

    http://patents.com/us-8965989.html 2015 bekommen aber ab 2002 versucht das zu bekommen. Interactive web collaboration system and methods.. wieder was das eigentlich niemals nie ein Patent werden darf weil das sowas von allgemein ist und in der Form schon locker 20+ Jahre existiert..

  3. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: blackbirdone 02.09.16 - 12:20

    Hab mir auch mal alle angeschaut... Das alles so trivial das doch lächerlich. Jeder Student hat da mehr *erfunden*.

    Das man sowas über haupt patentieren darf....

    Nur das erste hab ich nicht ganz verstanden... Komisches Patent

  4. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: Allandor 02.09.16 - 12:26

    blackbirdone schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Hab mir auch mal alle angeschaut... Das alles so trivial das doch
    > lächerlich. Jeder Student hat da mehr *erfunden*.
    >
    > Das man sowas über haupt patentieren darf....
    >
    > Nur das erste hab ich nicht ganz verstanden... Komisches Patent

    Jep solche Patente sind sowas von sinnfrei. Wenn ich das richtig verstanden hat, beschreiben die Patente ein ganz normales Shop-System, wie es sich jeder ausdenken könnte. Einfach ein System das durch simpelste Logik aufgebaut wurde
    ....
    Ich verstehe nicht, das man solche Patente nach wie vor für gültig erklärt. Solche Patente sollte wenn überhaupt nur eine kurze Laufzeit haben, spätestens sobald es ein allgemein anerkannter Standard ist muss es aufgelöst werden.

    Wenn hier code "geklaut" würde, kann ich sowas noch verstehen, aber wenn es um so theoretische patente geht .... wer patentiert sowas?

  5. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: Muhaha 02.09.16 - 12:38

    Allandor schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > .... wer patentiert sowas?

    Vollkommen überforderte Patent-Beamte, die einfach nur blind ihren Stapel durchackern. Es hat sich personell und fachlich auf den Patentämter, vor allem in den USA, zwar schon einiges getan, aber es gibt immer noch viel zu viele Larifari-Patente aus den vergangenen 15-20 Jahren, in denen halt jeder Müll patentiert wurde.

  6. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: Moe479 02.09.16 - 13:32

    grundsätzlich wäre auch das kein problem, wenn es dazu einfache, für jeden einzelnen bürger bezahlbare und schnelle schiedsverfahren vorgeschrieben würden, die beklagte shutzansprüche als aller erstes hinsichtlich ihrer technischen höhe als zulässig oder aufgehoben einstufen ...

  7. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: Local Horst 02.09.16 - 13:33

    Ich sag das hier nochmal, in USA gibt es keine Patentprüfung. Die lässt man eintragen und kann daraus juristisch angreifen. Kommt es zu einer Klage wird das Patent geprüft. Deshalb wurden ja auch viele Apple Patente in der Klage gegen Samsung ungültig.

  8. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: xAzu 02.09.16 - 14:46

    Local Horst schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich sag das hier nochmal, in USA gibt es keine Patentprüfung. Die lässt man
    > eintragen und kann daraus juristisch angreifen. Kommt es zu einer Klage
    > wird das Patent geprüft. Deshalb wurden ja auch viele Apple Patente in der
    > Klage gegen Samsung ungültig.
    Heißt das die starten ein klage obwohl von vornerin klar ist das die Verlieren weil die patente nicht anerkannt werden?
    so kann man auch Geld verbrennen...

  9. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: Local Horst 02.09.16 - 15:36

    Als Kläger hast du nun mal geringes Risiko. Als Angeklagter trägst du da schon ein höheres Risiko. Du musst dir nur mal die Apple,Motorola, Samsung Fälle ansehen.
    Als Kläger passiert dir in Deutschland auch erstmal nichts wenn du verlierst.

  10. Re: Kann mir nicht vorstellen dass die Patente standhalten

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 03.09.16 - 13:17

    Local Horst schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Als Kläger passiert dir in Deutschland auch erstmal
    > nichts wenn du verlierst.

    Jepp, man trägt erst einmal nur die Kosten des Verfahrens. Die reinen Gerichtskosten sind dabei durchaus noch überschaubar, die Anwaltskosten können aber heftig ausfallen, da i.d.R. an den Streitwert gekoppelt. Und wenn man dann noch gegen Leute klagt, die Haare auf den Zähnen haben und juristisch bis an dieselben bewaffnet sind, hat man ruckzuck negative Feststellungsklagen am Hals.

    Hinter solchen Klagen steht die Hoffnung auf eine außergerichtliche Einigung. Bei dieser wird der Klägerin zwar oft nur ein Bruchteil der ursprünglichen Forderung zugesprochen, aber wenn diese eigentlich gar keine Ansprüche hat, ist das trotzdem ein Gewinn.

    Mich wundert nur, dass die British Telecom bei so etwas mitmacht. Nicht, dass ich diese für moralisch über solchen Dingen stehend halten würde, aber eigentlich halten sich Großkonzerne mit solidem Geschäftsfeld aus diesen Firlefanz heraus, wenn sie nicht *tatsächlich* ihre Rechte berührt und damit ihr Geschäftsfeld bedroht sehen. So eine wackelige Geschichte zu starten, um bestenfalls die eigene Portokasse aufzufüllen und schlimmstenfalls einen moderaten Geld- und einen beträchtlichen Imageverlust zu verbuchen, wäre ziemlich untypisch. Da möchte man ja fast vermuten, dass der Großteil des Vorstandes der BT im Urlaub ist und sich die verbleibenden Hinterbänkler irgendwie gelangweilt haben ... ;-)

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