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Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

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  1. Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: Bem0815 09.04.19 - 14:05

    Große Betreiber wie Google, Facebook und Co. können das sicherlich machen.

    Aber Max Mustermann der ein kleines Forum betreibt soll auch innerhalb von einer Stunde Forenbeiträge löschen sollte da mal jemand terroristische Inhalte posten.

    Auch Nachts, in den Ferien und an Feiertagen.

    Ja nee, is klar.

    Natürlich ist die Chance hier ungemein geringer, aber es ist dennoch nicht auszuschließen.

    Vor allem wird hier auch dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Dir kann dir mit einem VPN hier dann ganz einfach ein Konkurrent schaden indem er anonym solche Inhalte auf deine Seite hochlädt, wohl wissend dass du es nicht schaffst das in 1 Stunde zu löschen und dann ärger mit den Behörden bekommst.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 09.04.19 14:05 durch Bem0815.

  2. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: TrollNo1 09.04.19 - 14:20

    Da stand doch auch irgendwas von wegen wenn das nicht dauernd vorkommt (also bei Lieschen Müllers Stickmusterseite), sind es erstmal 12 Stunden. Nur bei großen Seiten, die quasi nonstop solche Hinweise bekommen, ist eine Stunde gefordert. Eben dass da nicht nur ein hansel pro Schicht sitzt und die Anfragen abarbeitet.

    Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt.

  3. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: Bem0815 09.04.19 - 14:27

    Wäre mir neu. Ich hab überall gelesen, dass anders als bei Artikel 13 (17) beim Thema Terrorfilter und Löschpflicht es keine Ausnahmen für kleine Unternehmen, Startups oder Privatpersonen geben soll.

  4. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: ImBackAlive 09.04.19 - 14:33

    > Sollten Firmen "systematisch und dauerhaft" gegen das Gesetz verstoßen, könnten sie zu einer Strafe von bis zu vier Prozent ihrer Jahresumsatzes verurteilt werden.

    Das wird Lieschen Müllers Strickseite natürlich hart treffen. Mit ihrem ganzen Jahresumsatz.

  5. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: Bem0815 09.04.19 - 14:51

    ImBackAlive schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Sollten Firmen "systematisch und dauerhaft" gegen das Gesetz verstoßen,
    > könnten sie zu einer Strafe von bis zu vier Prozent ihrer Jahresumsatzes
    > verurteilt werden.
    >
    > Das wird Lieschen Müllers Strickseite natürlich hart treffen. Mit ihrem
    > ganzen Jahresumsatz.

    Und wer sagt mir jetzt, dass bei einer Privatperson genauso wie bei einem Einzelhändler der mit seinem Privatvermögen haftet nicht auch das Einkommen aus dem Beruf als Umsatz gewertet werden kann?

  6. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: ImBackAlive 09.04.19 - 15:38

    > Und wer sagt mir jetzt, dass bei einer Privatperson genauso wie bei einem Einzelhändler der mit
    > seinem Privatvermögen haftet

    Ein eingetragenes Unternehmen unterscheidet sich grundsätzlich von Privatpersonen. Weiterhin sagst du es selber: Einkommen und Umsatz. Das sind unterschiedliche Dinge.

  7. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: Bem0815 09.04.19 - 16:05

    ImBackAlive schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Und wer sagt mir jetzt, dass bei einer Privatperson genauso wie bei einem
    > Einzelhändler der mit
    > > seinem Privatvermögen haftet
    >
    > Ein eingetragenes Unternehmen unterscheidet sich grundsätzlich von
    > Privatpersonen.

    Es steht nirgendswo im Text, dass es sich hierbei um ein ins Handelsregister eingetragenes Unternehmen handeln muss. Somit könnte das auch Privatrechtlich organisierte Unternehmen betreffen, also Einzelunternehmer oder auch Privatpersonen die sich ein Kleingewerbe angemeldet haben um sich die Kosten für die Server per Werbung wieder reinholen zu können ohne dabei Steuerhinterziehung zu betreiben.

    > Weiterhin sagst du es selber: Einkommen und Umsatz. Das
    > sind unterschiedliche Dinge.

    Ist das so? Einkommen ist in der Theorie nichts anderes als ein Art Umsatz einer Privatperson auf die er jedoch keine Kosten mehr hat und somit das Einkommen auch gleichzeitig den Gewinn darstellt.

    Da sich die Strafen hier sehr stark an der DSGVO orientieren könnte man hier ebenfalls von folgender Gültigkeit ausgehen: Es gilt der Jahresumsatz des gesamten Konzerns, nicht der der einzelnen juristischen Person.

    Das könnte bei Einzelhändlern die ja mit ihrem Privatvermögen ebenfalls haften theoretisch dadurch als auch das Einkommen beinhalten.

  8. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: TrollNo1 09.04.19 - 16:18

    Hier im Artikel steht:

    "Um kleineren Plattformen entgegenzukommen, sollen die Behörden bei einer erstmaligen Löschaufforderung einen Vorlauf von zwölf Stunden vorsehen."

    Das hatte ich so verstanden und mich darauf bezogen

    Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt.

  9. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: ImBackAlive 09.04.19 - 17:42

    In dem Dokument ist überall von "coperations" die Rede. Das bezieht sich nie und nimmer auf Privatpersonen. Klar, du kannst alles schwarze an die Wand malen, was dir gerade so einfällt, aber das ist einfach nicht so gedacht.

    Jemand hat ein Kleingewerbe angemeldet und verdient Geld damit? Pech gehabt, dann muss man sich auch gefälligst darum kümmern. Du musst allen anderen Regeln ja auch Folge leisten. Du weißt schon, dass du die Werbeeinahmen auch ohne Gewerbe versteuern kannst?

    > Ist das so?

    Ja.

    > Einkommen ist in der Theorie nichts anderes als ein Art Umsatz einer Privatperson

    Nein, ist es nicht.

    > auf die er jedoch keine Kosten mehr hat

    Was? Ich habe auf mein Einkommen keine Kosten mehr? Spannend. Wundere mich gerade, wie sich so die Dinge in meinem Leben bezahlen.

    > und somit das Einkommen auch gleichzeitig den Gewinn darstellt.

    Nein.

  10. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: notuf 09.04.19 - 21:43

    Den Staat kümmert es nicht. Biespiel: Schneeräumpflicht. Bist du im Urlaub, oder auf Arbeit oder es ist eben nacht oder du bist krank? Pech! Der Schnee muss bis x oder innerhalb von y geräumt werden.

  11. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: RipClaw 10.04.19 - 08:13

    TrollNo1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Hier im Artikel steht:
    >
    > "Um kleineren Plattformen entgegenzukommen, sollen die Behörden bei einer
    > erstmaligen Löschaufforderung einen Vorlauf von zwölf Stunden vorsehen."
    >
    > Das hatte ich so verstanden und mich darauf bezogen

    Nur bedeutet erstmalig das man diese zwölf Stunden nur genau einmal hat. Danach hat man nur noch eine Stunde.

  12. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: nille02 10.04.19 - 08:50

    notuf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Den Staat kümmert es nicht. Biespiel: Schneeräumpflicht. Bist du im Urlaub,
    > oder auf Arbeit oder es ist eben nacht oder du bist krank? Pech! Der Schnee
    > muss bis x oder innerhalb von y geräumt werden.

    War kein Problem als man mit seinen Nachbarn noch Kontakt pflegte.

  13. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: Michael H. 10.04.19 - 09:20

    ImBackAlive schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Sollten Firmen "systematisch und dauerhaft" gegen das Gesetz verstoßen,
    > könnten sie zu einer Strafe von bis zu vier Prozent ihrer Jahresumsatzes
    > verurteilt werden.
    >
    > Das wird Lieschen Müllers Strickseite natürlich hart treffen. Mit ihrem
    > ganzen Jahresumsatz.

    Das vielleicht nicht. Jedoch kann Lieschen Müllers Strickseite mehrfach im Jahr systematisch und dauerhaft Abgemahnt werden. Dafür dass da dann keinerlei Umsatz fließt, muss sie dennoch Anwaltskosten, Prozessgebühren und Strafen zahlen.

    Im Endeffekt sorgte das schon vorher dafür, dass diverse Foren diverse Funktionen eingestellt bzw. massiv eingeschränkt haben, da sie das trotz 10-20 Moderatoren und Administratoren nicht kontrollieren können.

  14. Re: Löschpflicht innerhalb einer Stunde für alle ist Utopisch

    Autor: Megusta 10.04.19 - 09:45

    Bem0815 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Große Betreiber wie Google, Facebook und Co. können das sicherlich machen.
    >
    > Aber Max Mustermann der ein kleines Forum betreibt soll auch innerhalb von
    > einer Stunde Forenbeiträge löschen sollte da mal jemand terroristische
    > Inhalte posten.
    >
    > Auch Nachts, in den Ferien und an Feiertagen.
    >
    > Ja nee, is klar.
    >
    > Natürlich ist die Chance hier ungemein geringer, aber es ist dennoch nicht
    > auszuschließen.
    >
    > Vor allem wird hier auch dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Dir kann dir
    > mit einem VPN hier dann ganz einfach ein Konkurrent schaden indem er anonym
    > solche Inhalte auf deine Seite hochlädt, wohl wissend dass du es nicht
    > schaffst das in 1 Stunde zu löschen und dann ärger mit den Behörden
    > bekommst.


    Ist doch das gleiche wie mit Datenschutz, kleine Unternehmen werden mit den Aufgaben einfach überfordert

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