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Die Daten sind falsch

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  1. Die Daten sind falsch

    Autor: Slartie 20.10.21 - 10:30

    Laut DPMAregister hat Tesla die Anmeldung am 11.10. eingereicht, während diese komische KABO KG offenbar einen Tag vorher, am 10.10., eingereicht hat.

    Relevant ist der "Anmeldetag", nicht der "Tag der ersten Übernahme in DPMAregister". Der Anmeldetag gibt den Tag wieder, an dem die Markenanmeldung beim Amt eingegangen ist. Niemanden interessiert, wann die elektronische Datenbank aktualisiert wurde; das spielt in der zu erwartenden juristischen Auseinandersetzung - aus der diese KABO KG vermutlich Kapital schlagen will, indem sie Tesla zu einem Vergleich drängt - keine Rolle.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.10.21 10:31 durch Slartie.

  2. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: leMatin 20.10.21 - 10:48

    Uff! Damit sieht die Rechtslage natürlich ganz anders aus, als im Artikel dargestellt! Es gibt übrigens noch eine dritte Anmeldung eines Uwe Flügel (AZ 3020212439884) vom 10.10. für den Begriff "Gigabier". Schon ein interessanter "Zufall".
    Die der KABO GmbH wurde übrigens sogar als europäische Marke angemeldet.

    Hier noch der Link zur "Recherche": [register.dpma.de]



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 20.10.21 11:00 durch leMatin.

  3. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: Quantium40 20.10.21 - 11:02

    Interessanterweise ist die KABO KG indirekt mit einem Kai-Uwe Bochdam verbunden.
    Dieser hat eine deutsche Markeneintragung für teslaquila unter AZ 3020182306717.

    siehe auch
    https://www.northdata.de/KABO+Liegenschafts+GmbH+%26+Co.+KG,+Berlin/Amtsgericht+Charlottenburg+%28Berlin%29+HRA+56712+B
    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020182306717/DE

  4. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: ad (Golem.de) 20.10.21 - 11:22

    Danke für den Hinweis, wir haben es korrigiert.

    Slartie schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Laut DPMAregister hat Tesla die Anmeldung am 11.10. eingereicht, während
    > diese komische KABO KG offenbar einen Tag vorher, am 10.10., eingereicht
    > hat.
    >
    > Relevant ist der "Anmeldetag", nicht der "Tag der ersten Übernahme in
    > DPMAregister". Der Anmeldetag gibt den Tag wieder, an dem die
    > Markenanmeldung beim Amt eingegangen ist. Niemanden interessiert, wann die
    > elektronische Datenbank aktualisiert wurde; das spielt in der zu
    > erwartenden juristischen Auseinandersetzung - aus der diese KABO KG
    > vermutlich Kapital schlagen will, indem sie Tesla zu einem Vergleich drängt
    > - keine Rolle.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.10.21 11:25 durch ad (Golem.de).

  5. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: Slartie 20.10.21 - 11:32

    leMatin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Uff! Damit sieht die Rechtslage natürlich ganz anders aus, als im Artikel
    > dargestellt! Es gibt übrigens noch eine dritte Anmeldung eines Uwe Flügel
    > (AZ 3020212439884) vom 10.10. für den Begriff "Gigabier". Schon ein
    > interessanter "Zufall".

    Nun ja, deswegen meldet man für gewöhnlich neue Marken auch vor der öffentlichen Verkündung an, nicht hinterher. Erspart unsinnige juristische Auseinandersetzungen, die im Wesentlichen die Anwälte reich machen. Aber gut, wenn dem "Technoking" halt beim Hochsteigen auf die Bühne erst die Idee kommt, er könnte ja ein Bier auf den Markt bringen, ist das schwer...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.10.21 11:32 durch Slartie.

  6. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: berritorre 20.10.21 - 15:46

    Wie kann Tesla so einen Fehler machen und auf seinem Volksfest das Bier vorstellen, ohne sich die Markenrechte gesichert zu haben???

    Vermutlich hat Musk im Hauruck-Verfahren gemeint, das stellen wir jetzt vor und die Rechtsabteilung wusste davon noch gar nichts.

    Was ist das denn für ein Haufen Amateure???

  7. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: desaboya 21.10.21 - 07:54

    Der Eintrag im Markenregister bedeutet nur, dass du deine Marke gegen andere verteidigen kannst. Aber wenn du zuerst eine Marke gebraucht hast, aber nicht eingetragen hast, dann kannst du die Marke immer noch weiter benutzen. Wann Tesla das erste Mal die Marke öffentlich gebraucht hat, war auf diesem "Volksfest". Damit ist Tesla zwar früher dran und kann sie weiter benutzen, auch wenn Tesla den Markeneintrag nich erhalten wird.

  8. Re: Die Daten sind falsch

    Autor: berritorre 21.10.21 - 21:12

    ich glaube nicht, dass ein richtiger diese Vorstellung einer Idee eines Bieres da wirklich gelten lassen wird. Sonst könnte ja jeder jeden Tag irgendwelche Produkte und Marken erfinden und sich damit den Markennamen sichern.

    Sobald ein anderer die Marke registriert hat wird es um einiges schwieriger diesen Markennamen durchzusetzen.

    Hier von einer existierenden und etablierten Marke auszugehen halte ich für gewagt. Das Bier gibt es ja noch nicht, sondern nur eine Idee.

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