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Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

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  1. Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Anonymer Nutzer 22.03.13 - 12:07

    Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut.

    Nur durch diese können wir mehr oder minder unbefangen leben
    und unserem Leben nachgehen,
    unabhängig davon wie gut oder schlecht wir dieses empfinden.

    Der Schutz und die Aufrechterhaltung der Öffentliche Ordnung ist für uns essentiell.

    Da bei uns das meiste eigentlich recht gut klappt
    haben wir eigentlich keine Vorstellung davon
    was Öffentliche Ordnung überhaupt bedeutet.

    Die Öffentliche Ordnung ist eine der Grundlage überhaupt für unseren Staat.

    Daher ist es essentiell die Öffentliche Ordnung aufrecht erhalten zu können.

    Unsere technisch verwobene Welt erlaubt neue Dynamiken,
    - aber eben auch Dynamiken, die sich unglücklich so aufschauckeln können
    so dass die Öffentliche Ordnung blitzschnell ins Wanken geraten kann.

    Und es gibt immer wieder Elemente, die mit der Geisteshaltung eines Brandstifters
    Freude daran empfinden die Öffentliche Ordnung zu stören oder zu zerstören,
    aus den unterschiedlichsten Gründen heraus.

    Die Öffentliche Ordnung ist fragil,
    auch wenn sich das einem im Alltagsleben nicht so darstellt
    (kommt halt auch drauf an wo man wohnt).

    Hier ist aufgeführt was Ordnungswidrigkeiten sind:

    http://www.buzer.de/gesetz/5827/b15677.htm

    Der Staat sucht nun Wege die Öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten
    die der neuen technischen und gesellschaftlichen Realität entsprechen.

    Das hier diskutierte Gesetz ist ein Weg der dabei hilft
    sich auf die neuen technisch/gesellschaftlichen Realitäten anzupassen.

    Man fühlt sich nicht wirklich wohl dabei.
    Noch unwohler würden wir uns jedoch
    bei beeinträchtigter Öffentlicher Ordnung fühlen.

    Auch unser Internet, unsere Versorgung mit Strom, Wasser, Gas und Lebensmitteln funktioniert nur deshalb so gut und zuverlässig weil Öffentliche Ordnung vorhanden und gewährleistet ist.

    Hmmmm .... schwierig.
    Ziemlich schwierig.

  2. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Hawkster 22.03.13 - 12:16

    Schön wie übersehen wird das Verkehrsordnungswidrigkeiten ebenso betroffen sein könnten. Denn grundsätzlich gilt für beides (Verkehrs-/Ordnungswidrigkeiten) dieselbe Legaldefinition.
    Ich für meinen Teil sehe das sehr kritisch und als großen Schritt in Richtung "Rundum-Kontrolle" durch den Staat.
    Die Beschneidung von Grundrechten im Namen der "Ordnung" und/oder unter dem Deckmantel des Terrorismus ist mehr als fragwürdig. Mein bescheidenen Meinung nach. Aber weiß ich schon?

  3. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: smaggma 22.03.13 - 12:31

    Mmmmh, ist klar und die öffentliche Ordnung ist also in Gefahr wenn nicht jede Exekutive Behörde schon bei einer Ordnungswidrigkeit das gesamte Privatleben der Bürger durchleuchten kann.

    SO EIN QUATSCH!!!!

  4. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Anonymer Nutzer 22.03.13 - 12:54

    Ich habe das neue Gesetz nicht durchgelesen,
    das sollte man mal tun.

    Irgendwie habe ich das Thema insgesamt verpasst ...
    war irgendwie nicht sonderlich präsent.

    Im Gegensatz zu den Zyprioten haben/hätten wir ja Zeit um das Thema gründlich zu analysieren und zu diskutieren.

    Ich weiß auch nicht so viel - so wie Du -
    außer das die Öffentliche Ordnung
    - die wir in jedem Augenblick unseres bundesrepublikanischen Lebens als gegeben betrachten -
    wichtiger und fragiler ist als wir uns dessen gewahr sind.

    Nur darauf möchte ich aufmerksam machen, sonst nichts.
    Auch diese Seite sollte Beachtung finden,
    das verändert die Perspektive etwas.

    Wie kann der Staat die Öffentliche Ordnung aufrecht erhalten,
    für dessen Durchsetzung er mit Sanktionen arbeiten muss?

    Lösung?
    Habe ich eine Lösung oder einen anderen Vorschlag??
    Nein, habe ich nicht.
    Ich bin gerade erst durch Golem auf das Thema aufmerksam geworden.

    Was tun?
    Weiß ich nicht ... !

    Ich fühle mich mit beidem unwohl:
    Mit der Möglichkeit des staatlichen Zugriffs auf mein Web.de Account und meine Kommunikatiosdaten;
    aber ich fühle mich auch unwohl Opfer nicht durchgesetzter Öffentlicher Ordnung zu werden.

    Unwohl fühle ich mich auch wenn ich an bestimmten S/U-Bahn Haltestellen umsteige.
    Existenzen, denen man dort begegnen kann, au weia.
    Das lässt einen manchmal schon ein bisschen (ver)zweifeln.

  5. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Anonymer Nutzer 22.03.13 - 13:04

    smaggma schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mmmmh, ist klar und die öffentliche Ordnung ist also in Gefahr wenn nicht
    > jede Exekutive Behörde schon bei einer Ordnungswidrigkeit das gesamte
    > Privatleben der Bürger durchleuchten kann.
    >


    Was, wie und wann dürfen die das mit dem neuen Gesetz?

    Ehrlich gesagt:
    keine Ahnung, das Gesetz habe ich nicht gelesen.
    Hast Du es gelesen?

    > SO EIN QUATSCH!!!!

    Kann durchaus sein.
    Vielleicht.
    Oder eben auch nicht.

    Wichtig ist in der ganzen Diskussion,
    dass wir nicht nur die eine Seite betrachten,
    sondern eben auch die andere Seite.

    Wie kann die Öffentliche Ordnung effektiv aufrecht erhalten werden,
    wie kann sanktioniert werden, welche Mittel soll der Staat Verstöße aufzudecken, zu verfolgen, zu ahnden/zu sanktionieren?

    Was wollen wir an Missbrauch von staatlichen Leistungen akzeptieren,
    die letztlich uns abschöpfen und uns in unseren Möglichkeiten einschränken?

    Darum geht es letztlich und das ist eine recht große Diskussion.

    Alles nicht sooo einfach.

  6. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: phex 22.03.13 - 13:26

    @cicero

    Dann führe mal bitte ein konkretes Szenario auf, durch das die öffentliche Ordnung gefährdet werden könnte, wenn dieses Gesetz nicht existieren würde.
    Irgendeine konkrete Vorstellung müsstest Du da ja gehabt haben, ehe Du Dir der möglichen Gefährdung sicher warst.

    Ansonsten bewegst Du Dich auf der gleichen Ebene, wie die Gesetzgebung. Die am liebsten nahezu grenzenlos in die Grundrechte nach einem "wir könnten es ja mal brauchen"-Prinzip eingreifen würde. Sonst gäbe es keine Entwürfe, die wieder und wieder gekippt werden.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.13 13:30 durch phex.

  7. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Elgareth 22.03.13 - 13:33

    phex schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > @cicero
    >
    > Dann führe mal bitte ein konkretes Szenario auf, durch das die öffentliche
    > Ordnung gefährdet werden könnte, wenn dieses Gesetz nicht existieren
    > würde.
    > Irgendeine konkrete Vorstellung müsstest Du da ja gehabt haben, ehe Du Dir
    > der möglichen Gefährdung sicher warst.
    >
    > Ansonsten bewegst Du Dich auf der gleichen Ebene, wie die Gestezgebung. Die
    > nahezu grenzenlos in die Grundrechte nach einem "wir könnten es ja mal
    > brauchen"-Prinzip eingreift.

    This. Wozu braucht der Staat Zugriff auf den Mailaccount(!, nicht nur die Mails als solche), ebenso auf das Handy selbst, um Ordnungswidrigkeiten zu ahnden? Jemand wird im Internet bedroht -> Account rausfinden, Mailadresse zurückverfolgen (dafür braucht man kein Passwort).
    Jemand fährt zu schnell... ?

    Ich sehe keine Notwendigkeit in der die geforderten Daten sinnvoll sein könnten, was das ganze Gesetz Verfassungswidrig macht, weil es nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unterliegt... IMHO.

    Wo bricht die öffentliche Ordnung zusammen, was durch die geforderten Daten besser gemacht werden könnte, abseits von der "Prävention durch totale Überwachung"?

  8. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Anonymer Nutzer 22.03.13 - 14:09

    Elgareth schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > phex schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > @cicero
    > >
    > > Dann führe mal bitte ein konkretes Szenario auf, durch das die
    > öffentliche
    > > Ordnung gefährdet werden könnte, wenn dieses Gesetz nicht existieren
    > > würde.
    > > Irgendeine konkrete Vorstellung müsstest Du da ja gehabt haben, ehe Du
    > Dir
    > > der möglichen Gefährdung sicher warst.
    > >
    > > Ansonsten bewegst Du Dich auf der gleichen Ebene, wie die Gestezgebung.
    > Die
    > > nahezu grenzenlos in die Grundrechte nach einem "wir könnten es ja mal
    > > brauchen"-Prinzip eingreift.
    >
    > This. Wozu braucht der Staat Zugriff auf den Mailaccount(!, nicht nur die
    > Mails als solche), ebenso auf das Handy selbst, um Ordnungswidrigkeiten zu
    > ahnden? Jemand wird im Internet bedroht -> Account rausfinden, Mailadresse
    > zurückverfolgen (dafür braucht man kein Passwort).
    > Jemand fährt zu schnell... ?
    >
    > Ich sehe keine Notwendigkeit in der die geforderten Daten sinnvoll sein
    > könnten, was das ganze Gesetz Verfassungswidrig macht, weil es nicht dem
    > Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unterliegt... IMHO.
    >
    > Wo bricht die öffentliche Ordnung zusammen, was durch die geforderten Daten
    > besser gemacht werden könnte, abseits von der "Prävention durch totale
    > Überwachung"?

    Schau mal nach, was so alles als Ordnungswidrigkeit definiert wird ....

    http://www.buzer.de/gesetz/5827/b15677.htm

  9. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: phex 22.03.13 - 14:20

    Das Gesetz ist zu variabel, um es uneinschränkt als Grundlage für das neue TKG-Gesetz zu nutzen. Wenn man ein Gesetz mit großem Spielraum als Grundlage zur Aufhebung von Persönlichkeitsrechten nutzt, dann gefärdet dies mehr als es nützt.

    Und wie gesagt. Bringe mal bitte ein eigens ausgedachtes Szenario.
    Denn mit Gesetzen kann ich auch kommen. Allen voran mit dem Grundgesetz.
    Und das war eigentlich mal die Grundlage aller anderen Gesetze.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.13 14:21 durch phex.

  10. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Nebukadneza 22.03.13 - 17:12

    Liebe / Lieber Cicero,

    wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn täglich Leute Grundlos auf der Straße zusammengetreten werden?

    Wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn täglich in Häuser eingebrochen wird?

    Wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn Dir Jemand den WoW Account Hackt,
    oder in Deinem Namen einen Porsche und eine Diamantkette auf ebay erwirbt?

    Wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn Dir im Fussballstation Jemand die Nase
    bricht?

    Wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn Du Abends an Dein Auto kommst und alle vier Räder sind Platt?

    Wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn täglich ältere Menschen von Halbstarken angepöbelt werden und die Polizei wegschaut?

    Wo ist Deine Öffentliche Ordnung wenn Jemand Dein eMail Postfach Hackt und Dir ein paar Kinderbilder gepaart mit dem entsprechenden Text auf den Server schiebt?

    Wo ist Sie? Ich bin sicher, mit dem neuen Gesetzt kann ich in Zukunft mein Auto mit steckendem Schlüssel auf der Straße vor dem Haus stehen lassen, es wird auch am nächsten Morgen noch da stehen, vielen Dank das Du mir erklärt hast wie wichtig unsere ÖO ist!

    Wenn der Staat wirklich etwas tun WILL, um die Öffentliche Ordnung zu verbessern oder überhaupt wieder herzustellen, dann soll er erstmal die unkontrollierte Einwanderung von Osteuropäischen Plünder- und Räuberbanden stoppen, mehr Polizei Streife schicken, mit dem Befehl einzugreifen und nicht wegzuschauen.


    Gegen Terror hilft das ganze nicht, denn Terroristen haben andere Möglichkeiten der Kommunikation, die kann man so nicht abfangen, vielleicht ein paar Dumme Anfängerterroristen und Kleinkriminelle, aber 9/11 hätte das nicht verhindern können!

    Stattdessen kann jetzt jeder dahergelaufene Polizist Deine eMails lesen, man benötigt ja keinen Gerichtsbeschluss mehr dafür!

    Würdest Du mich bei Dir reinlassen, mir Dein Handypin und Dein eMail Passwort geben? Mich Deine SMS lesen lassen? Darf ich mal in Deiner Nachtischschublade kramen? NEIN! Denn es geht mich nichts an, das ist Deine Privatsphäre! Und wenn nun Jemand dem Dein Gesicht nicht gefällt in Deinen Persönlichen Mails rumkramen kann wie er will, dann denkst Du "Prima, das hält die Öffentliche Ordnung aufrecht!"

    Klasse!!!

    Übrigens, solche Dinge wie Terroranschläge sind von der Elite Hausgemacht um solche Gesetze durchzuwinken, alles läuft seit Jahren unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung!

    Liebe Mitmenschen - WACHT ENDLICH AUF !!! ALLEINE KANN ICH NICHTS MACHEN!

  11. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Tantalus 22.03.13 - 17:31

    Du musst Dich in der DDR unheimlich wohl gefühlt haben. :-/

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

  12. +1

    Autor: deutscher_michel 23.03.13 - 08:59

    Genau das dachte ich auch...krass!

  13. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: kitingChris 23.03.13 - 12:14

    Das was da abgeht geht weit über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung hinaus.

    Es ist der Weg in einen Polizeistaat.

    Wenn das so weitergeht landen wir wieder in einem Staat in dem man seine Meinung nicht mehr offen äussern darf.

  14. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: posix 24.03.13 - 12:34

    Errinnert direkt an FB, ein falsches Wort und man kann je nachdem durchaus mit Besuch rechnen.
    Oder dieses eine Vorhaben kürzlich von einer zentralen Plattform zur politischen Diskussion inkl. Klarnamenspflicht.
    Wie mans nimmt es ist alles ein Kreislauf und zieht Probleme nach sich wo viele garnicht realisieren, doch das schlimme daran ist dass zuviele Menschen ihre Augen verschliessen anstatt was dagegen zu tun.

  15. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Prypjat 25.03.13 - 08:11

    Zustimmung

    Diesen Post ist nichts mehr hinzuzufügen.

  16. Re: Die Öffentliche Ordnung ist ein hohes Gut

    Autor: Prypjat 25.03.13 - 08:34

    kitingChris schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das was da abgeht geht weit über die Aufrechterhaltung der öffentlichen
    > Ordnung hinaus.
    >
    > Es ist der Weg in einen Polizeistaat.
    >
    > Wenn das so weitergeht landen wir wieder in einem Staat in dem man seine
    > Meinung nicht mehr offen äussern darf.

    Ich habe am Wochenende auf ARTE eine Doku über Syrien gesehen und dort wird wirklich auf erschreckende Weise gezeigt, wo sowas hinführen kann.

    Jetzt werden natürlich wieder die Leute hervor gekrochen kommen, die alles relativieren wollen und meinen, dass man das nicht vergleichen kann und das wir doch in Deutschland leben und bla und blub!

    Aber das ist ein Irrglaube.
    Schaut nach Amerika / USA.
    Das soll auch eine Demokratie sein und trotzdem ist es seit dem Patriot Act möglich, die eigenen Landleute ohne einen Grund zu nennen in Haft zu nehmen und fest zu halten.

    Das nennt man Vorbeugehaft! Das gab es zuletzt zu NS Zeiten und sollte nie wieder so sein. Ich möchte nicht eines Tages wegen so Dummen Gesetzen in einer 2x2m Zelle aufwachen, ohne zu Wissen, warum ich dort drinn bin und was die Leute in Uniform von mir wollen.

    Menschen vergessen anscheinend viel zu schnell oder Beschäftigen sich nicht mit der Geschichte. Denn mein Opa hat immer gesagt: "Wir hätten nie gedacht, dass es so kommen würde, wie es in der NS Zeit kam."

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